2017-03-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.03.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.02.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • geplant:
  • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
  • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant


Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
02.03.2017

Infos der Fraktion

Bericht Wahlkampforga

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #238268 Finanzantrag für die Landtagswahl 2017

Datum:

  • 28. Februar 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Ralf, Jürgen, Marcus, Lothar, Sascha

Antrag:

Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 1500,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Düren. Die Mittel sind zweckgebunden für alle erforderlichen Ausgaben für die Landtagswahl 2017 im Kreis Düren. (dazu gehören: Raummieten für AV´s, Verwaltungsgebühren (z.B. für Plakatierung und Infostände usw.), Werbematerial: Giveaways, Flyer, Plakate, Büromaterialien (für Einladungen und organisatorisches (Stimmkarten, Kulis usw.), Fahrtkosten, Miete für Werbetafeln, Werbedrohnen usw.) Dem Antrag liegt der Stammtischbeschluss vom 05.12.2016 zugrunde.

Beschreibung:

Hallo Vorstand, wir warten seit 3 Monaten auf die Genehmigung eines Budget!!! Wollt Ihr dieses erst nach dem Wahlkampf genehmigen? Der Finanzantrag wurde entsprechend des HowTo gestellt und Finanzantäge anderer vKV habt Ihr in der Zwischenzeit direkt genehmigt. Wir haben uns mit Harald Franz getroffen und Ihm zuletzt nochmals letzte Woche nach einem Mumble unsere Meinung dargelegt. Es kann nicht sein, dass in einer Partei die das bedingungslose Grundeinkommen fordert, für einen Budgetantrag grundlose Bedingungen gefordert werden. Wir werden sicher kein Geld des vKV sinnlos vergeuden wenn wir beantragen, es für einen Landeswahlkampf ausgeben zu können. Wir fordern vor dem Hintergrund der Aufstellungsversammlungen in der nächsten Woche, zu denen der Landesvorstand eingeladen hat, jetzt eine Entscheidung! Dietmar

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #244015: Finanzantrag für Landtagswahlkampf / Finanzantrag zur Finanzierung des Piratenbüros

Datum:

  • 28. Februar 2017

Antragsteller:

  • Jürgen

Unterstützer: Andreas, Bernd, Michael, Günther

Antrag:

nach Diskussion auf dem letzten Stammtisch des VKV Herne bitten wir um Finanzierung folgender Maßnahmen: a) Finanzantrag zur Finanzierung der Wahlkampfkosten für die Landtagswahl b) Finanzantrag zur Finanzierung des Piratenbüros Herne

Beschreibung:

a) Finanzantrag zur Finanzierung der Wahlkampfkosten für die Landtagswahl Benötigt werden Mittel für folgende Maßnahmen: 20.000 Flyer zum Verteilen in Briefkästen und an Infoständen (1.300 €) 200 Plakate mit Befestigungsmaterial (1.000 €) Give-Aways aus dem P-Shop (700 €) Aktionsmaterial wie Sprühkreide, Schablonen, Druckmaterial für eigene Kleinserien (500 €) Ich bitte, für den VKV Herne um Bereitstellung der o.a. Mittel in Höhe von 3.500 Euro.

b) Finanzantrag zur Finanzierung des Piratenbüros Herne Der Mietanteil des VKV Herne für das Piratenbüro Herne beträgt inklusive aller Nebenkosten und der Mitnutzung des technischen Equipments 36 € monatlich = 432 € für das Jahr 2017. In den vergangenen Jahren wurden diese Mittel von den Mitgliedern unmittelbar aufgebracht und direkt bezahlt. Nach Beschluss auf dem Stammtisch soll das Verfahren für das Jahr 2017 wie folgt geändert werden: Die Mitglieder zahlen den Betrag als zweckgebundene Spende für den VKV Herne auf das Spendenkonto des Landesverbandes NRW ein. Sobald die zweckgebundenen Spenden für den VKV Herne auf dem Konto die Mittel für die Miete in Höhe von 432 € übersteigt, wird der Mietpreis von einem Mitglied des VKV Herne überwiesen. Der Vorstand erstattet dem Mitglied auf Nachweis die Mietkosten für das Piratenbüro. Durch das geänderte Verfahren soll erreicht werden, dass die Mitglieder des VKV Herne, die bisher für die Miete keine Spendenquittung erhalten konnten, für ihren Spendenanteil eine Quittung erhalten können. Durch die Spenden können zusätzliche Mittel für die Parteienfinanzierung herangezogen werden. Dem Landesverband entstehen keine zusätzlichen Kosten, da ein Abruf der Mittel erst erfolgt, wenn die Spenden eingegangen sind.

Im Namen des VKV Herne bitte ich um Genehmigung der Finanzanträge.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #244071: Finanzantrag: Wahlkampfmittel Direktkandidat

Datum:

  • 1. März 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Wolfgang, Willi

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 220€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Kreis Olpe.

Beschreibung:

Die Mittel sind zweckgebunden für DK. Flyer, DIN A5, 1500 Stk., 170 Gramm hochwertiger Qualitätsdruck: ca. 40,98€ DK- Plakate DIN A 1 ca. 164,86 Es handelt sich um personalisierte Werbemittel für die Landtagswahl 2017. Ich bitte zu beachten, dass zuerst die Flyer bestellt werden, da der Plakatentwurf noch nicht fertig ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #243652 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. Februar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, AndRo, Marie, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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