2018-11-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.11.2018

Organisatorisches

  • Datum: 22.11.2018
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 08.11.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
26.01.19 Marina NRW in Bochum
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-11-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bisheriger_Stand

22.11.2018

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #305516 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Christian, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #305517 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. November 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Christian, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Wiedervorlage

#304019: Anfrage Unterstützung/Nutzung OTS Presseverteiler

Liebe Landesvorstände, lieber Bundesvorstand,

Öffentlichkeitsarbeit ist für uns unerlässlich, nur wenn wir wahrgenommen werden können wir etwas bewegen.

Ein Weg dies zu erreichen sind unsere Pressemitteilungen. Und damit diese auch in den Redaktionen ankommen ist es notwendig etablierte Wege zu nutzen. Einer davon ist die Nutzung von OTS zum verbreiten unserer Pressemitteilungen.

Mittels OTS finden unsere Pressemitteilungen den Weg in die Newsticker der Redaktionen und werden so wahrgenommen. Schön konnte man dies bei der Baden-Württemberger Aktion rund um die Hetzportale der AfD beobachten. Waren wir in der Berichterstattung anfangs nicht sichtbar, so änderte sich das schlagartig nachdem wir in Baden-Württemberg unsere Pressemitteilung zu "Mein Abgeordneter Hetzt" per OTS verteilt haben. Kurz darauf berichtete die FAZ über uns und auch weitere Medien berichteten in ihrer Berichterstattung über die PIRATEN. So wurden wir z.B. alle 30min in den Nachrichten bei SWR1 erwähnt.

Dieser Erfolg hatte aber seinen Preis. In diesem Fall knapp 800 Euro für den einmaligen Versand der Pressemitteilung. Das dies für eine größere Zahl an Pressemitteilungen nicht umsetzbar ist versteht sich.

Der Landesverband Baden-Württemberg hat daher ein Angebot über eine Flatratenutzung von OTS eingeholt und verhandelt. Dieses Umfasst die Textverbreitung über OTS in Deutschland in unbegrenzter Textlänge und unbegrenzer Anzahl für 7 Monate.

Im Angebot enthalten ist die Möglichkeit mehrere Accounts zur Einlieferung von Pressemitteilungen zu vergeben, so das jeder Landesverband und auch der Bund die Möglichkeit erhalten kann OTS unabhänig von Baden-Württemberg zu nutzen.

Der Preis hierfür beträgt 3.890 Euro / Netto

Dies sind für unseren, wie auch jeden anderen Landesverband, hohe Kosten. Daher möchten wir euch, die anderen Landesverbände, bitten uns bei den Kosten zu unterstützen.

Uns ist bewusst das die finanzielle Situation in den Landesverbänden ganz unterschiedlich ist. Daher möchten wir die Nutzung des OTS nicht von einer finanziellen Beteiligung abhänig machen. Dennoch, bitte werft etwas in den Topf.

Links:

https://www.newsaktuell.de/ots/
https://www.presseportal.de/nr/76876

Zusatzinfos aus der PolGF-Runde

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/fSXWgR3LRCrJkTA
Frage nach Lizenzen -> Ausreichend, Qualität muss allerdings garantiert sein
Erklärung OTS: https://www.youtube.com/watch?v=4SWsM4WeQDQ

08.11.2018

Jens stellt die Anfrage vor und erklärt Einzelheiten.
Es werden Fragen beantwortet und über die Anfrage diskutiert.
Frank G. gibt zu bedenken, daß inzwischen von den meisten eher das "Listening Center" genutzt wird statt OTS https://zeitgeist.rp-online.de/allgemein/das-listening-center-ist-fuer-den-nova-innovationspreis-der-deutschen-zeitungen-nominiert_961.html
Bernd schlägt vor, das Thema bis nach dem Bundesparteitag zu schieben, um dann zu sehen, wie die einzelnen BuVos die Öffentlichkeitsarbeit handhaben wollen.
Philip gibt zu bedenken, daß nicht zu lange gewartet wird, denn dann ist die Europawahl vorbei und wir haben wieder eine Gelegenheit verpasst. Die Gefahr, daß das jetzt totdiskutiert wird, ist gross.
Orangebay schlägt vor, daß der Vorstand sich darüber noch einmal Gedanken macht, auch über eine mögliche Summe und will sich bemühen, den Antragstellern in den nächsten Tagen Bescheid zu geben.

Neu

#300372 Einladung Mitgliederversammlung 42 Stiftung

Hallo lieber Landesvorstand,

eine Mitgliederversammlung der parteinahen Stiftung der Piratenpartei "42 e.V" steht am 08.Dezember.2018 in Offenbach bevor. Als einer der Tagesordnungspunkte ist die Wahl des Verwaltungsrates vorgesehen. Vorschlagsberechtigt hierzu sind laut der Satzung die Landesverbände der Piratenpartei Deutschland. Aus den Vorschlägen eines Landesverbandes werden jeweils maximal zwei Mitglieder des Verwaltungsrates gewählt. Sofern im Gebiet des jeweiligen Landesverbands eine durch den Landesverband anerkannte Einrichtung in Form einer parteinahen Stiftung oder eines Bildungswerks existiert, kann der Landesverband das Vorschlagsrecht für ein Mitglied des Verwaltungsrats an diese Einrichtung übertragen. Wahlvorschläge haben in Textform zu erfolgen.

Ich bitte daher rechtzeitig vor der Mitgleiderversammlung um Mitteilung, ob eurer Landesverband das Vorschlagsrecht für den Verwaltungsrat der 42 e.V. an eine Einrichtung in der Form einer parteinahen Stiftung oder eines Bildungsweks übertragen hat - mit der Nennnug der Kontaktdaten, oder um die Übermittlung eines Wahlvorschlages. Die vorgeschlagene Personen brauchen nicht Mitglieder von 42 e.V. sein. Ich würde empfehlen, die Vorschlagsliste zwei Personen lang zu gestalten, um die Funktionsfähigkeit des Verwaltungsrates über die volle Wahlperiode von zwei Jahren sicherzustellen.

Darüber hinaus würde ich mich freuen, Mitglieder oder Gäste aus eurem Landesverband bei unserer Mitgliederversammlung zu begrüßen.

Mit piratigen Grüßen, Gregory Engels Vorsitzender der 42 e.V.

#304633: Antrag zur nächsten Vorstandssitzung, politischer Teil: wie weiter gegen die Änderungen zum PolG/Orangebay

  • Wie ist der Stand im Gesetzgebungsverfahren?
  • Hat sich die Kritik durch die Änderungsvorschläge von CDU/FDP geändert?
  • Was ist mit dem Protest-Bündnis #NoPolGNRW passiert?
  • Wer protestiert wie in NRW? Was tun die Piraten?
Antwort und Diskussion in der Sitzung

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2018 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

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