2016-08-04 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.08.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.12.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
Rony: Treffen am Samstag mit Grumpy

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen. Das Thema selbst steht heute ja ohnehin auf der TO.
pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Ausschreibung LaVo Team

  • wird neu ausgeschrieben
    • Umsetzungsbeauftragt:
  • für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen, kurze Unterichtung im Mumble durch wako

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #206470 Limesurvey - Comfort Update

Datum:

  • 3. Juli 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand beschließt 99€ (Jährlich) für ein Update der LimeSurvey Instanz.

Beschreibung:

Mail von Dirk (AG Technik):

Ich wollte fragen, ob wir im LV NRW genug Budget von 99€ im Jahr über hätten, um für die Limesurvey-VM die Comfort-Update-Lizenz bezahlen zu können. Der Vorteil ist, dass die Updates dann über das Webinterface von jedem Admin eingepflegt werden können. Ich muss mich dann auch nicht mehr darum bemühen, meinen Skript zu pflegen, mit dem ich derzeit Updates von der Konsole aus einpflege. Unabhängig davon, dass man so die Entwicklung der Software weiter unterstützt, wollte ich euch darauf hinweisen, dass man vielleicht mal beim Bund anklopfen könnte, ob die schon eine Lizenz haben, die wir mit benutzen könnten. Hintergrund dazu ist, dass man mehrere Instanzen über eine Lizenz aktuelle halten kann, denn in den 99€ sind 120 Updates im inkludiert, das müsste bequem für 3-4 Instanzen reichen.

Hier zu den Infos:

https://www.limesurvey.org/de/services-3 Antragsteller ist eigentlich die AG Technik, rony hat es weitergeleitet

Diskussion:

07.07.216

Bernd: Wer kann uns hierzu beraten?
Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
rony: Nein, gibt es nicht.

Abstimmung, zu verschieben

21.07.16

rony: Ich persönlich würde dazu tendieren, diesen Antrag anzunehmen
Daniel: Ich habe letztens nichts gesagt, weil ich mich gefragt habe: Brauchen wir sie wirklich?
Masch: Wir haben sie schon einige Male benutzt, aber wir können auch die vom Bund benutzen
rony: Es würde auf jeden Fall schneller gehen, wenn es über NRW geht, statt über den Bund
Ralf: Die Mailserver vom Bund hängen auch manchmal bei grossen Mengen und dann dauert es manchmal mehrere Tage
rony: Ich versuche, noch einmal den Stonepirat zu erreichen und in eine Sitzung zu bringen
Nachbemerkung von Stonepirat:
Es wäre gut, wenn wir das Ding hätten. Brauchen tun wir es nicht unbedingt, aber es würde einiges vereinfachen.
Wenn es gut geht, bin ich in wenigen Minuten fertig; pro halbes Jahr bin ich mit Scriptpflege bei ca. 4Stunden ungefähr.
Die Lizenzkosten erstrecken sich auf ein Jahr. Wir können auch abklären, ob wir mit dem Bund oder anderen LVs das ganze teilen.

Abstimmung, zu verschieben

04.08.16

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 1 Jahr
  • Budget: AG Technik

Finanzantrag - #207504 Verlängerung Ihrer ADOBE Creative Cloud Lizenzen

Datum:

  • 29. Juni 2016

Antragsteller:

  • Tim Reuter


Antrag:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 11.08.2016 laufen Ihre Adobe Creative Cloud TEAM Lizenzen aus. Im Anhang finden Sie das passende Angebot zur Verlängerung Ihrer Lizenzen.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter


Diskussion:

07.07.216

pakki: die Adobe Lizenzen werden günstiger, deshalb möchte pakki erst eruieren und den Antrag ablehnen.
Bernd: Wir sollten abstimmen, ob wir den Antrag verschieben

21.07.16

rony: Die Frist liegt im August;
pakki: Ich habe mich mit Artgerecht unterhalten; es wären ca. 70Euro im Monat; Bernd sagte mir, er bräuchte eigentlich nur eine Premiereversion;
die Preise muss ich noch raussuchen, das schaffe ich aber erst nach der GA.
Masch: Dann sollten wir den Antrag noch einmal schieben

04.08.16

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: ????

neue Anträge

Politischer Antrag - #212916 [stopwestcastoraktive] Fwd: Bisherige Übersicht Lingen-Demo-Trägerkreis plus UnterstützerInnen.

Datum:

  • 21. Juli 2016

Antragsteller:

  • Danebod


Antrag:

Hej,

ich bitte die beiden Landesvorstände Niedersachsen und NRW, sich dem unten verlinkten Aufruf anzuschließen, das den Initiatoren mitzuteilen und auch eventuell existierende KVs in der Nähe von Lingen auf die Möglichkeit hin zu weisen, sich dem anzuschließen.


Freundlicher Gruß

Hanns-Jörg Rohwedder MdL

Beschreibung:

Den Aufruf zur Demo findet man unter www.lingen-demo.de<http://www.lingen-demo.de/>

Direktlink zur vorläufigen Druck-/Kopiervorlage: http://weltweit.nirgendwo.info/files/Aufruf_final.pdf (Derzeit wird an einer "richtigen" Druckversion gearbeitet).

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #214498 angemieteter Raum vKV Essen / temporäre Nutzung durch EPA

Datum:

  • 29. Juli 2016

Antragsteller:

  • Wilfried


Antrag:

Liebes Vorstandsteam,

in Essen sucht "Essen packt an" (EPA) händeringend einen Raum um Spenden (z.B. Fertiggerichte, Drogerieartikel usw.) für die ehrenamtlichen sozialen Aktivitäten temporär zu lagern. Im Augenblick wurden die Spendenaufrufe zurückgestellt und damit sind leider auch die Möglichkeiten der Aktivitäten der Gruppe "Essen packt an" engeschränkt.

Da wir in Essen die Fraktionsräume nicht dafür fremdnutzen dürfen, jedoch der von euch angemietete Raum für den vKV Essen noch ausreichend Platz bietet, wäre der Gruppe sehr geholfen diesen Raum vorrübergehend, kostenfrei mitnutzen zu dürfen. Für den Fall das die eingelagerten Spenden bei anderweitiger Verwendung des Raumes nicht rechtzeitig geräumt werden sollten, spende ich 100 Euro für eine dann evtl. anstehende Entsorgung; wovon ich jedoch nicht ausgehe!

Einer zeitnahen kurzen Beantwortung ob das OK ist bedanke ich mich schon jetzt sehr bei euch.

Beste Grüße Wilfried


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #214642 Finanzantrag vKV

Datum:

  • 30. Juli 2016

Antragsteller:

  • markusvonkrella

Unterstützer: piratenschlumpf, artgerechtpirat

Antrag:

Hi,

zur Durchführung eines gemeinamen Sommerfestes von den Parteien DIE LINKE und der PIRATENPARTEI (nicht der Fraktionen!!!) beantragen wir 500 € aus dem VKV-Budget der VGS Rhein-Kreis Neuss.

Unterstützer: Marc Becker, Piratenschlumpf

@Marc: bitte an Christian Jeckel weiterleiten, habe keine Email von ihm.

LG

Markus Wetzler aka markusvonkrella


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Rhein-Kreis Neuss


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #206819 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. Juni 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, masch, Dennis, Wastl, Stahlrabe, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #214049 Verlängerung Reiskostenbudget zur Wahlkampfunterstützung

Datum:

  • 27. Juli 2016

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der LaVo NRW möge beschliessen, das Restbudget in Ticket #162826 zu verlängern, und Wahlkämpfern aus NRW für kommende Wahlkämpfe in anderen Landesverbänden zur Verfügung zu stellen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Masch, Wastl, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: bis zum Tag der Bundestagswahl 2017 einschliesslich.
  • Budget: Restbudget aus #162826: 2187,35 €


Sonstiges

Pflegeflyer/Sandra

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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