2018-12-20- Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.12.2018

Organisatorisches

  • Datum: 20.12.2018
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 06.12.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

26.01.19 Marina NRW in Bochum
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-12-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#06.12.2018

20.12.2018

Wiedervorlage

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.
Punkt bleibt so lange offen, bis er in der Klausur behandelt wird.

06.12.2018

Frank: Den Beschluss werden wir beim nächsten Mal treffen. Die Aufgabenverteilung ist so weit klar.

20.12.2018

Rückblick Demo PolizeigesetzNRW stoppen

  • Gute Beteiligung! Wie war die Stimmung auf der Strasse?
  • Verabschiedung im Landtag, mit (kleinen) Überraschungen
  • und nun?

Bericht von "Cannabis Normal"-Konferenz

  • Bestenfalls war im Oktober dort

Info über Mitglieder-Aktions-/Infomail

  • wg Europawahl und Vorstellung Vorstand

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #308045 vKV Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 10. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Klaus

Unterstützer: Peter, Wil

Antrag:

Ahoi,

Die Piraten in Siegen-Wittgenstein beantragen die Zuweisung von Mitteln:

a) i.H.v. Euro 400,00 für Materialien aus https://shop.piratenpartei.de für verschiedene Werbematerialien

b) i.H.v. Euro 20,00 für die Anmietung dieses Postfaches


Mit piratigen Grüßen aus Siegen

Klaus

Beschreibung:

für b) sollte eine zweckgebundene Spende aus 2017 vorliegen

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #308854: Finanzantrag Megaphon

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Marc

Unterstützer: Margret, Felix, Thomas

Antrag:

Hallo zusammen,

für den VKV Aachen würden wir gerne dieses Megaphon erwerben und beantragen die Finanzierung von unserem VKV Konto.

https://www.amazon.de/dp/B013SO2UJI/ref=sspa_dk_detail_0?psc=1&pd_rd_i=B013SO2UJI&pd_rd_w=rMM9I&pf_rd_p=00903874-3af0-47e0-8622-ee58087f71cf&pd_rd_wg=ohY2B&pf_rd_r=2QJ7VVKYSFQ79N11HE9D&pd_rd_r=a3179a2a-0221-11e9-ab4f-0333a0e7098d

Beschreibung:

Für kommende Demos würden wir gerne ein Megaphon haben.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #307055 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Frank, Balli, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #308286 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Frank, Balli, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #307054 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #307208 Beteiligung an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!"

Datum:

  • 4. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich mit 200,00€ an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Alternativ:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich mit 100,00€ an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Beschreibung:

Außerdem darf der Vorstand den Betrag nach belieben ändern (z.B. 133,7€)

Zur Abwicklung bitte eine Zuschuss-Rechnung für "Polizeigesetz NRW stoppen!“ bei Demo@Digitalcourage.de <mailto:Demo@Digitalcourage.de> anfordern.

Diskussion:

Frank plädiert dafür, den Alternativantrag abzustimmen
Basti schliesst sich dem an
wako berichtet Neuigkeiten von der Orga, da sich abzeichnet, daß Piraten bisher ständig Geld in die Orga gepumpt haben, aber ständig benachteiligt wurden.
Bernd teilt mit, daß er unter diesen Umständen den Antrag ablehnen will
Frank schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, um offene Fragen zu klären.
Vorstand ist einverstanden.
20.12.2018

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Tatjana, Frank, Balli, Christian, Basti
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Frank: Lt. Demo-Nachbesprechung sind alle Kosten bereits gedeckt. Es haben sich Organisationen finanziell beteiligt, die bei der ersten Demo noch keinen Beitrag geleistet hatten. Piraten haben sich zudem (wieder) sehr bei der Orga engagiert, Dank dazu geht insbesondere an den Antragsteller selbst, was wir in der Sitzung anmerken sollten.


Sonstiges

  • Frage an die Mitglieder: was haltet ihr von internen Regeln für 'nachhaltige Beschaffung'?
  • Die Beauftragten des LaVo werden zur nächsten Sitzung eingelden, einen kurzen Rückblick über das Jahr 2018 in ihrem Fachbereich zu geben.


Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 03.01.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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