2016-11-24 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.11.2016

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Organisatorisches

• Datum: 24.11.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Dennis Deutschkämer
• Andreas Ronig
• Harald Franz
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Marie Gehling
• Andrea Deckelmann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 10.11.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Harald Franz

• 1. Sitzung des neuen LaVo, 20.11., Dortmund
• 2. Sitzung des neuen LaVo, 22.11., Mumble, Geschäftsordnung, Geschäftsverteilungeplan
• Einarbeitung in die LaVo-Arbeit, Ticketsystem etc.

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 11.12. KVT 16.4 ab 10 Uhr kommunales Vernetzungstreffen (kVt) in Essen Unperfekthaus

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlkampfkoordination

• Umsetzungsbeauftragt: ?

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_2

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

• Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_3

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #236433 Finanzantrag - für den KV Duisburg

Datum:

• 9. November 2016

Antragsteller:

• Siegfried

Unterstützer: Britta, Armin, Stefan

Antrag:

Der LV NRW möge aus dem Budget des derzeit kommissarisch verwalteten KV Duisburg bitte folgende Mittel bewilligen. 220,- Euro für eine Anzeige (DIN A4) in der Abizeitung 2017 des Duisburger Franz-Haniel-Gymnasium (FHG).

Beschreibung:

Das Abizeitungskomitee des FHG hat wieder bei den Duisburger PIRATEN angefragt, ob wir ihre Abizeitung mit einer Anzeige unterstützen. Für den Jahrgang 2016 hatten wir schon einmal das Sponsoring übernommen. Das Ergebnis ist hier zu sehen: http://www.piratenpartei-duisburg.de/du/

Am Ende der Seite findet ihr das Anzeigen-Motiv, wie es in der Zeitung erschien. der QR-Code verweist auf diese Blogseite. Die Resonanz auf die Anzeige (Motiv, Stil, Ansprache) seitens des FHG war durchweg positiv. Vor allem, weil es nicht die klassische Parteiwerbung war. Die Duisburger PIRATEN waren damals übrigens die einzige Partei, die angefragt wurde.

Die neue Anzeige wird nach dem gleichen Prinzip funktionieren. Eine grafisch gestaltete DIN A4-Seite mit Slogan und Motiv. Darin enthalten ein QR-Code, der wieder auf eine Blogseite verweist. Für das Statement von einem jungen PIRATEN konnte ich beim Car Office in Duisburg bereits Felix Wöstmann (Münster) gewinnen.

Für den Jahrgang 2016 wurden übrigens 150 Exemplare der Zeitung gedruckt. Diese Anzeige ist ganz auf die Zielgruppe zugeschnitten und die Abizeitung ist ein besonderes Erinnerungsstück, das sicher jeder aufbewahrt.

Diskussion:

Ralf: Ich möchte gern den Antragsteller dazu hören, denn sonst neige ich dazu, diesen Antrag nicht abzustimmen, weil im Antrag die Unterstützer nicht im CC waren.

Kurt: Ich möchte beantragen, diesen Antrag abzulehnen; wir haben so eine Anzeige letztes Jahr geschaltet; mit unserem derzeitigen Budget müssen wir gut haushalten;

zudem ist die Landtagswahl im Mai nächstes Jahr und die Abi-Zeitung erscheint erst hinterher; darum sehe ich aus Sicht des KV Duisberg keine Effizienz bei so einer Anzeige

Bernd: Die verfügbaren Mittel werden vermutlich bis dahin nochmal steigen; Ich würde das allerdings lieber dem KV Duisburg überantworten

Ich habe die Frage, wo die Anzeige da genau erscheint (Rückseite, Vorderseite usw.)

Frage an Kurt: Warum habt Ihr im letzten Jahr eine Anzeige geschaltet, wo da doch gar keine Wahl war.

Siegfried: Der Antrag ist von mir; wir haben im letzten Jahr eine Anzeige geschaltet; bitte entschuldigt mögliche Formalfehler; dies ist mein erster Antrag; :wir haben vom Stil her eine Anzeige geschaltet, welche junge Leute animieren soll, sich in der Politik einzubringen.

Im letzten Jahr kostete das 180 Euro, dieses Jahr 220 Euro.

Vom Komitee der Zeitung weiss ich, daß die letztjährige Anzeige sehr gut aufgenommen wurde.

Daniel: Bei einem vKV sind wir nur zuständig für die Formalia. Ich wäre dafür, das in den Umlauf zu geben

Wastl: In Duisburg ist derzeit eine etwas wackelige Situation; mMn ist das kein Antrag eines vKVs, sondern ein Antrag an den LaVo, der den Kreisvorstand vertritt.

Ich würde das gern ausdiskutieren und nicht in den Umlauf geben.

Bernd: Ich wiederhole meine Frage, an welcher Stelle die Anzeige stehen soll

Kurt: Ich weiss von drei Leuten, die dagegen sind; ich habe auch praktische Probleme damit, denn ich habe keinen Schatzmeister; d.h. Ihr müsstet das erst mal vorfinanzieren.

Daniel: Das buchhalterische würden wir hinkriegen; auch wenn wir Fragen zur Effizienz haben, sind wir gehalten, bei einem vKV-Antrag zuzustimmen.

Vorschlag: Wir stellen den Antrag zurück

Siegfried: Das Motiv wird bis spätestens Ende Februar benötigt, das heisst, wir können noch etwas warten

Daniel: Dann stimmen wir ab, den Antrag zu vertagen

DerfairePirat: Kann man machen, ist aber teuer, da vergleichbar mit Infoständen von Unternehmen bei Parteitagen von CSU, CDU, FDP etc. Dort werden auch unverhältnismäßig hohe Summen aufgerufen und bezahlt. Bei einer ABI-Zeitung arbeiten alle Redakteure, Layouter etc. üblicherweise ehrenamtlich. Es geht als nur um die Druckkosten, die bei 220 Euro und 150 Stück wahrscheinlich von 2 bis 3 Anzeigenkunden bezahlt werden. Wenn mehr Anzeigen aufgenommen werden, geht es wahrscheinlich um eine Mitfinanzierung des mittlerweile üblichen, mehre 10.000 Euro teuren ABI-Balles / -Festes / -Festwochenendes. Entweder konsquent, vergleichbare Anzeigen in allen Schulen und Vereinigungen, die die Zielgruppe erreichen = Kampaining / Werbestrategie oder keine. Dann muss man dafür sehr viel Geld zur Verfügung haben. Haben wir aber nicht ! Andere Möglichkeit ist eine oder mehrere "Sachgebundenen Spenden" für diese Anzeige, dann müssen wir das machen oder die Spendengelder zurücküberweisen.

24.11.2016

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Neue Anträge

Sonstiger Antrag - #237317 Moderatorenrechte für den Raum Team PolGf

Datum:

• 22. November 2016

Antragsteller:

• Astrid Semm

Antrag:

Aloha, liebe Kollegen!

Seit einiger Zeit moderiere ich die Team PolGf-Sitzungen im Mumble. Da kommt es von Zeit zu Zeit vor, dass jemand gern ein wenig stören möchte (heute zum Beispiel). Um für den Notfall einen Hebel gegen Querulanten zu haben, wäre ich sehr dankbar, wenn ich die Möglichkeit hätte, Leute stumm zu schalten - und dafür bräuchte ich Moderatorenrechte für eben diesen Raum.

Insofern wäre ich sehr dankbar, wenn ihr dafür sorgen könntet, dass ich die bekomme.

Auf euere Rückmeldung freue ich mich und grüße euch alle recht herzlich,

Astrid

Diskussion:

DerfairePirat: Ich danke Astrid, dass sie so verläßlich an den Team PolGf-Sitzungen im Mumble teilnimmt und sie moderiert. Auch sonst ist sie mir dafür bekannt, stets bedacht zu handeln. Daher sollte sie die Rechts bekommen, die notwendig sind, um den ordnungsgeäßen Verlauf der Team PolGf-Sitzungen im Mumble, sicherstellen zu können.

24.11.2016

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #235655 Antrag zur Beauftragung von Monika Pieper als Wahlkampfkoordinatorin für die Landtagswahl NRW 2017

Datum:

• 27. Oktober 2016

Antragsteller:

• Dennis Deutschkämer

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, Monika Pieper als Wahlkampfkoordinatorin für die Landtagswahl NRW 2017 zu beauftragen

Beschreibung:

Wir haben uns als Listenplatz 14 getroffen und darüber diskutiert, wen wir als Wahlkampfkoordinator dem Landesvorstand empfehlen könnten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe, superconductor
• Dagegen:
• Enthaltung: Jojo

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #236497 Mitgliedsantrag

Datum:

• 11. November 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Dennis, superconductor, Masch, Stahlrabe, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #236652 Mitgliedsantrag

Datum:

• 14. November 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Dennis, Masch, superconductor, Stahlrabe, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

neuer Vorstand

Sonstiger Antrag - #235700 Mitgliedsantrag

Datum:

• 28. Oktober 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, Marie, AndRo, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #237264 Zugang zum Rechenzentrum

Datum:

• 22. November 2016

Antragsteller:

• Frank Fitzke

Antrag:

Hallo Vorstand,

Antrag: Der Vorstand möge den RZ-Betreiber anschreiben und folgende Personen Zutrittberechtigungen erteilen.

Tim Reuter
Dennis Deutschkämer
Frank Fitzke

Die übrigen Berechtigungen sind zurückzuziehen.

Beschreibung:

Durch personelle Veränderungen in der AG Technik muss der Personenkreis angepasst werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, wako, Marie, Stahlrabe, AndRo, Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad