2016-08-04 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.08.2016
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Workflow seit der letzten Sitzung
- 5 Infos der Fraktion
- 6 Anträge an den LVor
- 6.1 Wiedervorlage
- 6.2 Finanzantrag - #206470 Limesurvey - Comfort Update
- 6.3 Finanzantrag - #207504 Verlängerung Ihrer ADOBE Creative Cloud Lizenzen
- 6.4 neue Anträge
- 6.5 Politischer Antrag - #212916 [stopwestcastoraktive] Fwd: Bisherige Übersicht Lingen-Demo-Trägerkreis plus UnterstützerInnen.
- 6.6 Sonstiger Antrag - #214498 angemieteter Raum vKV Essen / temporäre Nutzung durch EPA
- 6.7 Finanzantrag - #214642 Finanzantrag vKV
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 8 Sonstiges
- 9 NÖ Teil
- 10 Nächster Termin
- 11 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 04.08.2016
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 07.12.2016 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
- 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70
- 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
- 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#Happy_Birthday_Piratenpartei_Party
- 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
- 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
- 18.09. AGH Wahl Berlin
- 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Workflow seit der letzten Sitzung
Wahlprüfstein (WPS) Team
- Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
- Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Programmkommission
- Umsetzungsbeauftragt: Wastl
-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:
- Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
- Wir müssen also nochmal dafür werben.
- Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
- Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein
Wahlkampfkoordination
- Umsetzungsbeauftragt: Jojo
- Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
LaVo Sprechstunde mit Fraktion
21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion
- Projekt verschoben
- Rony: Treffen am Samstag mit Grumpy
Sperrklauselklage
- pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.
Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz
- Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
- Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen. Das Thema selbst steht heute ja ohnehin auf der TO.
- pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
- Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
- pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.
- Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
Weitere Neuigkeiten dazu siehe unter "Sonstiges"
Ausschreibung LaVo Team
- wird neu ausgeschrieben
- Umsetzungsbeauftragt:
- für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen, kurze Unterichtung im Mumble durch wako
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
Finanzantrag - #206470 Limesurvey - Comfort Update
Datum:
- 3. Juli 2016
Antragsteller:
- Dennis
Antrag:
Der Vorstand beschließt 99€ (Jährlich) für ein Update der LimeSurvey Instanz.
Beschreibung:
Mail von Dirk (AG Technik):
Ich wollte fragen, ob wir im LV NRW genug Budget von 99€ im Jahr über hätten, um für die Limesurvey-VM die Comfort-Update-Lizenz bezahlen zu können. Der Vorteil ist, dass die Updates dann über das Webinterface von jedem Admin eingepflegt werden können. Ich muss mich dann auch nicht mehr darum bemühen, meinen Skript zu pflegen, mit dem ich derzeit Updates von der Konsole aus einpflege. Unabhängig davon, dass man so die Entwicklung der Software weiter unterstützt, wollte ich euch darauf hinweisen, dass man vielleicht mal beim Bund anklopfen könnte, ob die schon eine Lizenz haben, die wir mit benutzen könnten. Hintergrund dazu ist, dass man mehrere Instanzen über eine Lizenz aktuelle halten kann, denn in den 99€ sind 120 Updates im inkludiert, das müsste bequem für 3-4 Instanzen reichen.
Hier zu den Infos:
https://www.limesurvey.org/de/services-3 Antragsteller ist eigentlich die AG Technik, rony hat es weitergeleitet
Diskussion:
07.07.216
- Bernd: Wer kann uns hierzu beraten?
- Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
- Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
- rony: Nein, gibt es nicht.
- Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
- Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
Abstimmung, zu verschieben
21.07.16
- rony: Ich persönlich würde dazu tendieren, diesen Antrag anzunehmen
- Daniel: Ich habe letztens nichts gesagt, weil ich mich gefragt habe: Brauchen wir sie wirklich?
- Masch: Wir haben sie schon einige Male benutzt, aber wir können auch die vom Bund benutzen
- rony: Es würde auf jeden Fall schneller gehen, wenn es über NRW geht, statt über den Bund
- Ralf: Die Mailserver vom Bund hängen auch manchmal bei grossen Mengen und dann dauert es manchmal mehrere Tage
- rony: Es würde auf jeden Fall schneller gehen, wenn es über NRW geht, statt über den Bund
- Masch: Wir haben sie schon einige Male benutzt, aber wir können auch die vom Bund benutzen
- Daniel: Ich habe letztens nichts gesagt, weil ich mich gefragt habe: Brauchen wir sie wirklich?
- rony: Ich versuche, noch einmal den Stonepirat zu erreichen und in eine Sitzung zu bringen
- Nachbemerkung von Stonepirat:
- Es wäre gut, wenn wir das Ding hätten. Brauchen tun wir es nicht unbedingt, aber es würde einiges vereinfachen.
- Wenn es gut geht, bin ich in wenigen Minuten fertig; pro halbes Jahr bin ich mit Scriptpflege bei ca. 4Stunden ungefähr.
- Die Lizenzkosten erstrecken sich auf ein Jahr. Wir können auch abklären, ob wir mit dem Bund oder anderen LVs das ganze teilen.
