2018-07-05 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.07.2018

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Organisatorisches

• Datum: 05.07.2018
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Michele Marsching
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Bastian Halbe
• Daniel Düngel
• Ralf Hurnik
• Manfred Schramm

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist -nicht- beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 21.06.2018 angenommen / abgelehnt
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

07.07.2018 - 11.703,48 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

07.07.2018 - 16.786,89 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

07.07.2018 - 199.979,30 €

• Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

07.07.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/

07.07.2018 #NoPolGNRW-Demo vor dem Landtag NRW in Düsseldorf https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/

25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1

wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

• • http://kommunalpiraten.de/
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#21.06.2018

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#21.06.2018_2

05.07.2018

Ysann: Da bei der letzten Sitzung gesagt wurde, dieser Protokollpunkt solle auf unbestimmte Zeit verschoben werden, hier die Frage: Soll der Punkt dann aus dem Protokoll entfernt werden?

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #287938 Verlängerung des Nachsendeantrags

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Dennis

Antrag:

Am 25.8.2017 ist die LGS an ihre aktuelle Adresse gezogen. Seinerzeit habe ich einen Nachsendeantrag bei der Post (nur bei der Deutschen Post) eingerichtet, welcher sicherstellen sollte, dass Briefpost, welche an die alte Adresse geschickt wurde, nun an die aktuelle Adresse geht.

Der Antrag dient der Erinnerung, und ggf. der Prüfung wie viele Briefsendungen noch an die alte Adresse geschickt werden, welche durch die Nachsendung an die LGS kommen.

Modul 1: Der LaVo möge 19,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 6 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 2: Der LaVo möge 26,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 12 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 3: Der LaVo möge 34,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 24 Monate aufrecht zu erhalten.

Beschreibung:

Die Verlängerung muss von einem LaVo Mitglied durchgeführt werden.

Diskussion:

21.06.2018

Helder fragt, wieviel Post denn in letzter Zeit dort angekommen ist?

Bernd will Martin fragen, ob noch Post von der alten Adresse ankommt. Dann sollten wir bei der nächsten LaVo-Sitzung nochmal drüber sprechen.

05.07.2018

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #288656 Finanzantrag NoPolGNRW - Demounterstützung

Datum:

• 25. Juni 2018

Antragsteller:

• wako

Antrag:

Als einer der Bündnispartner "Nein zum Polizeigesetz in NRW" beschießt der Landesvorstand eine finanzielle Unterstützung von (modulare Abstimmung) für Demo/Material:

A. EUR 250

Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch

Dagegen:

Enthaltung:

B. EUR 350

Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch

Dagegen:

Enthaltung:

C. EUR 500

Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch

Dagegen:

Enthaltung:

Für Parteien und Vereine, die nicht spenden dürfen, aber Kostenübernehmen dürfen, gibt es die Möglichkeit, eine Rechnung zu erstellen.

Beschreibung:

Für Parteien und Vereine, die nicht spenden dürfen, aber Kostenübernehmen dürfen, gibt es die Möglichkeit, eine Rechnung zu erstellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Beschluss über € 500,-

Sonstiges

#287735 Provider Bottrop/Wiedervorlage

Michele: Es ist Post gekommen, weil ein neuer Provider für die genannte Seite gebraucht wird. Die Frage ist, suchen wir einen neuen Provider oder machen wir einen Löschauftrag?

Helder:Das würde ich gern mit den Bottrop-Piraten direkt besprechen und das dann nochmal hier besprechen.

Michele: Es muss aber bis zur nächsten Sitzung eine Antwort vorliegen und bis zum 11.7. entschieden werden, weil da sonst Kosten aufkommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 19.07.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]