2016-09-29 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.09.2016

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Organisatorisches

• Datum: 29.09.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 14.09.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 03.10. Caroffice in Marl
• 29.10. Westfalen-Tag LWL
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #220346 Antrag an den Vorstand auf finanzielle Unterstützung

Datum:

• 21. August 2016

Antragsteller:

• Michael

Antrag:

An alle Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland

Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro.

Beschreibung:

Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.

Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:

1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.

2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen.

Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden.

Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.

Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.

Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:

https://pirate-secon.org/de

Für mehr Informationen stehen euch Alexander Kohler und ich selbstverständlich zur Verfügung:

alexander.kohler@piratenpartei.de, michael.kurt.bahr@piraten-thueringen.de

Leider war es mir nicht möglich einen Adresspool aller Vorstände rechtzeitig zu generieren, daher die Bitte an euren GenSek über euer CRM diesen Antrag auch an eure Untergliederungen weiterzugeben. Vielen Dank dafür!

Bitte besprecht auch einmal, ob ihr nicht dem einen oder anderen Interessierten in eurem LV/BV/KV ermöglichen wollt an der SeCon 2017 teilzunehmen und dafür die RK und Übernachtungskosten zu übernehmen. Jede Untergliederung, die zur finanziellen Unterstützung beiträgt, erhält ein Kontingent von bis zu 5 freien Plätzen, die Tagungspauschale wäre dann durch eure finanzielle Unterstützung (je 100 Euro 1 freier Platz) bezahlt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Politischer Antrag - #225755 [Buegece] Unterzeichner für Westcastor-Resolution gesucht

Datum:

• 8. September 2016

Antragsteller:

• danebod

Antrag:

Hej,

ich beantrage, der Landesvorstand möge beschließen, der ua Resolution beizutreten.

Gruß

Anhang: https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/2460767/2171980/Westcastor-Resolution-final.pdf

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #227787 Verwendung beschlossener Mittel für die STOP-CETA-TTIP Demo

Datum:

• 15. September 2016

Antragsteller:

• Masch

Antrag:

Moin,

ich bin von der Orga (STOP-CETA-TTIP) gefragt worden, ob wir einen Kaffeeautomat bereitstellen können. Ich habe nun einen Profiautomat von einem befreundeten Piraten zur Verfügung gestellt bekommen. Leihgebühr 40 Euro. Wenn ich noch Kaffeebohnen, Milch(pulver), Zucker, Becher und Rührer dazurechne, wird diese Unterstützung der Orga ca. 100 Euro kosten. Wir haben eine Unterstützungssumme von 150 Euro beschlossen.

Antrag: Verwendung beschlossener Mittel für die STOP-CETA-TTIP Demo Ich beantrage, aus den beschlossenen 150 Euro bis zu 100 Euro für die Leihgebühr der Maschine, Kaffebohnen, Kaffeeweißer, Zucker, Becher und Rührstäbe zu verwenden. Die Sachen würde ich besorgen und die Quittungen abrechnen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #230141 Finanzantrag vKV Heinsberg

Datum:

• 26. September 2016

Antragsteller:

• Kai

Unterstützer: Norbert, Julian

Antrag:

Guten Tag lieber Vorstand,

wir beantragen für durschführung einer Info-Stand offensive inder ersten Woche der Herbstferien 200€ Diese benötigen wir für flyer Gif-Aways u.ä. sowie die Sondernutzungsgebühren.

Vielen Dank für eure Arbeit

Kai Boxberg

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #230216 Finanzantrag zur Unterstützung eines Wahlkampfseminars des KV Dortmund

Datum:

• 27. September 2016

Antragsteller:

• Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Jörg

Antrag:

Der KV Dortmund veranstaltet am 1. und 2. Oktober ein Wahlkampfseminar mit einem hochkarätigen Dozenten. Piraten des vKV Ennepe-Ruhr-Kreis wurden netterweise ebenfalls dazu eingeladen. Daher wollen wir einen Teil der Kosten mit übernehmen. Wir bitten den Landesverband daher 300€ von unserem vKV-Konto dem KV Dortmund zu diesem Zweck zu überweisen.

Nähere Informationen zum Aufwand und zu den Gesamtkosten für das Seminar können bei Dirk Pullem und David Grade erfragt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #230366 Finanzantrag Fahrtkostenerstattung

Datum:

• 27. September 2016

Antragsteller:

• Maik Karle

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Sehr geehrter Lavo-NRW,

am 14 Dezember haben wir einen Termin für einen Besuch beim Landtag NRW. Damit jeder Teilnehmen kann, der möchte und es nicht an den Fahrtkosten scheitert, bitten wir um Freigabe von Maximal 300 € aus dem Budget des VKV Hochsauerlandkreis.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #230367 Finanzantrag auf Pavillon

Datum:

• 27. September 2016

Antragsteller:

• Maik Karle

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Sehr geehrter Lavo-NRW,

wir bitten um Bereitstellung von 250€ aus dem Budget des VKV HSK um ein Pavillon kaufen zu können.

Begründung: um dieses Jahr noch mit Infoständen beginnen zu können und die Flyer etc. und uns, sowie die interessierten Bürger*innen vor Regen schützen zu können bitten wir um Freigabe dieser mittel

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #230375 Finanzantrag KMV Presseverpflegung

Datum:

• 27. September 2016

Antragsteller:

• Maik Karle

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Sehr geehrter Lavo-NRW,

wir bitten um Bereitstellung von bis zu 25€ um die geladene Presse, sowie interessierte Bürger mit Getränken versorgen zu können.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband: vKV HSK

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #222414 Mitgliedsantrag

Datum:

• 29. August 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, Ralf, Wastl, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #225331 Mitgliedsantrag

Datum:

• 7. September 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Wastl, Stahlrabe, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #228742 Mitgliedsantrag

Datum:

• 20. September 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #229143 Beauftragung von Michele Marsching für die Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz

Datum:

• 21. September 2016

Antragsteller:

• Dennis/Masch

Antrag:

Der Vorstand des Landesverbands Nordrheinwestfalen der Piratenpartei Deutschland beauftragt Michele Marsching mit der Führung des Prozesses bzw. der Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz (NRW). Diese Beauftragung umfasst Willenserklärungen gegenüber Dritten im Rahmen der einschlägigen Beschlüsse des Vorstands.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #205327 Mitgliedsantrag

Datum:

• 20. Juni 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Stahlrabe, Masch, Jojo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Nachfrage Ausschreibung LaVo Team/wako

Hallo zusammen, ich würde gerne den Stand der Dinge wissen

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/10/ausschreibung-vorstandsteam/

Es wäre mir wichtig, dass ihr da zügig eine Entscheidung trefft.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad