2018-11-22 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.11.2018

---

Organisatorisches

• Datum: 22.11.2018
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Frank Herrmann
• Tatjana Kordic
• Carsten Nyga
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Bastian Halbe
• Christian Ehmann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

• • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Protokoll

• Protokoll vom 08.11.2018 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

26.01.19 Marina NRW in Bochum

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

• • http://kommunalpiraten.de/
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-11-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bisheriger_Stand

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

• https://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_Landesvorstand_Nordrhein-Westfalen

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #305516 Mitgliedsantrag

Datum:

• 17. November 2018

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Balli, Christian, Hélder, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #305517 Mitgliedsantrag

Datum:

• 17. November 2018

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Tatjana, Balli, Christian, Hélder, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #305777 Zuschuss Weihnachtsfeier

Datum:

• 19. November 2018

Antragsteller:

• Marc

Unterstützer: Margret, Gunther, Matthias, Udo, Dirk

Antrag:

Hallo zusammen, wir würden in Aachen gerne mit den Mitgliedern eine Weihnachtsfeier organisieren und in einem Lokal in Aachen Essen gehen. Wir planen mit 10-15 Teilnehmern und würden deshalb gerne von unserem VKV Budget 300 € beantragen. Wir würden diese Maßnahme gerne durchführen, um das Betriebsklima zu verbessern und die Mitglieder zu motivieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Basti, Frank, Balli, Tatjana, Christian
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands
Eine Bewirtung von Parteimitgliedern z.B. auf Sommerfesten, Bowlingbahnen oder ähnlichen privaten Veranstaltungen, die nicht als allgemeine politische Arbeit gelten, ist laut Parteiengesetz nicht zulässig.

Siehe auch https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/04/08/informationen-zu-reisekosten-und-deren-erstattung/

Sonstiges

#304019: Anfrage Unterstützung/Nutzung OTS Presseverteiler

Liebe Landesvorstände, lieber Bundesvorstand,

Öffentlichkeitsarbeit ist für uns unerlässlich, nur wenn wir wahrgenommen werden können wir etwas bewegen.

Ein Weg dies zu erreichen sind unsere Pressemitteilungen. Und damit diese auch in den Redaktionen ankommen ist es notwendig etablierte Wege zu nutzen. Einer davon ist die Nutzung von OTS zum verbreiten unserer Pressemitteilungen.

Mittels OTS finden unsere Pressemitteilungen den Weg in die Newsticker der Redaktionen und werden so wahrgenommen. Schön konnte man dies bei der Baden-Württemberger Aktion rund um die Hetzportale der AfD beobachten. Waren wir in der Berichterstattung anfangs nicht sichtbar, so änderte sich das schlagartig nachdem wir in Baden-Württemberg unsere Pressemitteilung zu "Mein Abgeordneter Hetzt" per OTS verteilt haben. Kurz darauf berichtete die FAZ über uns und auch weitere Medien berichteten in ihrer Berichterstattung über die PIRATEN. So wurden wir z.B. alle 30min in den Nachrichten bei SWR1 erwähnt.

Dieser Erfolg hatte aber seinen Preis. In diesem Fall knapp 800 Euro für den einmaligen Versand der Pressemitteilung. Das dies für eine größere Zahl an Pressemitteilungen nicht umsetzbar ist versteht sich.

Der Landesverband Baden-Württemberg hat daher ein Angebot über eine Flatratenutzung von OTS eingeholt und verhandelt. Dieses Umfasst die Textverbreitung über OTS in Deutschland in unbegrenzter Textlänge und unbegrenzer Anzahl für 7 Monate.

Im Angebot enthalten ist die Möglichkeit mehrere Accounts zur Einlieferung von Pressemitteilungen zu vergeben, so das jeder Landesverband und auch der Bund die Möglichkeit erhalten kann OTS unabhänig von Baden-Württemberg zu nutzen.

Der Preis hierfür beträgt 3.890 Euro / Netto

Dies sind für unseren, wie auch jeden anderen Landesverband, hohe Kosten. Daher möchten wir euch, die anderen Landesverbände, bitten uns bei den Kosten zu unterstützen.

Uns ist bewusst das die finanzielle Situation in den Landesverbänden ganz unterschiedlich ist. Daher möchten wir die Nutzung des OTS nicht von einer finanziellen Beteiligung abhänig machen. Dennoch, bitte werft etwas in den Topf.

Links:

https://www.newsaktuell.de/ots/

https://www.presseportal.de/nr/76876

Zusatzinfos aus der PolGF-Runde

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/fSXWgR3LRCrJkTA

Frage nach Lizenzen -> Ausreichend, Qualität muss allerdings garantiert sein

Erklärung OTS: https://www.youtube.com/watch?v=4SWsM4WeQDQ

08.11.2018

Jens stellt die Anfrage vor und erklärt Einzelheiten.

Es werden Fragen beantwortet und über die Anfrage diskutiert.

Frank G. gibt zu bedenken, daß inzwischen von den meisten eher das "Listening Center" genutzt wird statt OTS https://zeitgeist.rp-online.de/allgemein/das-listening-center-ist-fuer-den-nova-innovationspreis-der-deutschen-zeitungen-nominiert_961.html

Bernd schlägt vor, das Thema bis nach dem Bundesparteitag zu schieben, um dann zu sehen, wie die einzelnen BuVos die Öffentlichkeitsarbeit handhaben wollen.

Philip gibt zu bedenken, daß nicht zu lange gewartet wird, denn dann ist die Europawahl vorbei und wir haben wieder eine Gelegenheit verpasst. Die Gefahr, daß das jetzt totdiskutiert wird, ist gross.

Orangebay schlägt vor, daß der Vorstand sich darüber noch einmal Gedanken macht, auch über eine mögliche Summe und will sich bemühen, den Antragstellern in den nächsten Tagen Bescheid zu geben.

#300372 Einladung Mitgliederversammlung 42 Stiftung

Hallo lieber Landesvorstand,

eine Mitgliederversammlung der parteinahen Stiftung der Piratenpartei "42 e.V" steht am 08.Dezember.2018 in Offenbach bevor. Als einer der Tagesordnungspunkte ist die Wahl des Verwaltungsrates vorgesehen. Vorschlagsberechtigt hierzu sind laut der Satzung die Landesverbände der Piratenpartei Deutschland. Aus den Vorschlägen eines Landesverbandes werden jeweils maximal zwei Mitglieder des Verwaltungsrates gewählt. Sofern im Gebiet des jeweiligen Landesverbands eine durch den Landesverband anerkannte Einrichtung in Form einer parteinahen Stiftung oder eines Bildungswerks existiert, kann der Landesverband das Vorschlagsrecht für ein Mitglied des Verwaltungsrats an diese Einrichtung übertragen. Wahlvorschläge haben in Textform zu erfolgen.

Ich bitte daher rechtzeitig vor der Mitgleiderversammlung um Mitteilung, ob eurer Landesverband das Vorschlagsrecht für den Verwaltungsrat der 42 e.V. an eine Einrichtung in der Form einer parteinahen Stiftung oder eines Bildungsweks übertragen hat - mit der Nennnug der Kontaktdaten, oder um die Übermittlung eines Wahlvorschlages. Die vorgeschlagene Personen brauchen nicht Mitglieder von 42 e.V. sein. Ich würde empfehlen, die Vorschlagsliste zwei Personen lang zu gestalten, um die Funktionsfähigkeit des Verwaltungsrates über die volle Wahlperiode von zwei Jahren sicherzustellen.

Darüber hinaus würde ich mich freuen, Mitglieder oder Gäste aus eurem Landesverband bei unserer Mitgliederversammlung zu begrüßen.

Mit piratigen Grüßen, Gregory Engels Vorsitzender der 42 e.V.

#304633: Antrag zur nächsten Vorstandssitzung, politischer Teil: wie weiter gegen die Änderungen zum PolG/Orangebay

• Wie ist der Stand im Gesetzgebungsverfahren?
• Hat sich die Kritik durch die Änderungsvorschläge von CDU/FDP geändert?
• Was ist mit dem Protest-Bündnis #NoPolGNRW passiert?
• Wer protestiert wie in NRW? Was tun die Piraten?

Antwort und Diskussion in der Sitzung

#304927: Demoaufruf: “Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt! ”

“Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!”

Breites Bündnis ruft zu Doppel-Demonstration in Köln und Berlin am 1. Dezember auf

Berlin/Köln, 11. November 2018 | Unter dem Motto "Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!" werden am Samstag, 1. Dezember 2018, zeitgleich in Köln und in Berlin viele Tausend Menschen demonstrieren. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft drei Wochen vor der Weltklimakonferenz in Polen (COP24) und kurz vor dem Abschlussbericht der Kohle-Kommission zum Protest auf. “Wir müssen die Erderhitzung stoppen und den sozialverträglichen Kohleausstieg schnell und kraftvoll beginnen”, heißt es im Aufruf. “Die Bundesregierung, die in der internationalen Klimapolitik einmal Antreiberin war, droht endgültig zur Bremserin zu werden." In Berlin versammeln sich Demonstrantinnen und Demonstranten um 12 Uhr vor dem Kanzleramt, um gegen das Versagen der Bundesregierung im Klimaschutz zu protestieren. In Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, startet die Demonstration an der Deutzer Werft und führt von dort zum Dom und zurück. Nach dem Hitzesommer und “Hambi bleibt” geht es um den Wendepunkt im Klimaschutz. Zu den zentralen Forderungen der Demonstration gehören daher die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, eine faire Unterstützung für die am stärksten von der Klimakrise betroffenen Länder und ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg, mit dem das Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden. Dazu verlangen die Organisatoren die schnelle Abschaltung der Hälfte der Kohlekraftwerks-Kapazitäten in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten in den betroffenen Kohle-Regionen. Zum Trägerkreis gehören neben den größten Umweltorganisationen BUND, WWF, NABU, NaturFreunde Deutschlands mit ihren Jugendorganisationen, die Klima-Allianz Deutschland, Greenpeace, Germanwatch, Brot für die Welt, Misereor und Campact.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2018 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]