2016-08-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.08.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.08.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • 18. - 21.08. Gamescon in Köln
  • 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
  • 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen. Das Thema selbst steht heute ja ohnehin auf der TO.
pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Beauftragung TTIP Bündnis

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #215193 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. August 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #215418 Budgets3 Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 3. August 2016

Antragsteller:

  • Uwe(@Joshibaer)

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 500 € für für die Vorbereitung und Veranstaltung am 3 Oktober Stadtparkfest Marl.

Wie jedes Jahr nehmen die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen wieder an dem Stadtparkfest in Marl teil. Da am 1 Mai viel Infomaterial usw. verteilt wurden ,müssen wir ein paar Sachen nachbestellen .

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Ralf, pakki, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €500,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #215800 Budgetposten für die AV in Gelsenkirchen

Datum:

  • 4. August 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesverband möge beschließen, folgende Budgetpunkte für die AV in Gelsenkirchen zu beschließen:

Der Antrag ist Modular aufgebaut

Budgetposten des LPT

Modul 1: Halle € 60,00

Pro Stunde wird die Halle mit einem Euro berechnet. Ich nehme hier 60€, weil die Freitag, statt 17Uhr, schon früher rein wollen - so haben wir einen kleinen Puffer. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 2:

Technik € 400 (geschätzt)

Hierunter fällt z.B. Beamer, Leinwand etc ... 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 3:

Internet € 1.000 (geschätzt)

Weil wir in der Halle keinen Internetanschluss haben, müssen wir -zaubern- Ich (Dennis) evaluiere unterschiedliche Möglichkeiten, wie wir Internet in die Halle bekommen - dabei hätte ich gerne 1000€ als Spielraum / Planungssicherheit. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 4:

Halle in Halle: € 1.300

Was als "Halle in Halle" bezeichnet wird, soll ein Raumteiler für die Halle sein. So können wir den Geräuschpegel drastisch senken und die Produktivität im Plenum verbessern. Dabei geht es nicht um Kosmetik. Die AG-Events würde gerne noch ein neues Angebot einholen. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: Masch


Modul 5:

Unvorhergesehenes/Barkasse: € 500 - verantwortlich Wako Wie auch in der Vergangenheit, auch wieder hier eine Barkasse. Diese dient dazu, Besorgungen vor Ort oder kurzfristige Besorgungen getätigt werden können. Gleichzeitig muss eine Verantwortlichkeit geregelt werden. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch (Modul 1,2,3,5)
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch (Modul 4)
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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