2017-02-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.02.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 16.02.2017
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.02.2017 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
16.02.2017

Infos der Fraktion

Bericht Wahlkampforga

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #242255: AV BTW Rhein-Erft-Kreis und Euskirchen

Datum:

  • 31. Januar 2017

Antragsteller:

  • René


Antrag:

Anfrage an den LaVo zur Ausrichtung der AVen Rhein-Erft-Kreis und Euskirchen

Beschreibung:

Hallo Vorstand, wir haben hier bei uns im Kreis einen BTW Kreis mit Euskirchen (EU) zusammen und einen der komplett in unserem Kreis liegt. Soweit wir wissen gibt es in EU keine aktiven Piraten mehr. Ist Euch anderweitiges bekannt? Falls nein, dann würden wir gerne die AV für Euskirchen mit ausrichten, wir würden diese dann allerdings bei uns im Kreis ausrichten. Wir würden auch die Einladung übernehmen, wenn ihr das möchtet (Brief und E-Mail), bei evtl. anfallenden Kosten gehen wir davon aus, dass diese anteilig (Aufteilung zu klären) durch das vKV Budget von Euskirchen getragen werden. Mögliche Kosten wären wahrscheinlich nur Porto und ggf. Anmietung eines Veranstaltungsraumes für die AV. Ich würde mich über eine Rückmeldung freuen ob ihr das gerne so machen würdet, wir würden dann einen detaillierten Antrag stellen, damit ihr uns beauftragen könnt. Gruß René Schmitz

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242391 Versendung von Informationsmaterial, sowie Auswahl von Flyern und Giveaways

Datum:

  • 2. Februar 2017

Antragsteller:

  • H3rmi


Antrag:

Der LaVo möge den Versand von Informationsmaterial beschliessen und eine Auswahl an Flyern und Giveaways definieren.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand, das Team der Wahlkampfzentrale erreichen in letzter Zeit mehrere Anfragen von interessierten Bürgern, Lehrern und Schülern, ob die Zusendung von Informationsmaterial möglich ist. Antrag: Der Vorstand beschließt grundsätzlich den Versand von Informationsmaterial und definiert eine Auswahl an Flyern und Give-Aways, die entsprechend kostenlos an Interessenten versandt werden können, sofern die Abgabemenge im "haushaltsüblichen Rahmen" bleibt. Zusätzlich zu den entstehenden Kosten für das Infomaterial stellt der LaVo ein Budget von 250,- € für die Kosten von Porto & Versand zur Verfügung, welche durch den zu benennenden Beauftragten via LGS abgerufen werden kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242391 Druck von Grundsatzprogrammen

Datum:

  • 2. Februar 2017

Antragsteller:

  • H3rmi


Antrag:

Antrag auf Organisation und Druck von Grundsatzprogrammen

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand, das Team der Wahlkampfzentrale erreichen in letzter Zeit mehrere Anfragen von interessierten Bürgern, Lehrern und Schülern ob die Zusendung von Informationsmaterial möglich ist. Der Landesvorstand beschließt und organisiert den Druck von Grundsatzprogrammen in einer Auflage von 2.000 - 5.000 Stück. Die Distribution erfolgt über die LGS oder den PShop. Die entsprechenden Kosten können vom Antragsteller nicht ermittelt werden, da Daten zu Ausführung, Format und Seitenanzahl nicht vorliegen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #243185 Elefantenrunde des Saarländischen Rundfunks

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Gerd Rainer


Antrag:

Der Landesverband Saar, vertreten durch den Vorstand, beantragt hiermit einen Kostenzuschuss zum Erwirken einer einstweiligen Anordnung des saarländischen Verwaltungsgerichtes zu dem Zweck eine Teilnahme an der "Elefantenrunde" des Saarländischen Rundfunks am 16.März zu erwirken.

Beschreibung:

Begründung: Der Saarländische Rundfunk hat uns, nach vorheriger Beratung im Rundfunkrat, die Teilnahme an der vor Landtagswahlen üblichen Elefantenrunde versagt, obwohl wir derzeit im Landtag vertreten sind, mit der Begründung, dass wir keine Aussicht hätten in den neuen Landtag einzuziehen. Die AfD und die FDP, beide nicht im Landtag vertreten, sind jedoch eingeladen. Vor fünf Jahren hat man uns die Teilnahme mit der Begründung verweigert, dass wir nicht im Landtag vertreten seien. Dies möchten wir so nicht akzeptieren. Nach Rücksprache mit unserem Rechtsanwalt (Kanzlei rechtec Staupendahl aus Erfurt, arbeiteten schon öfter für Piraten) sind unsere Aussichten eine solche Anordnung zu Erwirken aufgrund der Tatsache, dass wir im Landtag sind und dass der SR eine öffentlich-rechtliche Anstalt ist recht gut. Die Kosten für ein solches Verfahren belaufen sich zunächst auf 930,-€ (könnten wir selbst stemmen), bei Ablehnung jedoch auf 2.300,-€ (könnten wir nicht selbst stemmen). Da aber ein solches Verfahren ggf. auch für NRW als Präzedenzfall gelten könnte, erlauben wir uns hiermit diesen Antrag an Euch zu stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #243223: Finanzantrag Kosten für Außendarstellung vKV Essen

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Wilfried

Unterstützer: Hartmut, Frank, Matthias

Antrag:

Für die bezahlte Unterstützung (Dienstleistung) Aussendarstellung Piraten vKV Essen beantragen wir 225,00 EURO aus dem Budget des vKV Essen.

Beschreibung:

Der Stammtisch des vKV Essen beschloß am 24.01.2017 wie folgt:

  • bezahlte Unterstützung Außendarstellung Piraten für einen Monat"
    • Finanzantrag: 225 EUR für eine bezahlte Unterstützung für einen Monat
    • Abstimmung: 4* Zustimmung, eine Enthaltung, keine Gegenstimmen
(Link zum Protokoll: https://essen.piratenpad.de/chefprotokoll3 )

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #242552: Wahlkampf-Budget für Gladbeck aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Thomas, Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen: Ein Wahlkampf-Budget von 500 € für Gladbeck aus dem vKV Recklinghausen.

Beschreibung:

Es sollen Wahlplakate für den Direktkandidaten angeschafft werden und für den Rest werden im Pshop Giveaways angeschafft.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Harald, Marie, Dennis, AndRo, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #242553: Budget für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen: Ein Budget von 300 € für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen.

Beschreibung:

Wir haben zwischenzeitlich den Anhänger gekauft und angemeldet usw.; für die ganzen Kleinigkeiten sind Kosten von ca. 300 € entstanden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Marie, Harald, Dennis, Stahlrabe
  • Dagegen: Ralf
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Reckinghausen

Sonstiger Antrag - #242569: Antrag auf Offenlegung eines Abstimmungsergebnisses

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Antrag auf Offenlegung eines Abstimmungsergebnisses

Hiermit beantrage ich, die Begründungen und das Abstimmungsergebnis der Abstimmung über die Ausstellung einer Vollmacht für die Kreiswahlvorschläge lt. 11a der LWahlO zu veröffentlichen.

Beschreibung:

Mir ist zu Ohren gekommen, dass der Erstellung einer Vollmacht nicht zugestimmt wurde. Ich wüsste gerne den Grund für diese Entscheidung, die 128x Arbeit macht und sinnlosen Briefverkehr auslöst. Zudem möchte ich bitte die Begründung wissen, warum eine solche triviale Entscheidung nichtöffentlich abgestimmt wird. ...mit der Bitte um schriftliche Benachrichtigung über die Entscheidung über meinen Antrag. Michele Marsching

Diskussion:

14.02.2017: Dennis: Hallo Michele,
Es gibt keinerlei Beschlüsse auf die du Bezug nimmst - weder im öffentlichen als auch im nicht öffentlichen Teil.
Daher können wir keine Abstimmungsergebnisse oder Namen veröffentlichen.
Gruß, Dennis

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242647: Antrag auf Beschluss zur Erstellung von gedruckten Wahlprogrammen

Datum:

  • 7. Februar 2017

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung an das Wahlkampfteam, umgehend Wahlprogramme in gedruckter Form zu produzieren und für die Mitglieder im LV zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

Ich werde ich letzter Zeit von Anfragen überfahren, die für Schulen und Berufskollegs zur vergleichenden Analyse das Wahlprogramm in gedruckter Form anfordern. Daher beantrage ich folgenden Beschluss zu fassen: Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung an das Wahlkampfteam, umgehend Wahlprogramme in gedruckter Form zu produzieren und für die Mitglieder im LV zur Verfügung zu stellen. Falls notwendig ist ein entsprechender Finanzbeschluss anzufügen. Michele Marsching

Diskussion:

14.02.2017: Dennis: Hallo Michele, das Wahlkampfteam wurde mit dem Setzen, Gestalten und Drucken des Wahlprogramms beauftragt. :Das Wahlkampfteam wird einen Finanzantrag an den Vorstand stellen. Aktuell ist das Landeswahlprogramm jedoch noch nicht abgeschlossen.
Es fehlt nach wie vor eine vollständige redaktionelle Überarbeitung. So muss, beispielsweise, der Digitale Kompass eingepflegt werden.
Aufrufe zur Unterstützung, seitens des Wahlkampfteams und des Vorstands zeigten Früchte - hier wird aktuell daran gearbeitet.
Des Weiteren fehlen noch Programmbestandteile, welche noch auf dem Landesparteitag Anfang März abgestimmt werden sollen.
Es obliegt in der zeitlichen Einschätzung und Planung den Wahlkampfteams, das Wahlprogramm drucken zu lassen.
Der Inhalt des Antrags war schon erfüllt. Daher keine weitere Behandlung.
Gruß, Dennis

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #242685: Antrag auf RKE

Datum:

  • 7. Februar 2017

Antragsteller:

  • miracee


Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Erstattung der anfallenden Reisekosten für die Kassenprüfung(en), für die eine Reise nach D-Dorf nötig ist.

Beschreibung:

Ich versuche natürlich, Sparangebote bei der Bahn zu bekommen. Ihr kennt das ja. Wenn ich ein Hotelzimmer brauche, buche ich etwas günstiges. Beste Grüße, Susanne

Diskussion:

07.02.2017: wako: Hallo Susanne, wenn eine Kassenprüfung durchgeführt wird, habt ihr als teilnehmende Kassenprüfer natürlich Anrecht auf Reisekostenerstattung. Dazu braucht es keinen separaten Vorstandsbeschluss.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242930: Grafikkarte für den LPT Streamingrechner

Datum:

  • 10. Februar 2017

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand möge 160€ für den Erwerb einer Grafikkarten für den LPT-Streamingrechner beschließen. Budget: LPT / Einmalige Kosten

Beschreibung:

Der Rechner hat aktuell keine Grafikkarte, welche das Videoencoding übernehmen kann. Es soll eine Moderne Grafikkarte gekauft werden, welche mit neuen und auch freien Codec ein De- und Encoding vornehmen kann. Angedacht ist eine "Geforce 1050".

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Masch, Stahlrabe, Marie, Harald, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]

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