2017-06-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.06.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.06.2017 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
22.06.2017

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #253222 Verfassungsbeschwerde Videoüberwachungsverbesserungsgesetz

Datum:

  • 14. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich eine Deckungszusage des Landesverbandes NRW gegenüber dem Bundesverband der Piratenpartei in Höhe von bis zu 2.000 € für die Kosten der von Parteimitgliedern angestrengten Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz. Gleichzeitig beantrage ich, den hierzu gefassten Beschluss umgehend dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland anzuzeigen.

Beschreibung:

Die Kosten für die Verfassungsbeschwerde sollen von der Bundespartei übernommen werden, die aber wiederum nicht für die erwartete Summe von bis zu 5.000 € aufkommen kann. Deshalb werden Landesverbände um Deckungszusagen gebeten. Für die Refinanzierung ist grundsätzlich eine Crowdfunding-Kampagne der Bundespartei in Vorbereitung, über die im Idealfall der gesamte Betrag eingeworben werden wird. Sollte der Betrag zum Ende der Kampagne nicht erreicht sein, würde der Landesverband entsprechend anteilig in Anspruch genommen. Der beantragte Maximalbetrag von 2.000 € würde anfallen, wenn gar keine Mittel per Crowdfunding/Spenden eingehen würden. Um das Beschwerdeverfahren zu starten, braucht es zunächst die Zusicherung der Kostendeckung. Den gefassten Beschluss bitte dem Vorstand des Bundesverbandes umgehend mitteilen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #253296 Wahlkampf BTW 2017 in Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 15. Juni 2017

Antragsteller:

  • reteP

Unterstützer: Klaus, Carsten

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von - für Altland: 2500€ - für Neuland: 1500€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Altland: Plakatieren lassen von 400 Doppelplakaten durch ein Unternehmen. Neuland: schalten von Anzeigen in Neuland-Medien (z.B. Facebook, Google, Whatsapp u.a.) ggf. flankierende Maßnahmen im Neuland. Regionaler Focus auf den Kreis Siegen-Wittgenstein, ggf. Kooperationen mit den Piraten im Kreis Olpe und im Märkischen Kreis. Da wir unser vKv- Budget die letzten Jahre beinahe gar nicht angetastet haben, sollte diese Ausgabe bei der anstehenden, sehr wichtigen Wahl als sinnvolle Investition verstanden werden. Aufgrund von fehlendem Personal sehen wir sonst keine Möglichkeit, dass unser Kreis zur Bundestagswahl "Flagge zeigen" kann. Die Rechnung sollte direkt vom Landesverband beglichen werden. Anlage: Beschluss Protokoll KMV vom 11.06.2017

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #253102 Antrag auf Beauftragung Grillmeister

Datum:

  • 13. Juni 2017

Antragsteller:

Unterstützer: H3rmi

Antrag:

Wir bieten euch an: Erstellen eines Konzepts für die Kandidatenbefragung und Präsentation für die nächste Landesvorstandswahl.

Beschreibung:

Das Konzept beinhaltet einen Bruch mit der bisherigen Praxis von > beliebigen Spontankandidaturen und unkoordinierte Wikieintragungen und > planloser Befragung. Stattdessen würde unser Konzept eine *voherige* > Anmeldung der Kandidatur zwingend vorschreiben. Dies bedeutet: > ** Aufstellen eines kompetenten und arbeitsfähigen Teams > ** Information an alle Mitglieder über die Zeitabläufe und Planung > ** Anmeldeschluss für Kandidaten > ** Konzepts und Zeitplans des Kandidatengrillens im Vorfeld des LPT, > insbesondere: > ** Vorabinformation der Mitglieder über die einzelnen Kandidaten zum LPT > per Mail > ** Vorabinformation über die einzelnen Kandidaten zusätzlich im Wiki > ** Organisazion von Mumblegrillen, inkl. Moderation, Zusammenstellung > von Interviewfragen etc. > * Spontankandidaturen sind nur noch für Ämter zulässig für die niemand > oder nicht genügend viele Kandidaturen anmeldet wurden > * Optional zusätzlich Erstellen eines Konzepts zur Kandidatenbefragung > während des LPTs in Absprache mit VL und WL, u.a. Art der Vorstellung > und Befragung > *Angemessene Basisbeteiligung bei der Erarbeitung des Fragen- und > Anforerungskatalogs > > Im Gegenzug benötigen wir von euch Rückendeckung und technischen > Support, also folgende verbindlichen Zusicherungen: > > * Der Vorstand beschließt das erarbeitete Konzept als verbindlich für > alle Kandidierenden. Kandidaten die ohne Meldung an das Team der > Kandidatenkommission oder außerhalb des Konzepts kandidieren werden > nicht zur Kandidatur für die Vorstandswahl beim LPT zugelassen. > Spontankandidaturen nur dort zulässig wo niemand sich zur Kandidatur > anmeldet. Optional kann dieses Konzept auch auf Landesschiedsrichter und > Kassenprüfer ausgewertet werden. > * Freie Hand bei der Zusammenstellung des Teams und Autonomie beim der > Arbeit am Projekt > * Zurverfügungstellung einer Mailadresse (z.B. > Kandidatengrillen@piratenpartei-nrw.de oder > Kandidatenkommission@piratenpartei-nrw.de) und entsprechender RT Queue > bzw. Redmine (wäre uns lieber) > * Versand von Mailings der Kandidatenorga zur Mitgliederinformation > innerhalb von max 5 Arbeitstagen nach zur Verfügungstellung. Zusicherung > von mindestens 3 solcher Mailings > ** Aufruf zur Kandidatur, Erklärung des Konzeptes und Deadlines > ** Ankündigung Grilltermine und Versand der Angaben der Kandidierenden > oder Wiki-Link > ** Erinnerung Grilltermine > (Text wird selbstverständlich zur Verfügung gestellt) > Solltet ihr uns zu persönlich interviewen wollen einfach bescheid sagen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #253130 Beteiligung des LV NRW am Bundestagswahlkampf 2017

Datum:

  • 13. Juni 2017

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Grumpy, Markus

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 20.000 auf das Konto des Bundesverbandes der Piratenpartei. Die Mittel sind zweckgebunden für den Bundestagswahlkampf 2017.

Beschreibung:

Für den Bundestagswahlkampf benötigt die Bundesverband der Piratenpartei Geld. Diverse Landesverbände haben bereits Geld zur Verfügung gestellt. Der Landesverband NRW bisher nicht. Um die Basis für eine finanzielle Beteiligung des Landesverbandes NRW zu legen stellt ich diesen Antrag (kein Antrag => kein Beschluss).

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #253391 Domainumzug/ - weiterleitung

Datum:

  • 17. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW beschließt, das die übernommenen Domains der ehemaligen Landtagsfraktion auf die Landesdomain www.piratenpartei-nrw.de wenigstens weitergeleitet werden, solange es keine verfügbarkeit der alten Inhalte gibt. Je nach Verfügbarkeit/Aufwand werden entsprechende Unterseiten im NRW-Blog aufgebaut, die den eigentlichen Inhalt wiedergeben.

Beschreibung:

Lieber Vorstand, in der Sitzung vom 08.06.2017 habt Ihr unter TOP 5 beschlossen http://wiki.piratenpartei.de/2017-06-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23251441_.C3.9Cbernahme_von_Dom.C3.A4nen_der_Fraktion und einstimmig angenommen. Diesbezüglich habe ich einige Nachfragen und bitte diese schriftlich bzw. in der nächsten Sitzung zu beantworten. 1) Obwohl 14 de. Domains und 2 x .nrw Domains übernommen wurden geht man nur von 70 € Jahresbelastung aus, kann es sein das man bei der Preisberechnung die 2 nrw Domains übersehen hat? 2) Aktuell laufen alle Domains ins leere, Emails kommen als unzustellbar zurück, war das bei der Bekanntheit einiger der Domains auch so vorgesehen? 3) Gibt es keinerlei Möglichkeit vor Ablauf der 6-monatigen Liquidationsfrist an die alten Inhalte (Content)zu gelangen und auch zu hosten? PS: Gleichzeitig sollte mal überprüft werden ob die Denicangaben, die auf den alten Landesvorsitzenden jetzt Bundesvorsitzenden laufen, wirklich noch so korrekt sind, wenn der Inhaber der Landesverband ist

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #253629 Lagerfläche für Infostandmaterial für den vKV Mettmann

Datum:

  • 20. Juni 2017

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Thomas, Ulrich

Antrag:

Wir betragen, dass für die Einlagerung eine Lagerfläche von 6m² bei der Piraten Fraktion Velbert angemietet wird. Der anteilige Mietzins beträgt 33,36€ Miete im Monat und soll aus dem Budget des vKV Mettmann bestritten werden.

Beschreibung:

Der Mietvertrag wird befristet abgeschlossen und zwar bis zu einem Monat nach der nächsten Kommunalwahl.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - #253693 Domain piratenpartei-euskirchen.de registrieren

Datum:

  • 21. Juni 2017

Antragsteller:

  • Rene

Unterstützer: Benjamin Georg, Yvone, Daniel

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen die Domain piratenpartei-euskirchen.de zu registrieren und dem utzer hierfür aktuell die Verantwortung für Hosting/DNS Datenrückmeldung zu übertragen. Die AG Technik wird die Domain registrieren und einen Account auf dem Hostingserver anlegen, die Daten hierfür werden an den utzer geschickt.

Beschreibung:

Hallo zusammen, könnt ihr die Domain piratenpartei-euskirchen.de bitte registrieren, eine kurze Suche ergab diese Domain wurde in der Vergangenheit vom KV EU benutzt und ist aktuell frei. Ich fände es cool, wenn wir verhindern, dass diese Domain von Sedo oder so registriert wird. Wenn ihr das ganze nicht ohne vKV Antrag machen könnt, dann soll es so sein, aber das kann auch nach hinten losgehen. Wenn ihr das an die IT weiterleitet, dann bitte darum bitten, dass sie direkt einen Account auf dem Hostingserver anlegen, dann kommt da eine kleine Webseite drauf im Piratendesign, ich schaue mal ob ich oder jemand anderes das machen können. Begründung, die Suche nach piratenpartei-euskirchen führt zur Domain piratenpartei-euskirchen.de, bzw. zu Stellen an denen diese verlinkt ist, wir haben einen Kandidaten für die BTW in EU und dieser könnte hier zumindest minimale Inhalte bereitstellen. Gruß, René

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #251799 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Marie, Harald, Ralf, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #252417 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 4. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Ralf, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #252992 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme zwei neuern Mitglieder (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #252954 vKV HSK

Datum:

  • 12. Juni 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Hallo Zusammen,

wir vom vKV beantragen 200€ von unserem Budget, um am Schützenfest in Arnsberg Neheim Werbung zu Schalten. Dort sind LCD Bildschirme verteilt, in welcher eine Dauerschleife läuft und pro Durchlauf unsere Werbung 10 sek angezeigt wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ralf, Masch, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Nachbeschluss über €38 MwSt
dafür: wako, Stahlrabe, Marie, Harald, Masch

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: insgesammt €238
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #252893 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253138 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253247 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 14. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253322 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253324 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #252737 Finanzantrag Material für den CSD Wuppertal

Datum:

  • 9. Juni 2017

Antragsteller:

  • Olli

Unterstützer: Stefan, Olaf

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Für den Wuppertaler CSD und die Infostände in den nächsten Wochen beantrag wir aus dem Budget des vKV Wuppertal 300,00€ unter anderem für:

  • Backzutaten und was man sonst so für Kuchen braucht
  • Strom für Kaffeemaschine und Kühlschränke
  • Getränke, Kaffee, Cocktail-Zutaten und Zubehör
  • DIN A1 Werbeplakate für Unterstützerunterschriften

Danke im Voraus.

mfG Olli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Harald, Masch, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €300,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.07.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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