2018-04-26 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.04.2018

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Organisatorisches

• Datum: 26.04.2018
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

• Michele Marsching
• Daniel Düngel
• Hélder Aguiar
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Manfred Schramm
• Bastian Halbe

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 12.04.2018 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

05.05. GMM in Düsseldorf und https://hanfverband.de/node/5638

06.05. GMM in Duisburg https://hanfverband.de/node/5638

12.05. GMM in Münster und Dortmund https://hanfverband.de/node/5638

11.05. - 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/

09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda

23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel

25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel

24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

• • http://kommunalpiraten.de/
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand

Anträge an den LVor

Widervorlage

Sonstiger Antrag - #275728 Antrag für Beauftragung / Neue Projektgruppe

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Eiself

Antrag:

Ahoi Vorstand,

Hiermit stelle ich den Antrag auf a) Zwischenbericht b) Antrag für Beauftragung / Neue Projektgruppe

Vielen Dank

a) DSGVO - Zwischenbericht zum aktuellen Stand

Wo steht die Piratenpartei NRW heute und wird die NRW-Partei alle Voraussetzungen am 25.05.2018 bezgl. DSGVO erfüllen ?

Begründung: In genau 64 Tagen erhält die DSGVO ihr volle Rechtskraft. Gemäß WIKI fand am 28./29.05.2016 dafür ein große Veranstaltung der Untergliederungen und deren DSB statt. Das Thema wird also bereits 663 Tage intern zwischen Vorständen, IT-Abteilungen und DSB diskutiert und bearbeitet. Daher bitte ich um Beantwortung o.g. Frage durch den Vorstand. Vielen Dank.

b) Beauftragung für Untergliederungen (KV´s, AG bis zu Mandatsträgern)

Ich bitte um Beschluss folgenden Ablaufs (Parteiweit)

a) Anschreiben/Mail an alle Mitglieder NRW´s mit dem Hinweis zur DSGVO und mit der bitte um Rückmeldung an eine zentrale Stelle wenn er/sie eine Seite im Namen oder Auftrag der Partei betreibt, wenn möglich inkl. Detaildaten b) Dafür Einrichtung einer gesicherten zentralen Partei-E-Mail z.B. U-DSGVO@piratenpartei-nrw.de c) Einsetzen eines Verantwortlichen und Arbeitsgruppe die die Umzüge koordiniert bzw. Hilfestellungen geben kann (da DSB´s, IT-Server und Durchführung der Schritte wohl voneinander getrennt ablaufen müssen) d) Entwicklung einer Startseite inkl. Weiterleitung (die im Notfall(Zeit)) auf rechtskonforme Seiten z.B. LV´s) vorläufig weiterleitet e) Kurzfristige Konzeptentwicklung zwischen DSB´s, Vorstand und Team(c) wie die Umzüge rechtskonform mit den Ehrenamtlichen stattfinden könnte

Beschreibung:

Aufgrund der langen Diskussionen und Streitereien zwischen Landes-IT und den vielen Digitalexperten (Basispiraten) dürfte jedem bekannt sein das viele Basispiraten eigene Domains, Webseiten und eigene Server privat im Namen der Partei betreiben. Vielen dieser Basispiraten ist bis heute nicht bewusst, welche Auswirkung die DSGVO hat, obwohl der Webauftritt im Namen der Partei bzw. als Vertreter der Partei darstellen. Aktueller Stand auf Kreisebene --> 64 Seiten davon sind 16 verschlüsselt aber teilweise mit Fehlern im Impressum 16 fehlerhafte Verschlüsselung teilweise mit Fehlern im Impressum 32 unverschlüsselt

--> auf OV Ebene läuft die Auswertung noch

Selbst die großen Multiblogs der Landes IT´s sind bis zur letzten Ebene noch nicht DSGVO konform s. https://blog.piratenpartei-nrw.de/recklinghausen/

Aufgrund der Äußerungen in Kassel (Verwaltungstreffen) ist die überbeanspruchung/Auslastung der eigentlichen IT Verantwortlichen bekannt und von den 10 verbliebenen IT-Menschen (Danke dafür) nicht zu stemmen, da auch alle 4 Landes-IT´s und Bundes-IT noch DSGVO konform aufgearbeitet werden müssen. Keiner der mir bekannten DSB würde aktuell auf Unterseiten eine Zustimmung geben.

Bis zum heutigen Tag haben wir alle (Basispiraten inkl. Vorstände) inkl. Antragsteller es versäumt uns um das Thema zu kümmern, noch hat irgendjemand eine Gesamtübersicht über das Partei-Problem. Es bedarf daher einer gemeinsamen Kraftanstrengung und ZuTun aller PIRATEN.

Ich bitte daher um Diskussion und Zustimmung. Da man nicht nur fordern sollte, sondern auch leisten, stelle ich mich auch gerne als erstes für die Koordinerung dieser Arbeitsgruppe zur Verfügung, das habe ich auch schon der IT-NRW angeboten. Mir ist bewußt das im max.Fall bis zu 396 Meldungen eingehen könnten und freue mich daher auch auf Mitstreiter aller Fachexperten. Meine Datenschutzerklärungen usw. liegen innerparteilich vor.

Für Rückfragen von Euch stehe ich gerne voarb zu Verfügung. Eine erste Übersicht habe ich beigefügt, damit Ihr wisst um was es geht

Diskussion:

12.04.18 Der Antrag wird diskutiert, da bereits mit dem DSB parallel Massnahmen geplant sind.

Die Entscheidung zu dem Antrag sollte abgewartet werden, bis der DSB etwas dazu gesagt hat.

Michele fragt, wer heute diesen Antrag in der jetzigen Form abstimmen möchte.

Warten: Basti, Michele, Daniel

Umlauf: Masch

Enthaltung: Bernd

Entscheidung zu diesem Antrag wird vertagt, bis der DSB sich geäussert hat.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Politischer Antrag - #276869 Antrag: Mobilisierung für Anti-Nazi-Demos in Dortmund

Datum:

• 5. April 2018

Antragsteller:

• Stefan

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

ich hoffe, dass geht per Umlaufbeschluss.

Antrag: Die Piratenpartei NRW ruft zur Teilnahme an den Gegendemos zu der Nazigroßdemo am 14.4. in Dortmund auf und mobilisiert dazu über ihre Social- Media Kanäle und ihrem Internet-Auftritt.

Beschreibung:

Die Demo wurde von der neonazistischen Partei Die Rechte angemeldet. Es wird von ihre europaweit mobilisiert. Die Ziele der Demo widersprechen den Zielen der Piratenpartei diametral. Daher sollten wir dabei helfen, gegen zu halten, um den Nazis kein Erfolgserlebnis zu gönnen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Michele, superconductor, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #272402 Mitgliedsantrag

Datum:

• 22. Februar 2018

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Basti, Masch, Hélder, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #274966 Mitgliedsantrag

Datum:

• 18. März 2018

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Basti, Masch, Ralf, Hélder
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 10.05.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr
• Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
• Aufnahme: [ Link zum Krähennest]