2017-01-05 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.01.2017

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Organisatorisches

• Datum: 05.01.2017
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Dennis Deutschkämer
• Andreas Ronig
• Harald Franz
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Marie Gehling
• Andrea Deckelmann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 22.12.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 21.01.2017 ab 18:00 Uhr KickOff-Veranstaltung zum Wahlkampf NRW in der LGS (Landesgeschäftsstelle) in Düsseldorf
• 28. - 29.01.2017 Marina Kassel

• geplant:
  • 10.-11-06. 2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
  • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

• Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #239731 Budget Anhänger für den vKV Recklinghausen

Datum:

• 29. Dezember 2016

Antragsteller:

• Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 500 € für den Kauf eines Anhängers.

Auf dem Stammtisch am 21.12.2016 haben wir einstimmig beschlossen, dass sich der vKV Recklinghausen einen Anhänger kaufen wird und favorisieren zurzeit folgendes Modell.

https://www.obi.de/autoanhaenger/stema-anhaengerset-an-750-10-mit-obi-hochplane-60-cm/p/6990188

Die Zulassung wird auf einen lokalen Piraten vor Ort erfolgen. Für die piratige Gestaltung und die Folgekosten wird ein weiterer Finanzantrag gestellt.

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #239210 Mitgliedsantrag

Datum:

• 22. Dezember 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, Ralf, Marie, AndRo, Stahlrabe, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #239646 Wahlkampfbudget

Datum:

• 28. Dezember 2016

Antragsteller:

• Moni

Antrag:

Hallo zusammen,

ich beantrage ein Budget von 1000 € für die Koordination der Wahlkampforga.

In den nächsten Wochen werden immer mal wieder kurzfristig kleinere Beträge fällig, die für eine funktionierende Organisation des Wahlkampfes erforderlich sind.

Das können Kosten für die Kick-off- Veranstaltung in der LGS sein, aber auch andere Ausgaben.

Grüße Monika

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, AndRo, Ralf, superconductor, Marie, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate

Sonstiger Antrag - #239673 Antrag auf Durchführung eines LPT171 in Bielefeld

Datum:

• 29. Dezember 2016

Antragsteller:

• wako

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, parallel zur Aufstellungsversammlung am 04. und 05.03. in Bielefeld auch einen Landesparteitag durchzuführen.

Beschreibung:

Die Zeit sollten wir haben und die Möglichkeit nutzen, an diesem Wochenende evt. noch dringende Anträge (Programm), SÄA etc. zu behandeln.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, AndRo, Masch, Ralf, Marie, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #239690 Mitgliedsantrag

Datum:

• 29. Dezember 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, AndRo, Marie, Masch, wako
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #239735 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

• 29. Dezember 2016

Antragsteller:

• Diana

Unterstützer: Alexander und Harry

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 120,14 € für eine Bestellung von Werbematerial im Piratenpartei Onlineshop für den Wahlkampf 2017 / Infostände.

(verschiedene Piratenflyer, Aufkleber, Buttons, Trillerpeifen, Tischständer, Pfeffersticks, Luftpumpe etc.)

Die Kosten betragen einmalig 120,14 € und sollen das vKV Budget von Solingen belasten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Marie, Masch, Stahlrabe, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 120,14
• virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Sonstiger Antrag - #239729 Antrag auf Moderatorenrechte

Datum:

• 29. Dezember 2016

Antragsteller:

• Christoph

Antrag:

Sehr geehrter Vorstand,

auf ausdrücklichen Wunsch von Natural Born Chiller und Bestenfals beantrage ich meine Aufnahme in das Moderatorenteam.

Mit freundlichen Grüßen, Christoph Grüner

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Harald, AndRo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2017 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad