2017-03-30 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am xx.xx.2017

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Organisatorisches

• Datum: 30.03.2017
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Dennis Deutschkämer
• Andreas Ronig
• Harald Franz
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Marie Gehling
• Andrea Deckelmann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 16.03.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 07.05.2017 Landtagswahl Schleswig Holstein
• 14.05.2017 Landtagswahl NRW
• 16.-18.06.2017 Marina Kassel
• 24.09.2017 Bundestagswahl

• geplant:
• 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
• 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

• Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2017-03-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #246764: Plakate-App Antrag für die nächste Vorstandssitzung

Datum:

• 20. März 2027

Antragsteller:

• Kurt Klein

Antrag:

Der Vorstand möge folgendes beschließen: Für die Vor- und Nachbereitung der Landtags- und Bundestagswahlen 2017 stellt der LV NRW zeitgerecht die bewährte Plakate App über die Parteiserver zur Verfügung.

Beschreibung:

Begründung: Mit der App die 2013 und 2014 zur Verfügung stand, konnte die Plakatierung in Open Street Maps geplant werden. Darüber hinaus konnten Plakate über Android Smartphones und GPS Verbindung als aufgehängt, gestohlen/zerstört und gelöscht markiert werden. Mit Einsatz dieser App können auch Ortsfremde vorgeplante Plakate zielsicher anbringen. Wir ersparen uns einen riesenhaufen Dokumentationsarbeit für den wir weder Zeit noch Personal haben und der eh nie klappt was die Bestandsführung gehängter Plakate angeht und Plakate können auch wieder von Ortsfremden bzw. Menschen die nicht beim Aufhängen dabei waren, diese wieder entfernen. Im Übrigen erlaubt es einen Überblick wo man ggfs mal unterstützen kann beim auf- oder abhängen. Diese App ist ein wirklich sinnvolles Werkzeug und sollte daher mit Priorität geschaltet werden. Es würde sich anbieten dies noch um eine Funktion Infostände / Veranstaltungen zu ergänzen. Ich möchte daher dafür plädieren das notwendige Mittel für Pflege, Wartung und Weiterentwicklung dieser App vom Landesverband zur Verfügung gestellt werden. Kosten und Aufwand sind mir nicht bekannt, müßten aber bei Technik Bund / Land vorliegen. Mit freundlichen Grüßen Kurt Klein

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #247179: Antrag auf Beauftragung zur Mitgliederaktivierung für den Wahlkampf

Datum:

• 26. März 2017

Antragsteller:

• Stefan Borggräfe

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, Stefan Borggräfe mit der Mitgliederaktivierung für den Wahlkampf zu beauftragen und ihm Zugang zu den Mitgliederdateien zu ermöglichen.

Beschreibung:

Lieber Vorstand, ich bin Mitglied der Gruppe „Mitgliederaktivierung“ für den Landtagswahlkampf. In nächster Zeit will ich mich stärker in diesen Aufgabenbereich einbringen und persönlich mit vielen Mitgliedern Kontakt aufnehmen. So sollen weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter für den Wahlkampf aktiviert werden und der Informationsfluss verbessert werden. Dennis und Andro wissen Genaueres. Dazu bräuchte ich Zugang zu den Mitgliedsdaten ab möglichst bald bis zum 31.Mai 2017 (nach der Wahl müssen ja auch noch Dinge laufen wie das Abhängen der Plakate usw.). Eine gültige DSB liegt vor. Bisher habe ich als Vorsitzender des KV Ennepe-Ruhr nur Zugriff auf die Mitgliedsdaten meines Kreisverbandes. Vielen Dank und viele Grüße, Stefan

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #247411 Wahlkampfmittel für den vKV HSK

Datum:

• 28. März 2017

Antragsteller:

• Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV HSK 220.- Euro freizugeben für Wahlkampfmittel

Beschreibung:

Wir würden gerne 220€ beantragen, um dafür Holzgrillzangen als Giveaways zu bestellen. Die Grillzangen werden vor Verteilung von uns mit einem vorhandenen "Piratenpartei"-Brandeisen weiterbearbeitet.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #247416 Werbekosten für den vKV HSK

Datum:

• 28. März 2017

Antragsteller:

• Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV HSK max.100.- Euro für Werbekosten freizugeben.

Beschreibung:

Wir möchten max. 100€ aus unserem vKV beantragen, um über unsere Facebookseite Werbung schalten zu können. https://www.facebook.com/PiratenparteiHsk/

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #246278 Mitgliedsantrag

Datum:

• 16. März 2017

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, AndRo, Harald, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #246279 Mitgliedsantrag

Datum:

• 16. März 2017

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme zwei neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, AndRo, Harald, Masch, Stahlrabe, superconductor
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #244840 Mitgliedsantrag

Datum:

• 9. März 2017

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Stahlrabe, wako, Harald, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #246774 Mitgliedsantrag

Datum:

• 20. März 2017

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, AndRo, Masch, wako, Stahlrabe, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #246526 Landtagswahlkampf 2017 vKV Wuppertal

Datum:

• 18. März 2017

Antragsteller:

• Stefan

Unterstützer: Franz Rudolf, Jonathan-Benedict

Antrag:

Der Landesvorstand gibt aus dem Budget des vKV Wuppertal folgende Beträge zur zweckgebundenen Verwendung frei:

