2016-12-08 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.12.2016

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Organisatorisches

• Datum: 08.12.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Dennis Deutschkämer
• Andreas Ronig
• Harald Franz
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Marie Gehling
• Andrea Deckelmann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 24.11.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 11.12. KVT 16.4 ab 10 Uhr kommunales Vernetzungstreffen (kVt) in Essen Unperfekthaus
• 11.12. Ortsmitgliederversammlung Bornheim (mit BEO-Verifizierung)
• 14.12. Car-Office in Mönchengladbach, Kapuzinerplatz, 10-14 Uhr/
• 15.12. Car-Office in Recklinghausen, Dr.- Helene-Kuhlmann-Platz (Erlbruch), 10-14 Uhr
• 16.12. Car-Office in Witten, Marktstraße 2, 10-14 Uhr

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

• Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_3

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #237535 Wahlkampfbudget vKV Hochsauerlandkreis

Datum:

• 24. November 2016

Antragsteller:

• Maik Karle

Unterstützer: Daniel, Florian

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, 3500 Euro aus dem Budget des vKV Hochsauerlandkreises für Wahlkampfzwecke freizugeben

Beschreibung:

Wir vom vKV Hochsauerlandkreis möchten 3500€ von unserem Budget

freigegeben um Wahlkampf machen zu können. Das Budget soll für Plakate, Flyer, Holzgrillzangen,

(relatiert zu diesem Antrag https://wiki.piratenpartei.de/2016-04-28_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23194648_Finanzantrag_vkv_HSK)

und andere Dinge zum Bewerben der PIRATEN verwendet werden.

Beschluss der KMV16.2: http://piratenpartei-hsk.de/vor-ort/kreismitgliederversammlungen/kmv-16-2/

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #238268 Finanzantrag für die Landtagswahl 2017

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Ralf Pütz

Unterstützer: Dietmar, Jürgen

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 1500,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Düren.

Beschreibung:

Die Mittel sind zweckgebunden für alle erforderlichen Ausgaben für die Landtagswahl 2017 im Kreis Düren. (dazu gehören: Raummieten für AV´s, Verwaltungsgebühren (z.B. für Plakatierung und Infostände usw.), Werbematerial: Giveaways, Flyer, Plakate, Büromaterialien (für Einladungen und organisatorisches (Stimmkarten, Kulis usw.), Fahrtkosten, Miete für Werbetafeln, Werbedrohnen usw.) Der Antrag liegt dem Stammtischbeschluss vom 05.12.2016 zugrunde.

Es geht halt um die Landtagswahl 2017! Da müssen wir den Bürgern zeigen das wir da sind.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #235968 Mitgliedsantrag

Datum:

• 1. November 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Harald, AndRo, Masch, Marie, Stahlrabe, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #236967 Mitgliedsantrag

Datum:

• 20. November 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, AndRo, Stahlrabe, Dennis, Masch, Marie, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #237551 Beauftragung Verwaltungstreffen

Datum:

• 24. November 2016

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Beauftragung des Piratenschlumpf, damit er als Beauftragter der Mitgliederverwaltung NRW an dem Verwaltungstreffen https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2 teilnehmen kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Harald, AndRo, wako, Marie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #226131 Mitgliedsantrag

Datum:

• 9. September 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Marie, Harald, Stahlrabe, AndRo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #237690 Entsendung Norbert zum VWT

Datum:

• 27. November 2016

Antragsteller:

• Susanne

Unterstützer: Kassenprüfungsteam

Antrag:

Sehr geehrter Vorstehende,

im Namen der Kassenprüfenden beantrage ich, dass Norbert Boxberg als Vertreter der Kassenprüfenden des NRW Landesverbandes an dem Verwaltungstreffen in Weimar vom 3. bis 4. Dezember 2016 teilnimmt und die anfallenden Reisekosten vom Landesverband übernommen werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Euer Kassenprüfungsteam

—

Susanne Holzgraefe

Kassenprüferin Piratenpartei Landesverband NRW

Beschreibung:

Reisekosten nach Weimar und zurück plus Unterkunft von Freitag bis Sonntag plus Verpflegungsmehraufwand. Entsprechend unserer Reisekostenordnung bis maximal 2. Klasse Bahnfahrt, Unterkunft so günstig wie möglich, Verpflegungsmehraufwand nach Vorlage des BMF.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Harald, Ralf
• Dagegen: Bernd, Stahlrabe, Masch, AndRo, Dennis
• Enthaltung: Marie

Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #238155 Mitgliedsantrag

Datum:

• 5. Dezember 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Dennis, wako, Stahlrabe, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #238128 Spende für Kommunale Sperrklausel Klage vKV Oberhausen

Datum:

• 4. Dezember 2016

Antragsteller:

• Daniel

Unterstützer: Ralf, Andreas

Antrag:

Der vKV Oberhausen stellt dem Landesverband Nordrhein-Westfalen für die Klage gegen die Kommunale Sperrklausel ein zweckgebundenes Budget(Spende) in der Höhe von 300€ zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Stahlrabe, Harald, Ralf, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Budget: €300
• virtueller Kreisverband: vKV Oberhausen

Sonstiger Antrag - #215511 Mitgliedsantrag

Datum:

• 3. August 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Dennis, wako, Harald, Marie, AndRo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #197516 Mumble Moderatorenbewerbung

Datum:

• 13. Mai 2016

Antragsteller:

• ThomasG

Antrag:

Falls gewünscht, würde ich Mod-Rechte für den Gesamtserver wieder übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: wako, Harald, Marie, AndRo, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #238214 Mitgliedsantrag

Datum:

• 5. Dezember 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, Marie, AndRo, Dennis, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse alt

Wir räumen gerade im RT auf, hier noch Beschlüsse, die bisher noch nicht veröffentlicht waren:

Sonstiger Antrag - #148175 Beauftragung: Bevollmächtigter für die Antragsstellungen der Zugänge SAGE, CRM und VPN Bund

Datum:

• 6. August 2016

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei des Landesverbandes NRW beauftragt Sebastian, alle Aufgaben vom Stahlrabe, in Bezug auf "Anträge zur Freischaltung SAGE, CRM und VPN Zugänge" zu übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

beschlossen am 07.08.2106, Zugänge wurden eingerichtet

Sonstiges

Thema

Support von Diem25-Festival / #238199

Anfrage:

Hallo Piratenpartei,

wir (DiEM25 Rheinland) möchten in Düsseldorf eine Kampagne zur Wahl in Form eines Festivals Anfang März veranstalten.

Verschiedene Parteien können sich präsentieren und diverse Bands werden spielen.

Yanis Varoufakis wird kommen und uns unterstützen.

Möchtet Ihr mit uns zusammen auftreten?

Viele Grüße - DiEM25 Rheinland

Diskussion:

Bericht Wahlkampf (Organisation) / #238114

Anfrage von Moni:

ich bitte darum, den Tagesordnungspunkt "Bericht Wahlkampf (organisation)" als festen Bestandteil in die Tagesordnung der Vorstandssitzungen aufzunehmen.

Zum einen verstetigt dies den Informationsfluss zwischen Vorstand und Wahlkampforga, zum anderen werden so auch die anwesenden Zuhörer kurz informiert.

Es sollen jedoch keine umfänglichen Diskussionen stattfinden, dafür wird es ja die Orgasprechstunde alle 14 Tage vor der LaVo Sprechstunde geben.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 22.12.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad