2017-01-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.01.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.01.2017 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • 21.01.2017 ab 18:00 Uhr KickOff-Veranstaltung zum Wahlkampf NRW in der LGS (Landesgeschäftsstelle) in Düsseldorf
  • 22.01.2017 ab 11:00 Uhr Aufstellungsversammlung Wesel (LTNRW & Bund)
  • 26.01.2017 ab 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Heinsberg
  • 28. - 29.01.2017 Marina Kassel
  • 28.01.2017 Aufstellungsversammlung Krefeld
  • 31.01.2017 ab 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Kreis Borken, Gronau
  • 04. - 05.03.2017 AV BPT und LPT in Bielefeld
  • geplant:
    • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
    • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
19.01.2017

.

Infos der Fraktion

Bericht Wahlkampforga

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #240970 Ergänzungsantrag zu #230367

Datum:

  • 17. Januar 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Daniel, Florian

Antrag:

Wir vom vKV HSK möchten den Finanzantrag #230367 auf 400€ aufgestockt haben, da der Pavillon teurer ist als die erste Recherche ergeben hat.

Beschreibung:

"Das Zelt incl. Gestell, Dach (orange), Tasche mit Heringen und Spannseilen kostet der Piratenpartei 239,- € netto Für das Layout "2015_PP_NRW_3x3m_orange.pdf": (Logo-Schriftzug-Logo) zahlt die Piratenpartei pro Borde 65,- € netto." (siehe Anhang) Macht Brutto: 361,76€ wenn der Druck nur auf der Frontseite ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #241024 Finanzantrag LSG NRW

Datum:

  • 17. Januar 2017

Antragsteller:

  • Melano für das LSG


Antrag:

Das Landesschiedsgericht beantragt 129,00 € für die Beschaffung des Kommentars: Handbuch des Vereins- und Verbandsrecht http://www.beck-shop.de/Reichert-Handbuch-Vereins-Verbandsrecht/productview.aspx?product=29737

Beschreibung:

Beschluss den Antrag zu stellen, wurde auf der LSG-Sitzung am 15.01.2017 beschlossen.

Begründung: Das LSG hat sich in den letzten Jahren selber mit Literatur eingedeckt. Teils davon selber finanziert oder durch großzügige Sachspenden. Den Gedanken einer Neuanschaffung besprechen wir grundsätzlich im Vorfeld, nicht zuletzt um zu schauen ob ein Vorschlag eines Kommentares auch lohnenswert u./o. sinnvoll ist. In diesem Fall kam es in der Vergangenheit häufiger vor, dass Antragsteller oder Urteile von anderen Schiedsgerichten in Ihren Anträgen und Beschlüssen sich mitunter auf den oben genannten Kommentar beriefen. Auch bei diesem Kommentar müssen wir klar sagen, er wird nicht zwingend gebraucht, ergänzt aber unsere bisherige Sammlung an Fachliteratur erheblich Ich selber werde 30,-- Euro vom Kaufpreis als Sachspende dazu geben, sodass wir hier effektiv nur noch von 99 Euro als Finanzantrag sprechen. Vielen Dank! Für das LSG Melano

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #241053 Antrag auf finanzielle Unterstützung der nächsten "Themenwochen"

Datum:

  • 18. Januar 2017

Antragsteller:

  • Enavigo


Antrag:

Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

Beschreibung:

Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände. Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung Zu diesen Themenwochen wurden bisher immer gute Flyer und Log-Files, die jeder bestellen konnte, erstellt. Um diese aber in Auftrag und Druck geben zu können, benötigt das Team Geld. Dies sind pro Themenwoche etwa 500€. Das Geld aus der ersten Spenden-Aktion ist nun aufgebraucht. Ich bitte daher alle Landesverbände erneut zweckgebunden für die kommenden Themenwochen zumindest 200€ zu spenden. Damit könnten dann die nächsten Themenwochen finanziert werden. Die sehr guten und aktuellen Flyer werden uns auch im Wahlkampf eine große Hilfe sein. Ich bitte daher um zeitnahe Behandlung des Antrags.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #238499 Mumble Moderatorenbewerbung

Datum:

  • 10. Dezember 2016

Antragsteller:

  • bestenfalls

Unterstützer: NaturalBornChiller, Ticanderoga

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die Beauftragung von Thomas Gaul #197516 zurückzunehmen.

Beschreibung:

Die Beauftragung war nicht mit dem Moderatorenteam abgestimmt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, AndRo, Ralf, Stahlrabe, Marie, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Harald
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Beschluss vom 21.12.2106


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.02.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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