2017-02-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.02.2017

Organisatorisches

  • Datum: 16.02.2017
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.02.2017 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
16.02.2017

Infos der Fraktion

Bericht Wahlkampforga

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #242255: AV BTW Rhein-Erft-Kreis und Euskirchen

Datum:

  • 31. Januar 2017

Antragsteller:

  • René


Antrag:

Anfrage an den LaVo zur Ausrichtung der AVen Rhein-Erft-Kreis und Euskirchen

Beschreibung:

Hallo Vorstand, wir haben hier bei uns im Kreis einen BTW Kreis mit Euskirchen (EU) zusammen und einen der komplett in unserem Kreis liegt. Soweit wir wissen gibt es in EU keine aktiven Piraten mehr. Ist Euch anderweitiges bekannt? Falls nein, dann würden wir gerne die AV für Euskirchen mit ausrichten, wir würden diese dann allerdings bei uns im Kreis ausrichten. Wir würden auch die Einladung übernehmen, wenn ihr das möchtet (Brief und E-Mail), bei evtl. anfallenden Kosten gehen wir davon aus, dass diese anteilig (Aufteilung zu klären) durch das vKV Budget von Euskirchen getragen werden. Mögliche Kosten wären wahrscheinlich nur Porto und ggf. Anmietung eines Veranstaltungsraumes für die AV. Ich würde mich über eine Rückmeldung freuen ob ihr das gerne so machen würdet, wir würden dann einen detaillierten Antrag stellen, damit ihr uns beauftragen könnt. Gruß René Schmitz

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242391 Versendung von Informationsmaterial, sowie Auswahl von Flyern und Giveaways

Datum:

  • 2. Februar 2017

Antragsteller:

  • H3rmi


Antrag:

Der LaVo möge den Versand von Informationsmaterial beschliessen und eine Auswahl an Flyern und Giveaways definieren.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand, das Team der Wahlkampfzentrale erreichen in letzter Zeit mehrere Anfragen von interessierten Bürgern, Lehrern und Schülern, ob die Zusendung von Informationsmaterial möglich ist. Antrag: Der Vorstand beschließt grundsätzlich den Versand von Informationsmaterial und definiert eine Auswahl an Flyern und Give-Aways, die entsprechend kostenlos an Interessenten versandt werden können, sofern die Abgabemenge im "haushaltsüblichen Rahmen" bleibt. Zusätzlich zu den entstehenden Kosten für das Infomaterial stellt der LaVo ein Budget von 250,- € für die Kosten von Porto & Versand zur Verfügung, welche durch den zu benennenden Beauftragten via LGS abgerufen werden kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242391 Druck von Grundsatzprogrammen

Datum:

  • 2. Februar 2017

Antragsteller:

  • H3rmi


Antrag:

Antrag auf Organisation und Druck von Grundsatzprogrammen

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand, das Team der Wahlkampfzentrale erreichen in letzter Zeit mehrere Anfragen von interessierten Bürgern, Lehrern und Schülern ob die Zusendung von Informationsmaterial möglich ist. Der Landesvorstand beschließt und organisiert den Druck von Grundsatzprogrammen in einer Auflage von 2.000 - 5.000 Stück. Die Distribution erfolgt über die LGS oder den PShop. Die entsprechenden Kosten können vom Antragsteller nicht ermittelt werden, da Daten zu Ausführung, Format und Seitenanzahl nicht vorliegen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #243185 Elefantenrunde des Saarländischen Rundfunks

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Gerd Rainer


Antrag:

Der Landesverband Saar, vertreten durch den Vorstand, beantragt hiermit einen Kostenzuschuss zum Erwirken einer einstweiligen Anordnung des saarländischen Verwaltungsgerichtes zu dem Zweck eine Teilnahme an der "Elefantenrunde" des Saarländischen Rundfunks am 16.März zu erwirken.

Beschreibung:

Begründung: Der Saarländische Rundfunk hat uns, nach vorheriger Beratung im Rundfunkrat, die Teilnahme an der vor Landtagswahlen üblichen Elefantenrunde versagt, obwohl wir derzeit im Landtag vertreten sind, mit der Begründung, dass wir keine Aussicht hätten in den neuen Landtag einzuziehen. Die AfD und die FDP, beide nicht im Landtag vertreten, sind jedoch eingeladen. Vor fünf Jahren hat man uns die Teilnahme mit der Begründung verweigert, dass wir nicht im Landtag vertreten seien. Dies möchten wir so nicht akzeptieren. Nach Rücksprache mit unserem Rechtsanwalt (Kanzlei rechtec Staupendahl aus Erfurt, arbeiteten schon öfter für Piraten) sind unsere Aussichten eine solche Anordnung zu Erwirken aufgrund der Tatsache, dass wir im Landtag sind und dass der SR eine öffentlich-rechtliche Anstalt ist recht gut. Die Kosten für ein solches Verfahren belaufen sich zunächst auf 930,-€ (könnten wir selbst stemmen), bei Ablehnung jedoch auf 2.300,-€ (könnten wir nicht selbst stemmen). Da aber ein solches Verfahren ggf. auch für NRW als Präzedenzfall gelten könnte, erlauben wir uns hiermit diesen Antrag an Euch zu stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #242552: Wahlkampf Budget für Gladbeck aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Thomas, Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen: Ein Wahlkampf-Budget von 500 € für Gladbeck aus dem vKV Recklinghausen.

Beschreibung:

Diverse Anschaffungen im Hinblick auf den PKW-Anhänger Auflistung: Wegfahrsperre-Radkralle 29,90€ / Erweiterungsset-Anhänger 65,90€ / Nitroverdünner 5,99 € / Handschuhe / Küchenrolle / Schraubenset / Nummenschildhalter+Schrauben 5,29€ / SPP-Softdock-Orange 11.50 € / Grundkosten : Zulassen plus Wunschkennzeichen 37,80 € / Versicherung mit Teilkasko ohne SB 43,28 €/Jahr / Steuern 29 €/Jahr / Nummernschild 14€ / Kennzeichenhalter 8,68 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Harald, Marie, Dennis, AndRo, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]

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