2018-08-30 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2018

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Organisatorisches

• Datum: 30.08.2018
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Michele Marsching
• Daniel Düngel
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Manfred Schramm
• Bastian Halbe

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 16.08.2018 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• Protokoll vom 02.08.2018 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

15.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 https://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2018.1_in_Roesrath

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

• • http://kommunalpiraten.de/
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-08-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #294934: WG: Finanzantrag V3

Datum:

• 6. August 2018

Antragsteller:

• reteP

Unterstützer: TroTLF, Wilfied

Antrag:

Wie auf der KMV am 2018-04-07 beschlossen ( https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_der_Kreismitgliederversammlung_vom_2018-04-07 ), stellen wir folgenden Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Anmietung eines möblierten Piratenbüros ab September 2018: ca. 3300,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Ziel: Anlaufstelle und Möglichkeiten zur politischen Arbeit für Ist-Piraten. Anwerbung von Piraten und Öffentlichkeitsarbeit in Form einer Art Coworking-Einrichtung für junge Leute und Interessierte. Die Durchführung von Piratentreffen wird dadurch auch kurzfristig möglich. Ein Lagerraum für Werbematerialien kann ggf. mit zum Mietumfang gehören. Der Mietvertrag wird so abgeschlossen, dass ein kurzfristiger Ausstieg mit 1 Woche Frist zum Monatsende möglich ist.

Anvisierter Raum: Der Standort liegt ebenerdig und barrierefrei zwischen zwei Universitätseinrichtungen der Uni Siegen (aktuell ca. 19.000 Studierende) und wird von Studenten stark frequentiert. Es besteht eine vollständige Infrastruktur incl. Raumausstattung, Kommunikation (Internet), deren Nutzung bei Anmietung inkludiert ist. Schaufenster (ca. 9m Länge), Toilette und eingerichtete Küche gehören mit zum Mietumfang und sind in der Miete eingepreist. Der Mietzins inklusive aller Nebenkosten liegt für 2018 bei 825,00€ je Monat für eine Mietfläche von ca. 100 qm inkl. eines Lagerraums im Keller.

Hinweis: Für das Jahr 2018 wurde eine Großspende i.H.v. 3300€ für diesen Zweck von piratennahen Spendern zugesagt und kann entsprechend jederzeit an die Piratenpartei für diesen Zweck fließen. Weitere Spender sind möglich, jedoch nicht sicher.

mfG reteP-) Büropirat Siegen-Wittgenstein

Diskussion:

Bernd: Wieviele aktive Piraten habt Ihr?

TroTLF: Im Augenblick 4 - 5

Bernd: Wer soll das bezahlen?

TroTLF: Der vKV. Abgesehen davon steht eine Grossspende in Aussicht.

Bernd: Das wären ohne Strom fast 10.000 Euro im Jahr.

TroTLF: Das wäre für ein Jahr. Danach wird vermutlich alles wieder etwas zurückgefahren.Wir wollen nur das Budget ausschöpfen.

Bernd: Wir machen keine Verträge aufgrund von Spendenzusagen. Sobald die (zweckgebunden) eingegangen ist, ist das was anderes.

TroTLF: Das ganze ist erst mal ab September bis Ende des Jahres geplant.

30.08.2018

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #291688 Finanzantrag: Wahlkampfmaterial für EU-Wahl (überarbeitet)

Datum:

• 23. August 2018

Antragsteller:

• Daniel Jäger

Unterstützer: Sokratos, Benjamin

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Oberhausen Konto in Höhe von € 1000,- für die Bestellung von Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen für Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019 die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Oberhausen Konto, in Höhe von € 1000,-.

Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum 31.10.2017 laut Kontostand-Liste 2.561,64€: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Kontost%C3%A4nde-vKV-31.10.17.pdf

Dies ermöglicht die kurzfristige Bestellung von Materialien ohne jedes mal den Landesvorstand mit Einzelanträgen in Anspruch nehmen zu müssen. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände und Versammlungen in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 13.09.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]