2016-09-01 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.09.2016

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Organisatorisches

• Datum: 01.09.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]

Anwesende

• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 18.08.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
• 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
• 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
• 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
• 18.09. AGH Wahl Berlin
• 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

• Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Wahlkampfkoordination

• Umsetzungsbeauftragt: Jojo

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

• Projekt verschoben

rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Beauftragung TTIP Bündnis

Umsetzungsbeauftragt: Wastl

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Infos der Fraktion

• Moni zu G8G9

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #213451 Anfrage zu Broschüre, Kongress 20 Jahre LAG Lesben in NRW

Datum:

• 13. August 2016

Antragsteller:

• wastl

Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 119 Euro für eine Anzeige 1/2 Seite DIN A5.

Beschreibung:

Liebe Freundinnen und Freunde der LAG Lesben in NRW, am 24.09.2016 findet der Kongress der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW statt.

Als Mitglied des Kongress-Teams bitte ich Sie um Unterstützung bei der Realisierung einer Broschüre zum Kongress. In der Broschüre sollen die wichtigsten Aktionen/Stationen/Errungenschaften etc. der LAG Lesben in NRW aufgezeigt werden. Außerdem wollen wir die derzeitigen Mitgliedsgruppen kurz vorstellen und lesbische Unternehmerinnen sichtbar machen.

Selbstverständlich möchten wir auch den politischen Arbeitsgemeinschaften/Gruppierungen, die sich für die Belange von Lesben einsetzen, die Gelegenheit geben, sich zu präsentieren. Wir wünschen uns, dass Sie unser Projekt "Broschüre" mit einer Anzeige und/oder der Weiterleitung des Anzeigenauftrages an interessierte lesbische Unternehmerinnen unterstützen.

Bitte melden Sie sich kurz per Email (broschuere@lesben-nrw.de), wenn Sie Interesse an einer Anzeige haben. Das Anzeigenmotiv kann nachgereicht werden (Kosten 1/2 Seite DIN A5 119 Euro, Kosten 1 Seite DIN A5: 208,25 Euro). Wenn Sie Interesse an der Umschlagseite (innen, hinten) haben, melden Sie sich bitte ebenfalls (Kosten für die gesamte Sonderseite: 357 Euro brutto). Falls mehrere Gruppierungen Interesse an der Darstellung auf dieser Sonderseite haben, könnte man die Seite auch aufteilen.

Die Broschüre wird verteilt an die Teilnehmer*innen des Kongresses, an die Landtagsabgeordneten in NRW und an die Mitgliedsgruppen zur Weitergabe in ihren Bereichen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

Nadine

(für das Kongress-Team)

Diskussion:

18.08.2016

Wastl: Es gab diese Info an uns von der LAG Lesben; ich finde es ganz angebracht, wenn wir als LV NRW da eine halbe Seite als Anzeige schalten. Mein Vorschlag: Unser Stickermotiv; das kostet dann 119 Euro

Bernd: Ich würde mir hierbei auch evtl. ein bisschen Input von den Zuhörern wünschen

Grundsätzlich ist mir die Verteilung unseres Namens lieb; wenn wir damit auch noch gute Inhalte fördern, umso besser.

Anmerkung: Diese Art von Einkommensgenerierung ist eine allseits verbreitete Supermöglichkeit auch für LVs, KVs usw., in dem man das anbietet und verkauft. Aber wie gesagt, das nur als Anregung.

Frage: Wie hoch ist die Auflage dieser Broschüre?

Wastl: Ich kann nichts zur Höhe der Auflage sagen; ich weiß, daß diese Einrichtung an viele Stellen versendet und verteilt;

Masch: Ich hätte noch die Frage nach der Seitenzahl der Broschüren und die Gesamtzahl der Inserate in der Broschüre;

Lasst uns den Antrag schieben, bis Wastl nachgeguckt hat, um uns Antworten zu geben

Es gibt dazu keine Gegenstimmen, also warten wir mit dem Antrag, bis wir mehr Infos gleich haben;

Wastl: http://www.lesben-nrw.de/sachberichte/

Es geht leider nicht daraus hervor, wie hoch die Auflage ist, aber ich glaube, daß wir mit einer Anzeige von 120 Euro nicht falsch liegen können

Bernd: Ich zweifle nicht daran, daß wir uns da an einer ehrenwerten Sache beteiligen, aber ich würde doch gern wissen, was kriegen wir jetzt für unser Geld, wie eben Auflagenzahl usw. Wir würden also die Katze im Sack kaufen. Ich würd mich in dem Fall aber auch gern auf den Rat von Wastl verlassen wollen. Dennoch halte ich 120 Euro für eine Anzeige im Inneren für wenig sinnvoll. Dann lieber den Aufpreis akzeptieren und auf dem Umschlag stehen, also etwas präsenter.

wako: Wir werden nicht die einzige Partei sein, die gefragt wird. Wir sollten da drin erscheinen

Masch: Der Ansatz von Bernd, das ganze auf der Umschlagseite zu machen, ist die sinnvollste Lösung; macht mir die Entscheidung auch leichter. Es wären dann 357 Euro brutto.

Wastl: Ich möchte mich Bernd anschliessen, daß wir eine Umschlagseite kaufen, weise aber darauf hin, daß es dafür eines Telefonanrufs und Verhandlung bedarf.

Daniel: Wastl, dann ruf da an, sag, wir wollen 357 Euro zahlen und auf diese Umschlagseite

Bernd: Meine Stimme für die möglichst prominenteste Lösung

Masch: Ich glaube, wir können es aber nicht mehr schieben, weil die Veranstaltung schon am 24.09. stattfindet.

Wastl: Ich ruf da morgen an und geb das ganze in den Umlauf; wenn Ihr es hinbekommt, diesen UB innerhalb von 2-3Tagen abzustimmen, kriegen wir das zeitlich hin.

Beschluss: Der Antrag wird in den Umlauf verschoben

01.09.2016

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #217696 Politik verändern!

Datum:

• 11. August 2016

Antragsteller:

• Wastl

Antrag:

Der Joshibaer hat uns http://politik-verändern.de/ angeboten.

Eine gute URL für Wahlkampf?

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Masch, Jojo, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

angenommen am 30.08.

Finanzantrag - #219344 Antrag - Wahlkampfhilfe für #prtxhn

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Denis

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, explizit die Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg, kurz #prtxhn, mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen. Begründung Begründung findet sich auf http://prtxhn.github.io/spenden/ Diskussionsseite http://twitter.com/prt_xhn

K? Thx. Bye. <3

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: pakki, masch (siehe Kommentar), stahlrabe, Ralf, Jojo
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

in den 20.000 für Berlin sollte Budget für prtxhn enthalten sein

Sonstiger Antrag - #220280 Mitgliedsantrag

Datum:

• 21. August 2016

Antragsteller:

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Masch, pakki, Stahlrabe, Jojo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]