Budget Druckkosten 812,08 €
- 15000 Stk. 10-seitiger Faltblätter DIN lang zum Briefkasten-Flyern
- 4x 1000 Stk. Einleger/Flyer zu regionalen Themen mit Landesbezug z.B. Forensik, L419, Seilbahn, Direktkandidaten
- 250 Stk. Störer "Zweitstimme PIRATEN" neonfarben, selbstklebend
- ggf. Porto
Budget Blumen 100,00 €
- Zum Verteilen mit Flyern am 13.05.2017
Budget Helium für Ballons 50,00 €
Budget Transportgerät(e) 100,00 €
- Bei unserem Bollerwagen sind zwei Reifen defekt
- neue Reifen und/oder 1-2 Bollerwagen
Bestellung "Mein PiratenShop" 75,00 €
- 300 Einkaufwagenchips je 0,25 €

Gesamt 1.137,08

Beschreibung:

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. Protokoll: https://stammtisch.piratenpad.de/2017-03-13-Wahlkampf-Orga

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, Harald, wako, Marie, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #246968 Budget Wahlkampf

Datum:

• 21. März 2017

Antragsteller:

• Moni

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die anstehenden Aufgaben im Wahlkampf beantragen wir ein Budget in Höhe von 30.000 Euro. Es gibt viele Aufgaben zu erledigen und Hürden zu überwinden. Häufig müssen sehr zeitnah wichtige Entscheidungen, auch mit finanziellen Auswirkungen, getroffen werden.

Das Budget soll verwendet werden um kurzfristig Aufträge z.B. für das Design von Werbematerialien vergeben zu können (ca. 2500€). Aktuell die Flyererstellung (ca. 2.000€). Daneben soll die Mitgliederaktivierung personell unterstützt werden (Stundenbasis 8,73€ für ca. 20h / Woche x 6 Wochen = 4.200€), auch dies geht nicht ohne entsprechende Finanzmittel. Die Herstellung des Videos fürs Kino (ca. 5.000€), für den Fernsehspot (ca. 2.000€) und den Hörfunkspot (ca. 650€), das Schalten von Werbespots in Kinos (ca. 5.000€) benötigen ebenfalls eine Finanzausstattung. Wir gehen davon aus, dass wir zur Verteilung der Werbemittel ein Fahrzeug mieten müssen (ca. 1.500€) sowie Lagerräumlichkeiten (ca. 500€). Daneben werden sich weitere Aufgaben ergeben.

Grüße

Monika Pieper, Daniel Düngel, Michele Marsching, Andreas Rohnig, Dennis Deutschkämer, Andreas Wagner

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Bernd, wako, Stahlrabe, Ralf, Masch, AnDro
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #244816 Bestellung von Wahlkampfmaterial

Datum:

• 9. März 2017

Antragsteller:

• Bernd

Antrag:

Hiermit beschliesst der Landesvorstand aufgrund der hier angehängten Vereinbarung mit der Firma Piraware GmbH für Bestellung von Wahlkampfmaterial in Vorleistung zu treten. Eine A-Konto Rechnung in Höhe von 100.000,-€ inkl. Mehrwertsteuer ist der Vereinbarung beigefügt und wird vom LV NRW beglichen. Diese Vorgehensweise ist erforderlich, um den vorgegebenen Zeitverlauf einzuhalten und eine rechtzeitige Bestellung zu gewährleisten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: superconductor, Harald, Stahlrabe, Masch, Dennis, wako
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #247096 Mitgliedsantrag

Datum:

• 16. März 2017

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme von zwei neuen Mitgliedern (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: 25.3. telefonisch: Ralf, Marie, 25.3. schriftlich wako, Andreas, Dennis, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Da der Server und der RT nicht online waren (technischer Ausfall) und die beiden Mitgliedsanträge am 23.03. per Fax eingegangen und dem Generalsekretariat bekannt waren, ist am 25.03. der Aufnahme per schriftlichen Umlauf auf dem BPT in Düsseldorf sowie telefonisch von Marie und Ralf zugestimmt worden.

Finanzantrag - #246591 Fahrtkosten Budget für die LTW aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

• 19. März 2017

Antragsteller:

• Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Antragsteller:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Fahrtkostenbudget von 200 € für die Fahrtkosten ,die den Piraten im Kreis durch den Besuch von Wahlkampfveranstaltungen usw. entstehen .

Auf dem Stammtisch am 15.03.2017 haben wir uns einstimmig entschieden ,die Fahrtkosten die für anstehenden Podiumsdiskussionen und Fahrstrecken zu den Kreiswahlleitern usw entstehen, aus dem vKV Budget zu erstatten.

Uwe(@Joshibaer)

Beschreibung:

Es hat sich gezeigt , dass der Aufwand größer ausgefallen wird wie wir es erwartet haben , deswegen wollen wir die Fahrtkostenerstattung ermöglichen.

Den Piraten vor Ort ist es freigestellt , ob die Beträge zurück gespendet werden.

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, Harald, Marie, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 200
• virtueller Kreisverband: vKV Rechlinghausen

Finanzantrag - #246593 Wahlkampfbudget für dem vKV Recklinghausen

Datum:

• 19. März 2017

Antragsteller:

• Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Wahlkampfbudget von 1000 € für die LTW Wahl 2017.

Auf dem Stammtisch am 15.03.2017 haben wir einstimmig ein Wahlkampfbudget in Höhe von 1000 € beschlossen. Das Budget ist für alle Materialien die nicht im Smart-gerecht Shop erhältlich sind .

Folgende Ausgaben sind nach der Inventur und der Bestellung im Smartgerecht Shop noch geplant. :

Anschaffung eines Sonnenschirmes ,
Bestellung im Pshop,
Anschaffung von Direktkandidaten Flyern und Hohlkammerplakaten,
Poppcon,Poppconoel und Tüten,
Seifenblasen Flüssigkeit,
Öl ,Benzin und Benzinkanister für das Stromaggregat,
Aufstell - Display

Uwe(@Joshibaer)

Beschreibung:

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Harald, Marie, wako, Masch, AndRo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 1000
• virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 13.04.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad