2016-08-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.08.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.08.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • 18. - 21.08. Gamescon in Köln
  • 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
  • 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen. Das Thema selbst steht heute ja ohnehin auf der TO.
pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Beauftragung TTIP Bündnis

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #213451 Anfrage zu Broschüre, Kongress 20 Jahre LAG Lesben in NRW

Datum:

  • 23. Juli 2016

Antragsteller:


Antrag:

Liebe Freundinnen und Freunde der LAG Lesben in NRW,

am 24.09.2016 findet der Kongress der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW statt.

Als Mitglied des Kongress-Teams bitte ich Sie um Unterstützung bei der Realisierung einer Broschüre zum Kongress. In der Broschüre sollen die wichtigsten Aktionen/Stationen/Errungenschaften etc. der LAG Lesben in NRW aufgezeigt werden. Außerdem wollen wir die derzeitigen Mitgliedsgruppen kurz vorstellen und lesbische Unternehmerinnen sichtbar machen.

Selbstverständlich möchten wir auch den politischen Arbeitsgemeinschaften/Gruppierungen, die sich für die Belange von Lesben einsetzen, die Gelegenheit geben, sich zu präsentieren. Wir wünschen uns, dass Sie unser Projekt "Broschüre" mit einer Anzeige und/oder der Weiterleitung des Anzeigenauftrages an interessierte lesbische Unternehmerinnen unterstützen.

Bitte melden Sie sich kurz per Email (broschuere@lesben-nrw.de), wenn Sie Interesse an einer Anzeige haben. Das Anzeigenmotiv kann nachgereicht werden (Kosten 1/2 Seite DIN A5 119 Euro, Kosten 1 Seite DIN A5: 208,25 Euro). Wenn Sie Interesse an der Umschlagseite (innen, hinten) haben, melden Sie sich bitte ebenfalls (Kosten für die gesamte Sonderseite: 357 Euro brutto). Falls mehrere Gruppierungen Interesse an der Darstellung auf dieser Sonderseite haben, könnte man die Seite auch aufteilen.

Die Broschüre wird verteilt an die Teilnehmer*innen des Kongresses, an die Landtagsabgeordneten in NRW und an die Mitgliedsgruppen zur Weitergabe in ihren Bereichen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.


Viele Grüße

Nadine

(für das Kongress-Team)


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #214124 Finanzantrag: CSD Dortmund

Datum:

  • 5. August 2016

Antragsteller:

  • Nadja und Manon


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, sich an den Kosten des Infostandes der PIRATEN Dortmund am Dortmunder CSD am 10.09.2016 zu beteiligen. Es werden folgende Kosten übernommen:

  • 90€ für 200 Kondome
  • 65€ für 144 Fläschchen Einhornpupse (Seifenblasen)
  • 20€ für 200 Schleckmuscheln
  • 20€ für 200 Tütchen Ahoi-Brause
  • 35€ für 100 Buttons (oder 60€ für 200 Buttons)
  • 30€ für 1000 Flyer "Freifunk am Piratenstand"
  • 40€ für Hanfsamen "Keine Pflanze/Liebe ist illegal"
  • 45€ für 250 Knicklichter "Leuchtend bunt statt kackbraun!"
  • 60€ für Aufkleber und Postkarten (P-Shop)

Beschreibung:

Die einzelnen Posten können modular abgestimmt werden, um keinen "Freifahrtschein" zu erteilen. Damit sind die Beträge dann eh zweckgebunden.

Im Gegensatz zu den CSDs in vielen anderen Städten, ist der Dortmunder CSD vor allem ein Straßenfest mit festen Ständen auf dem Friedensplatz. Die Menschen halten sich dort also durchaus längere Zeit auf und haben auch schon einmal Zeit, sich ein bisschen zu unterhalten.

In diesem Jahr werden wir an unserem Stand zum ersten Mal über einen Stromanschluss verfügen. Wir werden daher sowohl Freifunk als auch Steckdosen zum Laden vom Smartphones anbieten, um die Menschen ein wenig an unserem Stand zu halten.

Wie auch in den letzten Jahren möchten wir natürlich auch Give-aways haben, die auf die Zielgruppen zugeschnitten sind. Gedacht sind dabei z.B. Kondome für analen und vaginalen Sex, welche auch eine "Bastelanleitung" für Lecktücher enthalten werden (Piraten denken halt weiter als die anderen Parteien), aber auch bewährte Kleinigkeiten (Buttons, Seifenblasen, Schleckmuscheln…). Wie auch in den bisherigen Jahren ist für einige unserer Sonderwünsche eine Menge Handarbeit nötig, die wir aber wie immer gerne investieren. :)

Wir gehen natürlich nicht davon aus, dass der Landesverband all diese Kosten übernehmen wird, würden uns aber freuen, wenn man uns bei dem einen oder anderen Betrag unter die Arme greifen könnte. Um dem LaVo die größtmögliche Wahlmöglichkeit zu lassen, sind die POsten einzeln aufgeführt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: ???

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #215193 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. August 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #215418 Budgets3 Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 3. August 2016

Antragsteller:

  • Uwe(@Joshibaer)

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 500 € für für die Vorbereitung und Veranstaltung am 3 Oktober Stadtparkfest Marl.

Wie jedes Jahr nehmen die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen wieder an dem Stadtparkfest in Marl teil. Da am 1 Mai viel Infomaterial usw. verteilt wurden ,müssen wir ein paar Sachen nachbestellen .

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Ralf, pakki, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €500,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #215800 Budgetposten für die AV in Gelsenkirchen

Datum:

  • 4. August 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesverband möge beschließen, folgende Budgetpunkte für die AV in Gelsenkirchen zu beschließen:

Der Antrag ist Modular aufgebaut

Budgetposten des LPT

Modul 1: Halle € 60,00

Pro Stunde wird die Halle mit einem Euro berechnet. Ich nehme hier 60€, weil die Freitag, statt 17Uhr, schon früher rein wollen - so haben wir einen kleinen Puffer. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 2:

Technik € 400 (geschätzt)

Hierunter fällt z.B. Beamer, Leinwand etc ... 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 3:

Internet € 1.000 (geschätzt)

Weil wir in der Halle keinen Internetanschluss haben, müssen wir -zaubern- Ich (Dennis) evaluiere unterschiedliche Möglichkeiten, wie wir Internet in die Halle bekommen - dabei hätte ich gerne 1000€ als Spielraum / Planungssicherheit. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 4:

Halle in Halle: € 1.300

Was als "Halle in Halle" bezeichnet wird, soll ein Raumteiler für die Halle sein. So können wir den Geräuschpegel drastisch senken und die Produktivität im Plenum verbessern. Dabei geht es nicht um Kosmetik. Die AG-Events würde gerne noch ein neues Angebot einholen. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: Masch


Modul 5:

Unvorhergesehenes/Barkasse: € 500 - verantwortlich Wako Wie auch in der Vergangenheit, auch wieder hier eine Barkasse. Diese dient dazu, Besorgungen vor Ort oder kurzfristige Besorgungen getätigt werden können. Gleichzeitig muss eine Verantwortlichkeit geregelt werden. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch (Modul 1,2,3,5)
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch (Modul 4)
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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