Abstimmung, zu verschieben
04.08.16
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 1 Jahr
- Budget: AG Technik
Finanzantrag - #207504 Verlängerung Ihrer ADOBE Creative Cloud Lizenzen
Datum:
- 29. Juni 2016
Antragsteller:
- Tim Reuter
Antrag:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Am 11.08.2016 laufen Ihre Adobe Creative Cloud TEAM Lizenzen aus. Im Anhang finden Sie das passende Angebot zur Verlängerung Ihrer Lizenzen.
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter
Diskussion:
07.07.216
- pakki: die Adobe Lizenzen werden günstiger, deshalb möchte pakki erst eruieren und den Antrag ablehnen.
- Bernd: Wir sollten abstimmen, ob wir den Antrag verschieben
21.07.16
- rony: Die Frist liegt im August;
- pakki: Ich habe mich mit Artgerecht unterhalten; es wären ca. 70Euro im Monat; Bernd sagte mir, er bräuchte eigentlich nur eine Premiereversion;
- die Preise muss ich noch raussuchen, das schaffe ich aber erst nach der GA.
- Masch: Dann sollten wir den Antrag noch einmal schieben
04.08.16
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget: ????
neue Anträge
Politischer Antrag - #212916 [stopwestcastoraktive] Fwd: Bisherige Übersicht Lingen-Demo-Trägerkreis plus UnterstützerInnen.
Datum:
- 21. Juli 2016
Antragsteller:
- Danebod
Antrag:
Hej,
ich bitte die beiden Landesvorstände Niedersachsen und NRW, sich dem unten verlinkten Aufruf anzuschließen, das den Initiatoren mitzuteilen und auch eventuell existierende KVs in der Nähe von Lingen auf die Möglichkeit hin zu weisen, sich dem anzuschließen.
Freundlicher Gruß
Hanns-Jörg Rohwedder MdL
Beschreibung:
Den Aufruf zur Demo findet man unter www.lingen-demo.de<http://www.lingen-demo.de/>
Direktlink zur vorläufigen Druck-/Kopiervorlage: http://weltweit.nirgendwo.info/files/Aufruf_final.pdf (Derzeit wird an einer "richtigen" Druckversion gearbeitet).
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiger Antrag - #214498 angemieteter Raum vKV Essen / temporäre Nutzung durch EPA
Datum:
- 29. Juli 2016
Antragsteller:
- Wilfried
Antrag:
Liebes Vorstandsteam,
in Essen sucht "Essen packt an" (EPA) händeringend einen Raum um Spenden (z.B. Fertiggerichte, Drogerieartikel usw.) für die ehrenamtlichen sozialen Aktivitäten temporär zu lagern. Im Augenblick wurden die Spendenaufrufe zurückgestellt und damit sind leider auch die Möglichkeiten der Aktivitäten der Gruppe "Essen packt an" engeschränkt.
Da wir in Essen die Fraktionsräume nicht dafür fremdnutzen dürfen, jedoch der von euch angemietete Raum für den vKV Essen noch ausreichend Platz bietet, wäre der Gruppe sehr geholfen diesen Raum vorrübergehend, kostenfrei mitnutzen zu dürfen. Für den Fall das die eingelagerten Spenden bei anderweitiger Verwendung des Raumes nicht rechtzeitig geräumt werden sollten, spende ich 100 Euro für eine dann evtl. anstehende Entsorgung; wovon ich jedoch nicht ausgehe!
Einer zeitnahen kurzen Beantwortung ob das OK ist bedanke ich mich schon jetzt sehr bei euch.
Beste Grüße Wilfried
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #214642 Finanzantrag vKV
Datum:
- 30. Juli 2016
Antragsteller:
- markusvonkrella
Unterstützer: piratenschlumpf, artgerechtpirat
Antrag:
Hi,
zur Durchführung eines gemeinamen Sommerfestes von den Parteien DIE LINKE und der PIRATENPARTEI (nicht der Fraktionen!!!) beantragen wir 500 € aus dem VKV-Budget der VGS Rhein-Kreis Neuss.
Unterstützer: Marc Becker, Piratenschlumpf
@Marc: bitte an Christian Jeckel weiterleiten, habe keine Email von ihm.
LG
Markus Wetzler aka markusvonkrella
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget:
- virtueller Kreisverband: vKV Rhein-Kreis Neuss
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #206819 Mitgliedsantrag
Datum:
- 26. Juni 2016
Antragsteller:
- Martin
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, pakki, masch, Dennis, Wastl, Stahlrabe, Jojo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #214049 Verlängerung Reiskostenbudget zur Wahlkampfunterstützung
Datum:
- 27. Juli 2016
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Der LaVo NRW möge beschliessen, das Restbudget in Ticket #162826 zu verlängern, und Wahlkämpfern aus NRW für kommende Wahlkämpfe in anderen Landesverbänden zur Verfügung zu stellen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stahlrabe, Ralf, Masch, Wastl, pakki
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: bis zum Tag der Bundestagswahl 2017 einschliesslich.
- Budget: Restbudget aus #162826: 2187,35 €
Sonstiges
Pflegeflyer/Sandra
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2016 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad