2018-06-07 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.06.2018
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 07.06.2018
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
- Michele Marsching
- Daniel Düngel
- Hélder Aguiar
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Manfred Schramm
- Bastian Halbe
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 24.05.2018 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Michele Marsching
Daniel Düngel
Hélder Aguiar
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Manfred Schramm
Bastian Halbe
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Termine
- noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
- 09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
- 09.06.2018 - Lingen-Demo (SH) Atomrisiko jetzt beenden! Aufruf
- 23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
- 25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
- 24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
In Planung
- 14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
- wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.
Workflow seit der letzten Sitzung
Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)
Bisheriger Stand
07.06.2018
(Wieder)vorlage Vorstand
#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel
Bisheriger Stand
07.06.2018
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #284732: Mumble Raum
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
- bestenfalls
Antrag:
Aloa,
stelle den Antrag, dem Raum Piratenpartei NRW
<mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Zweig%20der%20Themen/ULP?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0>
/Zweig der Themen/ULP <mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Zweig%20der%20Themen/ULP?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0>
installiert zu lassen, eine begeisterte Truppe möchte diesen für landesweite Presse- und Öffentlichkeitsarbeit dauerhaft nutzen. <mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Zweig%20der%20Themen/ULP?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0>
Und bitte @pr02 und @ysann Moderationrechte für diesen Channel.
Ich danke Euch recht herzlich und
-- lieben Gruß
Andreas Vivarelli
Beschreibung:
Zunächst ist die länderübergreifende Zusammenarbeit in Sachen Sozial Media geplant. Leider wird der Raum B-Presse zeitgleich von der SG-Presse genutzt und auch beansprucht. Daher der Wunsch nach einem festen alternativen Raum im Mumble (letzte Sitzung ca. 33 Teilnehmer)
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Politischer Antrag - #284389 Unterstützung der Initiative "Nein! zum neuen Polizeigesetz in NRW"
Datum:
- 25. Mai 2018
Antragsteller:
- Orangebay, wako
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, den Aufruf der Initiative "Nein! zum neuen Polizeigesetz in NRW" https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aufruf/ zu unterstützen.
Beschreibung:
Um den entsprechenden Eintrag können Frank und ich uns kümmern. Die AGÖA NRW sollte mit Blogposts und über SoMe für die Demo am 07. Juli mobilisieren.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Daniel, Hélder, Basti, Michele
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
#278793: Landesverbandsbereiche bei Discourse
Liebe Vorstände,
wie euch ja sicherlich bereits bekannt ist, haben wir nun endlich Discourse am Start (Beschluß: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41869). Das neue Diskussionsforum der Piratenpartei Deutschland auf Basis der Software Discourse ist unter https://forum.piratenpartei.de ab sofort geöffnet. Wir wollen damit möglichst eine gemeinsame Diskussionsplattform für die ganze Partei schaffen. Daher wäre es auch schön, wenn sich Untergliederungen daran beteiligen würden.
Für die Landesverbände haben wir schon Kategorien angelegt. Falls ein Landesvorstand dies wirklich nicht wünschen sollte, können wir diese auch wieder entfernen und bestehende Beiträge in andere Kategorien verschieben. Da aber sicher die Nutzer auch jener Gliederungen, die bereits eigene Discourse-Instanzen haben, einen eigenen Bereich wünschen werden, gehen wir davon aus, diese Kategorien über kurz oder lang doch zu benötigen.
Wir experimentieren gerade, wieviel Struktur unbedingt notwendig ist und inwiefern es ggf. die engere Vernetzung fördert, wenn nicht jede Gruppe ihren klar abgetrennten Bereich hat. Daher wollen wir erst einmal auf Kategorien für Gliederungen unterhalb der LV verzichten. Stattdessen wird es die Möglichkeit geben, Schlagwörter (Tags) mit den Gliederungsbezeichnungen zu vergeben. Für Untergliederungen wäre es wohl am sinnvollsten, ein allgemeines Diskussionsthema mit dem entsprechenden Tag anzulegen und dann nach Bedarf längere Diskussionen davon abzuspalten, wieder mit dem gleichen Tag.
Discourse kann gut mit langen Themensträngen umgehen und bietet z.B. auch eine Suchfunktion innerhalb von Themen. Das allgemeine Diskussionsthema zu KV xy kann von allen Mitgliedern auf "beobachten" gesetzt werden. So bekommen sie wie bei einer Mailingliste alle Beiträge per Mail zugeschickt. Für besonders diskussionsfreudige Untergliederungen können wir evtl. später noch eigene Kategorien anlegen.
Die Möglichkeit, Discourse per Mail zu bedienen sowie eine Lösung für die Migration von bestehenden Beiträgen aus anderen Discourse-Instanzen folgen noch. Weiter wurde schon vor einigen Wochen beschlossen, das Sync-Forum einzustellen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/40647 Wie wir mit news.piratenpartei.de weiter verfahren, ist noch in der Diskussion.
Wir würden uns über Rückmeldungen jeder Art freuen und wünschen euch viel Spaß mit Discourse :-)
Viele Grüße Lily im Namen des Bundesvorstandes
#283921: Foto & Video auf Parteitagen
Hallo Vorstand,
falls noch nicht getan, solltet ihr (oder direkt der Bund? ) klären, in wie weit die neue DSGVO Fotografien und Video-Streaming auf Parteitagen betrifft oder ob Parteitage weiterhin unter die Ausnahmeregelungen des § 23 Abs. 1 KUG fallen.
Generell ist die neue Regelung, dass die fotografierende oder filmende Person von jeder aufgenommenen Person IM VORAUS schriftlich die Einverständniserklärung vorliegen haben muss. Das “allgemeine Interesse” oder eine mündliche Zustimmung des Fotos vorweg zählt nicht mehr. Das betrifft Videoaufnahmen genauso.
Sofern Parteitage nicht unter die Ausnahmeregelung fallen, müsste gewährleistet sein, dass von der Kamera erfasste Bereiche ausschließlich von Personen betreten werden, die vorher diese schriftliche Einverständniserklärung unterzeichnet haben. Dies betrifft in erster Linie die gesamte Bühne und das Frager-Mikrofon, da man auf ein filmen des Saales ohne weiteres verzichten kann.
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 21.06.2018 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
