2019-03-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.03.2019

Organisatorisches

  • Datum: 14.03.2019
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 28.02.2019 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

16. - 17.03.19 BPT Nürnberg
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.1
Deadline für Programmanträge: Freitag, 15.02.2019, 23.59 Uhr
23.03.2019 Demotag gegen #Artikel13 #SaveYourInternet
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-02-28_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

14.03.2019


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #317513 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Der LaVo möge ein Finanzbudget in Höhe von 38€ für den vKv Recklinghausen zur Beschaffung zweier Schlösser beschließen.

Beschreibung:

Hallo Lieblings-LaVo, leider muss ich euch mitteilen, dass unsere Abhängestützen gestohlen wurden. Nach den Nummernschildern im letzten Jahr wurde nun auch die einzigen , noch nicht mit einem Schloss gesicherten Teile unseres Anhängers gestohlen. Um diesem beim nächsten male entgegen zu wirken möchten wir uns zwei Sicherungsschlösser für die Anhängerstützen zulegen. Hier der Link zu den Schlössern (https://www.ebay.de/itm/Sicherungsschloss-Schloss-mit-Abdeckung-fur-Stutzrad-Anhangerstutzrad/332248451826) Der Diebstahl der Anhängerstützen wird über die Versicherung abgerechnet. Der LaVo möge daher ein Finanzbudget in Höhe von 38€ für den vKv Recklinghausen zur Beschaffung der zwei Schlösser beschließen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #317530: Finanzantrag Budget Europawahlplakete Kreis Warendorf

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Martin, Thomas

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 400€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf.

Beschreibung:

Verwendung für 140 Plakete, 300 Kabelbinder & Versand. Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mailingliste der Piraten im Kreis Warendorf vor.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #316620 Finanzantrag vKV Mettmann

Datum:

  • 3. März 2019

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Martin, Frank

Antrag:

Lieber Vorstand,

hiermit beantrage ich 862,11 € aus dem Budget des vKV Mettmann zur Plakatbestellung für die EU19 aus dem Zentraleinkauf der Piratenpartei.

-- Andreas Benoit Büropirat Kreis Mettmann


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Tatjana, Basti, Frank, Hélder, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 862,11
  • virtueller Kreisverband: Mettmann

Finanzantrag - #316637 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

  • 3. März 2019

Antragsteller:

  • Alexander

Unterstützer: Saskia, Harry

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von gesamt 234,10 € für eine Bestellung von Plakaten / Kabelbindern / Werbematerial und Versandkosten im Zentraleinkauf Piratenpartei Onlineshop für den EU-Wahlkampf 2019.

Die Kosten betragen einmalig 234,10 € und sollen das vKV Budget von Solingen belasten.

Vielen Dank

Mit besten Grüßen

i.A. der Solinger Piraten

Harry Schlim


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Tatjana, Basti, Frank, Hélder, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 234,10
  • virtueller Kreisverband: Solingen

Finanzantrag - #316640 Pshop Bestellung zum 1 Mai

Datum:

  • 3. März 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatajana

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

der 1.Mai steht vor der Tür und wie inzwischen jedes Jahr sind auch die VestPIRATEN wieder auf dem Kulturfest zur Eröffnung der Ruhrfestspiele in Recklinghausen dabei.

Zum guten Gelingen des Tages benötigen wir einige Dinge aus dem P-Shop.

Der LaVo möge daher bitte die Bestellung im Pshop bestätigen und die Zahlungen freigeben: 


ID: #6785
Status: Bestelleingang
Kunde: Uwe Fischer (vorstand@piratenpartei-recklinghausen.de)
Datum: 03.03.2019, 19:01
Gesamt: 422,20 €

Hier eine Aufstellung der Bestellung
SaveYourInternet
A1 Hohlkammerplakate - EU19
Optionen: Motiv: SaveYourInternet;
1,60 € 40 64,00 €

Whistleblower
A1 Hohlkammerplakate - EU19
Optionen: Motiv: Whistleblower;
1,60 € 20 32,00 €

Transparenz
A1 Hohlkammerplakate - EU19
Optionen: Motiv: Transparenz;
1,60 € 20 32,00 €

Patrick
A1 Hohlkammerplakate - EU19
Optionen: Motiv: Patrick;
1,60 € 30 48,00 €

Buergerbeteiligung
Aufkleber Bürgerbeteiligung
0,07 € 100 7,00 €

EK Chip schwarz
Einkaufswagenchip
Optionen: Farbe: schwarz;
0,15 € 100 15,00 €

EK Chip orange
Einkaufswagenchip
Optionen: Farbe: orange;
0,15 € 55 8,25 €

EK Chip weiß
Einkaufswagenchip
Optionen: Farbe: weiß;
0,15 € 100 15,00 €

Feuerzeug Piraten
0,45 € 200 90,00 €

Flyer PPEU 2019
0,04 € 500 20,00 €

Flyer Save Your Internet
0,02 € 500 10,00 €

Kugelschreiber Piraten
Optionen: Farbe: orange / schwarz; Motiv: schwarz;
0,32 € 100 32,00 €

Zwischensumme: 373,25 €
Versandkosten: 48,95 €
Gesamt: 422,20 €


MfG.

Uwe(Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Basti, Frank, Tatjana,Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 422,20
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #316980: Finanzmittelantrag #SaveYourInternet 23.3.2019, Bielefeld

Datum:

  • 5. März 2019

Antragsteller:

  • Carsten "Balli" Nyga

Unterstützer: Eric, Siegfried

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von maximal 238 EUR aus den Mitteln des Landesverbands Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Anmietung einer Tonanlage zur #SaveYourInternet-Demo am 23.3.2019 in Bielefeld. Je nach abzuschätzender Teilnehmerzahl haben wir 2 verschiedene Tonanlagen reserviert (1 x für Netto 100,- EUR und 1 x für Netto 200,- EUR. Neben jeweils einem Vertreter von "saveyourinternet, Digitalcourage und Matthi für die Grünen haben auch wir dort einen Redeslot und sind auch als Piratenpartei deutlich im Zuge der Veranstaltung erkennbar.

Das derzeitige Budget des Kreisverbandes ist durch die Beschaffung von Werbemitteln zur EU-Wahl und weitere Kosten für die Kundgebung am 1. Mai und die Teilnahme beim CSD in Bielefeld am 8.6. für dieses Jahr ausgeschöpft. Die Demonstration hat eine deutliche Ausstrahlungskraft über Bielefeld hinaus und sollte so vom Landesverband unterstützt werden.

Piratige Grüsse


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Tatjana, Frank,Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #317349: No-Tracking Initiative

Datum:

  • 7. März 2019

Antragsteller:

Unterstützer: Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich, das im Online-Angebot (Blog, Webseite etc) des Landesverbandes NRW der Piratenpartei auf die Nutzung von Diensten verzichtet wird, die Nutzer-Tracking anwenden. Die Pflicht zum Verzicht gilt nur, wenn ähnliche Dienste ohne Tracking zur Verfügung stehen und technisch ohne besonderen Aufwand nutzbar sind. Bei neuen Online-Angeboten soll die Nutzung Tracking-freier und datensparsamer Software vorab geprüft werden. Das Prüfergebnis soll dokumentiert werden.

(aktuelle Beispiele wären der Ersatz von Doodle https://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/arbeitsweise/doodle/ durch https://terminplaner4.dfn.de/ und die Streichung des Google Maps Link hier: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesgeschaeftsstelle/ )


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Christian, Balli, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #317364 Finanzantrag: Plakate für EU-Wahl

Datum:

  • 7. März 2019

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Ralf, Andreas

Antrag:

Titel des Antrags:

Der Landesvorstand beschließt € 1.181,- für die Bestellung von Plakaten für die EU-Wahl 2019 aus dem vKV Oberhausen Konto

Beschreibung Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen € 1.181,- für 250 Plakate für die EU-Wahl 2019 aus dem vKV Oberhausen Konto.

Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum 04.12.2018 laut Kontostand-Liste 3.127,23€: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank,Christian, Tatjana, Balli, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 1.181,-
  • virtueller Kreisverband: Oberhausen

Finanzantrag - #317505 Demomaterial für die Demos am 23. März

Datum:

  • 7. März 2019

Antragsteller:

  • Marc

Unterstützer: Andreas, Christian

Antrag:

Hallo geschätzter Vorstand,

hiermit beantragen wir aus den Mitteln des VkV Neuss die Finanzierung für folgende Artikel

2 Stück Meshbanner, Format 1,5 x 2m = 57,98 EUR 5000 Aufkleber DIN A7 = 87,66 EUR 16 Hohlkammerplakate DIN A1= 54,74 EUR

  • Gesamt= 200,38 EUR*

Mit piratigen Grüßen

Marc Becker


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Christian, Balli, Tatjana, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 200,38
  • virtueller Kreisverband: Neuss

Sonstiger Antrag - #318032: NRW Technik BPT

Datum:

  • 11. März 2019

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Lieber Vorstand,

bitte beschließt, dass die Veranstaltungs-Technik des LV NRW, insbesondere Audio und Streaming, für den kommenden BPT benutzt werden kann.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.03.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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