2016-10-13 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.10.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.09.2016 angenommen.
    • Dafür: Masch, rony, Bernd, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf, Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

  • Kleinigkeiten
  • Krankheit

Dennis Deutschkämer

  • Besuch von einigen KVs
  • Sprechstunde
  • Besprechung mit Fraktionsgeschäftsführung
  • Besprechung mit Listenkandidaten
  • Technik
  • Organisatorisches für die Landesliste
  • weniger Tickets :/
  • Den Kreis Herford bei den Vorbereitungen zur AV unterstützt

Manfred Schramm

  • Fraktionssitzung LTNRW
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Vorstandssprechstunde
  • Treffen Bielefeld 'Wir müssen reden'
  • Wahlkampfvorbereitungen
  • Wikipflege
  • Webseitenpflege
  • Telefonate, Emails Tickets

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde 6.10.16
  • sm-club 4.10.16
  • koordinationstreffen kassenprüfung
  • rechenschaftsbericht 2015
  • tickets
  • div.

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Nachbereitung AV
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Einladungen
  • sowas ähnliches wie Urlaub
  • LaVo Sprechstunde

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets
  • Überweisungen

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
13.10.2016 - 3701/1703 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
13.10.2016 - 394.536,37 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
13.10.2016 - 14.866,17 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
13.10.2016 - 48.760,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch 
13.10.2016 - 10.002,49 EUR €

Termine

LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit - Vorstandwahlen, Anträge
  • 11.12. KVT 16.4

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

13.10.2016

Masch: Vermutlich werde ich morgen die Bewerbungen ins Team holen und dann legen wir los
Wastl: Ich habe die AG Technik angeschrieben, um die alten Workflows zu bekommen, damit die als Vorlagen dienen. Die RT Queues sind vorhanden und eingerichtet.

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: ?
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

13.10.2016

rony: Vermutlich gibts nächste Woche dazu Neuigkeiten

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#LaVo_Sprechstunde_mit_Fraktion

13.10.2016

rony: Evtl. kann dieser Workflow jetzt rausgenommen werden.

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

13.10.2016

rony: Die Klage ist eingereicht beim Verfassungsgericht. Heute kam die Bestätigung
http://www.vgh.nrw.de/pressemitteilungen/09_161013/index.php

Infos der Fraktion

Moni: Derzeit ist ausschussfreie Zeit aufgrund der Herbstferien.

Ich soll weitergeben, daß Michele sich gemeldet hat und daß er beim nächsten Mal etwas machen will zum Thema BundespräsidentIn
Wir beschäftigen uns intensiv mit dem Haushalt, denn im November kommt die große Haushaltsdebatte,
bei der wir Änderungsanträge stellen und in den einzelnen Fachbereichen Stellung zum Haushalt beziehen müssen und das bedarf einiger Vorbereitung;

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #232399 Werbemittelbudget 09.10.16 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 150€ für den 09.10.2016, Bettenrennen Recklinghausen.

Beschreibung:

Die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen werden mit der Unterstützung aus dem Landtag NRW das Bettenrennen in Recklinghausen für einen Flashmop kapern.

Auf dem Stammtisch am 05.10.2016 in Marl haben wir einstimmig beschlossen das Bettenrennen auch finanziell zu unterstützen.

Das Bettenrennen ist als Wettbewerb geplant an dem mehrere Teams ein Krankenhaus Bett durch mehrere Hindernisse steuern.

Das Team "Pirenten" ist für das Bettenrennen als Team zugelassen. Wir wollen mit mehreren Plakaten und Aktionen auf den Pflegenotstand hinweisen.

Die 150 € sind für das Startgeld und auch für die Schminke bzw die Deko eingeplant.

Diskussion:

Masch: Kein Diskussionsbedarf, aber ich weiß, daß Teile der Antragssteller zur Zeit in Urlaub und deshalb heute nicht hier sind
Wastl: ich hoffe, daß auf den Betten unser Logo zu sehen ist, als Piratenbett
wako: Ihr hattet das eigentlich im Umlauf, dann gingen die Server nicht mehr. Ich glaube, die Veranstaltung ist bereits gewesen.
Wastl: Hinweis an künftige Antragsteller: Bitte Anträge frühzeitig einreichen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 150
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #233248 LPT163 - Antrag auf Durchführung in Dortmund

Datum:

  • 12. Oktober 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT163 am 19. und 20.11. im Dietrich-Keuninghaus in Dortmund durchzuführen. Die Kosten liegen im Rahmen des vorgegebenen Budgets.

Beschreibung:

Kosten (ortsgebunden): 

Miete Agora 3 Tage: € 450
Miete 2 Zusatzräume (Orga/Kinderbetreuung) 1x2 Tg., 1x3 Tg.: € 210
Beamer/Leinwand gesamt: € 450
sonstige Technik/Internet/Streaming: € 400 (geschätzt)
Wachdienst Sonntag: € 276
Sonstiges: € 400 (geschätzt)
Gesamt: € 2.186
http://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2016.3_in_Dortmund

Diskussion:

wako legt Einzelheiten dar
Wastl: Ich glaube, ich kenne die Halle und bin dafür

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Politischer Antrag - #225755 [Buegece] Unterzeichner für Westcastor-Resolution gesucht

Datum:

  • 8. September 2016

Antragsteller:

  • danebod


Antrag:

Hej,

ich beantrage, der Landesvorstand möge beschließen, der ua Resolution beizutreten.

Gruß

Anhang: https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/2460767/2171980/Westcastor-Resolution-final.pdf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: masch, wastl, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Serverausfall

rony: Die Emails, die während des Serverausfalls aufgelaufen sind, werden nicht rausgehen. Die sind leider verloren.
Es handelte sich um einen Hardwareausfall; es war das Managmentmodul. Es wurde als Ersatz ein völlig neues Modul organisiert

Aufgabenpakete für die Listenkandidaten

Moni: Wir haben uns mal mit den Listenkandidaten zusammengesetzt und festgehalten, was alles auf uns zukommt und getan werden muss, auch und gerade im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf. Wir würden gern nächste Woche in der Sprechstunde darüber reden und deshalb unser Vorschlag, diese Sprechstunde zur Vorstellung des Konzepts, Meinungsabfragen usw. nutzen rony: Zu diesem Termin werden wir auch noch breitflächig aufrufen moni: Ich frage nur, ob es ok ist, wenn wir die Sprechstunde dafür nutzen Daniel: Ich finde die Idee sehr gut. Lasst uns die Sprechstunde dafür nutzen

Landeswahlprogramm für ausländische Mitmenschen in deren Muttersprache!/Wastl

Wastl: Hier geht es vor allem darum, daß wir unsere Flyer auch in anderen Sprachen anbieten. Masch: Dafür

Auflösung von Untergliederungen (Stahlrabe)

Daniel: Das hier möchte ich als Diskussionsanstoss einwerfen. Es gibt Untergliederungen, die wir nicht wiederherstellen können, die (teilweise) noch nicht oder nicht vollständig aufgelöst wurden und deren Tätigkeitsberichte deshalb nicht mehr eintreffen. Können wir als Vorstand diese auflösen? Wir bekommen auch mit den Bundesrechenschaftsbericht arge Schwierigkeiten, wenn Berichte von Untergliederungen fehlen. Wer dazu noch etwas sagen möchte, kann das gerne noch in den kommenden Sprechstunden tun, bis zum Stichtag Ende November, wenn wir diese Untergliederungen auflösen. Bernd: Diese aufgelösten KVs verschwinden ja nicht wirklich. Sie existieren dann immer noch als vKVs mit allen gegebenen Möglichkeiten dieser. Konkret sind das zur Zeit vier KVs, aber es könnten noch welche dazukommen. Diese wurden mehrfach angeschrieben oder auf andere Weise versucht, Kontakt herzustellen, was leider erfolglos blieb. Ich bin deshalb dafür, so zu verfahren, die Daniel das gesagt hat mit einem gültigen Beschluss. Masch: Ich weise die Aussage, daß der Vorstand sich nicht traut, diese KVs aufzulösen, zurück. Es ist Aufgabe des Schatzmeisters, das anzustossen und ich selbst unterstütze diese Absicht. Auch werden nicht gleich alle KVs aufgelöst, in denen keine sichtbare Aktivität mehr stattfindet. Llarian: Soest ist bereits aufgelöst. Gütersloh bittet darum, aufgelöst zu werden. Auch Gelsenkirchen bittet darum. Dort mussten bereits drei KMVs abgesagt werden. Und wenn KVs in vKVs umgewandelt werden, haben diese wieder alle Möglichkeiten. Masch: Bzgl. Gütersloh sind wir auf dem Wege. Ich bin etwas verwundert über Gelsenkirchen, weil mir von dort andere Aussagen vorliegen und Fragen, ob eine Reaktivierung möglich ist. Llarian: Ich muss mich korrigieren. Es war nicht Gütersloh, sondern Krefeld bestenfalls: Wie ist das mit dem Rheinisch-Bergische Kreis? Bernd: Das ist ein vKV bestenfalls: Und wieviel Geld hat der? Bernd: Muss ich nachgucken. Jeder vKV verfügt über einen virtuellen Kontostand, den der LV mitzieht. Daniel: Das Geld eines vKVs kann von jedem auf Antrag abgerufen werden, wenn er mit zwei Unterstützern diesen Antrag stellt. bestenfalls: Also betrifft die Idee von Bernd nicht den RBK? rony: Nein, den betrifft es nicht.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 27.10.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:20 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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