2018-09-13 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.09.2018

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Organisatorisches

• Datum: 13.09.2018
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Michele Marsching
• Daniel Düngel
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Bastian Halbe

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 30.08.2018 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

• • http://kommunalpiraten.de/
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-08-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #294934: WG: Finanzantrag V3

Datum:

• 6. August 2018

Antragsteller:

• reteP

Unterstützer: TroTLF, Wilfied

Antrag:

Wie auf der KMV am 2018-04-07 beschlossen ( https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_der_Kreismitgliederversammlung_vom_2018-04-07 ), stellen wir folgenden Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Anmietung eines möblierten Piratenbüros ab September 2018: ca. 3300,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Ziel: Anlaufstelle und Möglichkeiten zur politischen Arbeit für Ist-Piraten. Anwerbung von Piraten und Öffentlichkeitsarbeit in Form einer Art Coworking-Einrichtung für junge Leute und Interessierte. Die Durchführung von Piratentreffen wird dadurch auch kurzfristig möglich. Ein Lagerraum für Werbematerialien kann ggf. mit zum Mietumfang gehören. Der Mietvertrag wird so abgeschlossen, dass ein kurzfristiger Ausstieg mit 1 Woche Frist zum Monatsende möglich ist.

Anvisierter Raum: Der Standort liegt ebenerdig und barrierefrei zwischen zwei Universitätseinrichtungen der Uni Siegen (aktuell ca. 19.000 Studierende) und wird von Studenten stark frequentiert. Es besteht eine vollständige Infrastruktur incl. Raumausstattung, Kommunikation (Internet), deren Nutzung bei Anmietung inkludiert ist. Schaufenster (ca. 9m Länge), Toilette und eingerichtete Küche gehören mit zum Mietumfang und sind in der Miete eingepreist. Der Mietzins inklusive aller Nebenkosten liegt für 2018 bei 825,00€ je Monat für eine Mietfläche von ca. 100 qm inkl. eines Lagerraums im Keller.

Hinweis: Für das Jahr 2018 wurde eine Großspende i.H.v. 3300€ für diesen Zweck von piratennahen Spendern zugesagt und kann entsprechend jederzeit an die Piratenpartei für diesen Zweck fließen. Weitere Spender sind möglich, jedoch nicht sicher.

mfG reteP-) Büropirat Siegen-Wittgenstein

Diskussion:

Bernd: Wieviele aktive Piraten habt Ihr?

TroTLF: Im Augenblick 4 - 5

Bernd: Wer soll das bezahlen?

TroTLF: Der vKV. Abgesehen davon steht eine Grossspende in Aussicht.

Bernd: Das wären ohne Strom fast 10.000 Euro im Jahr.

TroTLF: Das wäre für ein Jahr. Danach wird vermutlich alles wieder etwas zurückgefahren.Wir wollen nur das Budget ausschöpfen.

Bernd: Wir machen keine Verträge aufgrund von Spendenzusagen. Sobald die (zweckgebunden) eingegangen ist, ist das was anderes.

TroTLF: Das ganze ist erst mal ab September bis Ende des Jahres geplant.

30.08.2018

Helder: Ist die Spende von 3000 Euro inzwischen eingegangen?

Basti: Das Geld liegt bereit und wird eingezahlt werden, wenn es so weit ist.

Bernd: Das Geld muss eingegangen sein.

Helder: Ja, wenn das Geld eingegangen ist, können wir darüber positiv entscheiden, aber so bin ich auch dagegen.

Bernd: Im übrigen muss den Mietvertrag der LaVo abschliessend, weil es ein vKV ist. Das kann Siegen selbst gar nicht. Der Spender ist gleichzeitig der Vermieter. Da gibt es noch etliche Fragen.

Michele: Wie hoch ist der aktuelle Kontostand der Siegener Piraten?

Bernd: Knapp 4000 Euro

Michele: Soweit ich weiss, gibts es da keine Nebenkosten mehr, die da noch reinfallen.

Basti wird an den vKV weitergeben, was hier besprochen wurde und dann wird der Antrag beim nächsten Mal nochmal besprochen.

bestenfalls: Bei 3000 Euro gibts doch bessere Aktionen, um etwas für Piraten zu machen.

Eiself schlägt einen Nutzungsvertrag vor, wenn es um eine steuerliche Aktion geht.

Michele: Es ist nicht unsere Aufgabe, den Leuten in Siegen zu sagen, was sie machen. Wir können ihnen sagen, daß das eine dumme Idee ist, aber wenn sie das wollen, ist das so.

Bernd: Natürlich kann jeder Verband sich selbst verwalten, aber wenn der LaVo mit involviert wird, muss man auch bremsen, wenn da etwas Aberwitziges geplant ist. Und natürlich muss auch der Mietvertrag vorher eingesehen werden.

Der LaVo entscheidet einstimmig, den Antrag erneut zu schieben.

13.09.2018

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

neu

Finanzantrag - #298084 Werbemittelbudget 3 Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

• 3. September 2018

Antragsteller:

• Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LaVo möge daher beschließen: Ein Finanzbudget in Höhe von 150€ für den vKV Recklinghausen einzurichten.

Beschreibung:

Hallo Lieblings-LaVo,

der 3. Oktober steht an. Wie inzwischen jedes Jahr sind auch wir wieder beim Volksparkfest in Marl mit dabei. Neben dem Kulturfest zur Eröffnung der Ruhrfestspiele am 1. Mai in Recklinghausen, ist dies der zweite große Festtag im Kreis Recklinghausen.

Zum guten Gelingen des Tages benötigen die VestPIRATEN vor Ort einige Dinge.

Der LaVo möge daher beschließen:

Ein Finanzbudget in Höhe von 150€ für den vKV Recklinghausen einzurichten.

Zurzeit planen wir außerhalb des Pshops folgende Dinge ein zu kaufen:

5 l Popcornöl

1 kg Butterschmalz

2 kg Vogelfutter (Hanfsamen)

2 l Seifenblasenflüssigkeit

3 kg Zucker

Des weiteren haben wir heute eine Inventur durchgeführt. Unseren Bestand könnt ihr im folgenden PAD nachschauen.

https://marl.piratenpad.de/134

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #287475 Mitgliedsantrag

Datum:

• 3. September 2108

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Hélder, Michele, Basti
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #298140 LPT 18.1

Datum:

• 4. September 2019

Antragsteller:

• wako für die AG Events

Antrag:

Hallo Ihr Lieben,

wir ihr schon wisst, ist uns der schriftlich zugesagte Termin 06/07.10 in der VHS abgesagt worden. Wir haben nun zwei Ausweichmöglichkeiten von der Stadt Düsseldorf bekommen. Entweder die VHS am 03/04.11. zu den gleichen Konditionen oder die Heinrich-Heine-Schule, wo wir letztes Jahr einen BPT hatten am 13/14.10. Die Details finde ihr im Pad: https://ag_events.piratenpad.de/LPT181-Ddorf

Wir bräuchten einen rasanten Beschluss, damit wir den Vertrag möglichst noch diese Woche unterzeichnen können. Beide Termine sind optioniert, aber das heißt ja nix.

LG Andrea aka wako

03./04.11
Dafür = Ralf, Daniel, superconductor
Dagegen = Hélder
Enthaltung = Michele

13./14.10.
Dafür = Hélder, Michele, Ralf, Daniel, superconductor
Dagegen =
Enthaltung =

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Hélder, Michele, Ralf, Daniel, superconductor
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
angenommen wurde der 13./14.10 in der Heinrich-Heine Gesammtschule

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 27.09.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]