2016-12-22 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.12.2016

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Organisatorisches

• Datum: 22.12.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]

Anwesende

• Dennis Deutschkämer
• Andreas Ronig
• Harald Franz
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Marie Gehling
• Andrea Deckelmann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 08.12.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

• Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

Infos der Fraktion

. Link zu "Landtag intern - Summa summarum": https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/ZLANIN1610.pdf

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #238646 Social Media Accounts - verifizieren

Datum:

• 14. Dezember 2016

Antragsteller:

• Sandra

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

der Landtagswahlkampf und auch der Bundestagswahlkampf kommen näher.

Ich finde es charmant, wenn unsere Social Media Accounts das blaue Häckchen bekommen und würde mir wünschen, wenn ein (vielleicht erneuerter?) Versuch dafür gestartet wird.

Ich würde mich sehr darüber freuen.

Liebe Grüße, Sandra

Beschreibung:

Nähere Infos:

Twitter: https://support.twitter.com/articles/313322?lang=de#

Google+: https://support.google.com/business/answer/4569085?hl=de

Facebook: https://www.facebook.com/help/100168986860974?helpref=faq_content

Instagram (aber ist wohl derzeit leider nicht Möglich): https://www.facebook.com/help/instagram/854227311295302

Die Piraten Thüringen und Hessen haben beispielsweise auch verifizierte Accounts.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #239157: AV171 - Antrag auf Durchführung in Bielefeld

Datum:

• 21. Dezember 2016

Antragsteller:

• wako für die AG Events und ihre Beauftragten

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl am 04. und 05.03. im Historischen Saal in der VHS Bielefeld durchzuführen. Die Kosten liegen im Rahmen des bis dato bekannten Budgets.

Beschreibung:

Kosten (ortsgebunden):

Miete: € 1.160
Beamer/Leinwand: € 100
Miete 3 Zusatzräume: € 200 (geschätzt)
sonstige Technik/Internet/Streaming: € 300 (geschätzt)
Ton/Mikrofonie: € 108
Sonstiges: € 300 (geschätzt)
Gesamt: € 2.168

http://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2017.1_in_Bielefeld

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #238341 Mitgliedsantrag

Datum:

• 13. November 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Harald, Dennis, wako, Masch, AndRo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #216381 eMail Antrag

Datum:

• 7. August 2016

Antragsteller:

• Jojo

Antrag:

Bitte um Einrichtung einer Emailadresse

Gewünschte Emailadresse

junge-piraten@piratenpartei-nrw.de oder
jugend@piratenpartei-nrw.de

Beschreibung:

Wir brauchen für junge Menschen mit Interesse an den Jungen Piraten dringend eine "neutrale", nicht personenbezogene Emailadresse.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Daniel, Ralf, Harald, wako, AndRo
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Junge Piraten sind eine Bundesgruppierung, deshalb keine @piratenpartei-nrw.de Adresse

Finanzantrag - #239154 Portokosten - Neujahrsanschreiben

Datum:

• 21. Dezember 2016

Antragsteller:

• Dennis

Antrag:

Der Vorstand möge 1370€ Portokosten für ein Mitgliederanschreiben beschließen.

Beschreibung:

Dieses Mitgliederanschreiben ist als Neujahrsanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder gedacht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Marie, wako, AndRo, superconductor, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

vorheriger Vorstand

Sonstiger Antrag - #235814 Kampagnenkonzept für die Landtagswahl 2017

Datum:

• 29. Oktober 2016

Antragsteller:

• Dennis

Antrag:

Der Vorstand des Landesverbands NRW der Piratenpartei hat am xxx beschlossen, den PiKo NRW e.V mit der Planung und Durchführung einer Seminarreihe "Kampagnenplanung" gemäß vorliegenden Angebot des PiKo NRW e.V. zu beauftragen.

Inhalt des Angebots ist eine Seminarreihe mit drei aufeinander aufbauenden Wochenendseminaren zur Erarbeitung einer partizipativen Kampagnenkonzeption für den Wahlkampf zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 sowie ergänzend ein Zeitkontingent von Beratungsstunden zur Kampagnenanalyse. Die Seminare sollen im 4. Quartal 2016 an verschiedenen Orten in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jedes einzelne Seminar ist für eine Teilnehmerzahl von 15 Personen ausgelegt. Hierbei ist vorgesehen, dass ab dem zweiten Seminar jeweils 5-10 Personen aus dem Teilnehmerkreis des vorangegangenen Seminars übernommen werden sowie jeweils 5-10 Personen neu hinzukommen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Masch, Stahlrabe, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung: Ralf, Jojo, superconductor

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 05.01.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]