2016-09-29 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.09.2016
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Workflow seit der letzten Sitzung
- 5 Infos der Fraktion
- 6 Anträge an den LVor
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 7.1 Sonstiger Antrag - #222414 Mitgliedsantrag
- 7.2 Sonstiger Antrag - #225331 Mitgliedsantrag
- 7.3 Sonstiger Antrag - #228742 Mitgliedsantrag
- 7.4 Sonstiger Antrag - #229143 Beauftragung von Michele Marsching für die Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz
- 7.5 Sonstiger Antrag - #205327 Mitgliedsantrag
- 8 Sonstiges
- 9 NÖ Teil
- 10 Nächster Termin
- 11 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 29.09.2016
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 14.09.2016 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 03.10. Caroffice in Marl
- 29.10. Westfalen-Tag LWL
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Workflow seit der letzten Sitzung
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #222414 Mitgliedsantrag
Datum:
- 29. August 2016
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stahlrabe, Ralf, Wastl, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #225331 Mitgliedsantrag
Datum:
- 7. September 2016
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Wastl, Stahlrabe, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #228742 Mitgliedsantrag
Datum:
- 20. September 2016
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #229143 Beauftragung von Michele Marsching für die Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz
Datum:
- 21. September 2016
Antragsteller:
- Dennis/Masch
Antrag:
Der Vorstand des Landesverbands Nordrheinwestfalen der Piratenpartei Deutschland beauftragt Michele Marsching mit der Führung des Prozesses bzw. der Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz (NRW). Diese Beauftragung umfasst Willenserklärungen gegenüber Dritten im Rahmen der einschlägigen Beschlüsse des Vorstands.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #205327 Mitgliedsantrag
Datum:
- 20. Juni 2016
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Stahlrabe, Masch, Jojo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2016 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad