2017-06-22 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.06.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.06.2017 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
22.06.2017

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #253222 Verfassungsbeschwerde Videoüberwachungsverbesserungsgesetz

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich eine Deckungszusage des Landesverbandes NRW gegenüber dem Bundesverband der Piratenpartei in Höhe von bis zu 2.000 € für die Kosten der von Parteimitgliedern angestrengten Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz. Gleichzeitig beantrage ich, den hierzu gefassten Beschluss umgehend dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland anzuzeigen.

Beschreibung:

Die Kosten für die Verfassungsbeschwerde sollen von der Bundespartei übernommen werden, die aber wiederum nicht für die erwartete Summe von bis zu 5.000 € aufkommen kann. Deshalb werden Landesverbände um Deckungszusagen gebeten. Für die Refinanzierung ist grundsätzlich eine Crowdfunding-Kampagne der Bundespartei in Vorbereitung, über die im Idealfall der gesamte Betrag eingeworben werden wird. Sollte der Betrag zum Ende der Kampagne nicht erreicht sein, würde der Landesverband entsprechend anteilig in Anspruch genommen. Der beantragte Maximalbetrag von 2.000 € würde anfallen, wenn gar keine Mittel per Crowdfunding/Spenden eingehen würden. Um das Beschwerdeverfahren zu starten, braucht es zunächst die Zusicherung der Kostendeckung. Den gefassten Beschluss bitte dem Vorstand des Bundesverbandes umgehend mitteilen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.07.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2017-06-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2537076“