2018-09-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.09.2018

Organisatorisches

  • Datum: 27.09.2018
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.09.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

13.10. - 14.10. LPT 181 in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
17.11. - 18.11. BPT in Düsseldorf https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-09-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

27.09.2018

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #299329 Unterstützung des Aktionsbündnisses für eine Demo gegen das neue Polizeigesetz NRW

Datum:

  • 21. September 2018

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Die Piratenpartei NRW unterzeichnet den angehängten Aufruf und hilft mit, für die geplante Demo zu mobilisieren.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand,

die Demo gegen das neue Polizeigesetz am 7. Juli in Düsseldorf war sehr erfolgreich. Der Landtag hat seitdem die Abstimmung des Gesetzes verschoben, auch um es noch einmal zu überarbeiten, und innerhalb des Bündnisses gegen das neue Polizeigesetz gab daher es eine Diskussion, ob es eine weitere Großdemo im Herbst geben soll.

Das Bündnis, welches die Demo am 7. Juli organisiert hat, hat keine weitere Demo organisiert.

Allerdings gibt es jetzt ein neues Aktionsbündnis von Organisationen, die eine Demo am 6. Oktober in Dortmund durchführen will. Die Piratenpartei NRW könnte eine dieser Organisationen sein. Im Anhang der Aufruf zu dieser Demo, den wir inhaltlich unterstützen und mitunterzeichnen können.

Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/2065960570089864/ Twitter-Account: https://twitter.com/ABgegenPolGNRW?lang=de

Antrag: Die Piratenpartei NRW unterzeichnet den angehängten Aufruf und hilft mit, für die geplante Demo zu mobilisieren.

Ich schicke einen entsprechenden Antrag auch noch an die Vorstände der Piratenpartei Ennepe-Ruhr und die Piratenpartei Dortmund.

Viele Grüße,

Stefan

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #299876 Zugang LGS

Datum:

  • 26. September 2018

Antragsteller:


Antrag:

Für die AG Events beantrage ich einen Schlüssel für die LGS, damit wir unabhängig von Martins Arbeitszeiten Zugriff auf die dort gelagerten LPT Kisten haben, für den Transport zu künftigen LPTs aber auch zur Sortierung und Feststellung, was nachbestellt werden muss.

Beschreibung:

Ich habe Stahlrabe gefragt, ob es von Vermieterseite da Probleme gibt: "Meines Wissens nach gibt es kein Problem. Der Anfangstand war wie folgt: Vordertür, Hintertür und Haustür hatten ein Schliesssystem. Dafür gab es nur 2 Schlüssel, weil 2 abhanden gekommen waren. Vermieter hat angeboten, die Schlösser zu erneuern, so daß wir 4 Schlüssel bekommen. Wir haben zunächst darauf verzichtet, weil wir vorne versuchen wollten, den E-Zylinder einzubauen. (Das ging nicht, weil die Einbautiefe nicht passt und der Zylinder nicht anpassbar ist). Dann haben wir das alte Schloss aus der Aka3 eingebaut. Den aktuellen Stand weiss ich nicht. Zwischenzeitlich hatte der Vermieter wegen Wasserschaden ein Schloss geöffnet. Meines Erachtens nach dürfte es kein Problem darstellen, zumindest 4 Schlüssel zu bekommen, und/oder das Schloss zur Strasse hin mit einem Zylinder zu versehen, von dem man beliebig Kopien anfertigen kann."

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #298886 Beauftragung Akkreditierung Lpt 2018.1

Datum:

  • 16. September 2018

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Hiermit beauftragt der Landesvorstand NRW folgende Personen mit der Akkreditierung beim LPT 2018.1 

Stephanie Schmiedke
Piratenschlumpf
Daniel Jäger

Die genannten Personen befinden sich im CC

Gruß Ralf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Michele, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #296181 Domains

Datum:

  • 13. August 2018

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Moin,

seit längerer Zeit liegen einige 'Piraten'-Domains in meiner Delegation. Dies ist entstanden a) als die NRW-IT mehrfach und zum Teil über Wochen darnieder lag und der Landesvorstand u.a. zu Wahlkampfzwecken alternative Domains beschloss, b) nach den Kommunalwahlen 2014 in NRW, c) in Absprache mit der AG Familienpolitik.

Es handelt sich um die Domains mit den Expiry-Dates familienpiraten.de 2018-09-10 kreistagspiraten.de 2019-06-04 piraten.nrw 2019-03-24 piratenpartei.nrw 2019-04-13 stadtratspiraten.de 2019-06-04

Da ich die Kosten für die Domains nicht länger tragen möchte, bitte ich Bundes- und Landesvorstand, mir mitzuteilen, welche der Domains vom Landesverband oder ggfs. vom Bundesverband übernommen werden sollen. Ich teile dann gerne die jeweiligen authcodes mit.

Domains, die nicht übernommen werden, lasse ich auslaufen. Das heißt, sie werden zum expiry-Date gelöscht.


LG, Masch


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Daniel, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
übernommen werden: 

piraten.nrw 2019-03-24
piratenpartei.nrw 2019-04-13
Umsetzungsbeauftragter?????


Sonstiges

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.10.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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