2016-09-15 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.09.2016

---

Organisatorisches

• Datum: 15.09.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 01.09.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
• 18.09. AGH Wahl Berlin
• 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1

https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/index.jsp

• 29.10. Westfalen-Tag LWL
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

• Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

• Ausschreibung läuft: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/24/ausschreibung-team-fuer-wahlpruefsteine/
• Es sind Bewerbungen eingegangen

Wahlkampfkoordination

• Umsetzungsbeauftragt: Jojo

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Muss noch ausgeschrieben werden

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

• Projekt verschoben

rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

01.09.2016

rony: Wir haben das Vorhaben etwas abgespeckt; in den Sprechstunden liefen zumeist politische Diskussionen; das hatte Erfolg;

das ursprüngliche Vorhaben wird nochmal überdacht und dazu berichtet.

Grumpy: Ich möchte zusehen, daß wir stärker die Vernetzung zwischen Fraktion und Verband hinbekommen.

rony und ich werden uns die Tage nochmal zusammen und uns dazu weitere Schritte überlegen.

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Beauftragung TTIP Bündnis

Umsetzungsbeauftragt: Wastl

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

01.09.2016

Wastl: Wir haben noch keinen direkten Kontakt mit den Veranstaltern in Köln aufgenommen, aber ich habe es in die Wege geleitet, daß wir dort dabei sind mit Beflaggung usw.;

wir bräuchten noch einen oder diverse Sprecher; gibt es im Plenum oder aus der Fraktion jemand, der sich das zutraut, zum Thema TTIP zu sprechen?

Masch: Ich befasse mich mit dem Thema seit längerem, auch im Zusammenhang mit Attac, habe auch schon vor kleineren Veranstaltungen dazu gesprochen. Ich melde mich also als Sprecher

Wastl: Dann melde ich dich als Redner an; gibt es noch jemand? Die Demos in den Großstädten werden mit Sicherheit sehr gross werden.

Es wäre gut, wenn wir in unseren Reden auch unsere Kritik an TTIP medienwirksam ausdrücken. Kontakt zum LV-Vorstand von Mehr Demokratie haben wir bereits;

rony: Wastl, mach bitte einen Termin mit den entsprechenden Leuten, auch für Input bzgl. Reden.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #224746 Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss

Datum:

• 5. September 2016

Antragsteller:

• Zora (Stv. Landesvorsitzende LV Sachsen-Anhalt)

Antrag:

Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden

Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Beschreibung:

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3]

Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo.

Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten.

Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst zustimmen, wenn die Finanzierung steht.

Sollten noch Fragen offen sein oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender dieses Aufrufes!

Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“ stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen.

Bitte leitet diesen Antrag auch an Eure Untergliederungen weiter. Vielen Dank!

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad