2017-06-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.06.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.05.2017 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
08.06.2017

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #252587 vKV Heinsberg

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

Unterstützer: Norbert

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, 450.- Euro aus dem Budget des vKV Heinsberg freizugeben.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand wir beantragen für eine P-Shop bestellung 300 € von unserem VKV Budget.
Sowie beantragen wir 150 € für Facebook Werbung.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #251539 Antrag zur in Chemnitz beschlossenen Wahlkampfkampagne

Datum:

  • 23. Mai 2017

Antragsteller:

  • Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm


Antrag:

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Beschreibung:

Hallo BuVo, Hallo LaVos

Diskussionen über Finanzen, Webinhalte und Aussehen, Nutzungsrechte, Farben, Adler, Claim, Wording usw. bremst gerade die in Chemnitz diskutierte und einstimmig abgestimmte Kampagne aus. Sicherlich gibt es Probleme, aber noch keine die nicht mit gutem Willen von allen Seiten gelöst werden könnten. Noch wichtiger ist aber das es zur Zeit keine Alternativen gibt, und wir uns keinen Tag Verzögerung mehr leisten können wenn die Kampagne noch eine gerunge Chance haben soll-

Um hier ein Zeichen zu setzen und die Kampagne zu unterstützen und schnell voran gehen zu können bitten wir folgenden Antrag abzustimmen:

Die Wahlkampforga

Begründung: In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #251798 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, wako, Stahlrabe, Masch, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #252084 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzlgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, wako, Stahlrabe, Masch, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #252094 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 31. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme zwei neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, wako, Stahlrabe, Masch, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.



Sonstiges

#251506: Info Brief - Wasserstandsmeldung der Wahl-Orga nach Chemnitz

aus der lezten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23251506_Info_Brief_-_Wasserstandsmeldung_der_Wahl-Orga_nach_Chemnitz

#251928 Mitgliederrundschreiben mit UU Formular

#252373 Evidenzbasierte Politik - Parteiflügel

Hallo Vorstand!

Seit Jahren gibt es Aussagen zu Flügelkämpfen in der Piratenpartei, es hat aber noch niemand richtig geschaut ob es solche Flügel wirklich gibt.

Daher empfehle ich (falls möglich vor dem LPT) eine Lime-Survey Umfrage zu machen mit folgenden 2 Fragen:


1) Auf einer Skala von -5 (rechts) bis 5 (links) wo siehst du die Piratenpartei

2) Wo siehst du dich im Vergleich zur Partei

a) mitten drin

b) im liberalen Flügel

c) im linken Flügel


Sollten sich dabei signifikante Zahlen der Mitglieder für die Flügel entscheiden, wäre auf dem LPT Gelegenheit, das sich Kandidaten der Basis vorstellen für eine Beauftragung (durch den Vorstand) zu Organisation des/der Flügel wünschen. Darüber hinaus könnte eine Satzungskommission eingesetzt werden, die notwendige Satzungsänderungen für die Minderheitsvertretung der Flügel vorbereitet.


Fulleren

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.06.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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