2016-07-21 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.07.2016
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 21.07.2016
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 07.07.2016 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 23. + 24.07. General Assembly der PPI in Berlin http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016
- 30.+ 31.07. JuPi-Bundesmitgliederversammlung in Würzburg (genaueres bei Jojo erfragen)
- 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
- 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#Happy_Birthday_Piratenpartei_Party
- 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
- 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
- 18.09. AGH Wahl Berlin
- 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit (Gelsenkirchen): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Workflow seit der letzten Sitzung
Wahlprüfstein (WPS) Team
- Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
- Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
Programmkommission
- Umsetzungsbeauftragt: Wastl
-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:
- Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
- Wir müssen also nochmal dafür werben.
- Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
- Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
Wahlkampfkoordination
- Umsetzungsbeauftragt: Jojo
- Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
LaVo Sprechstunde mit Fraktion
21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion
- Projekt verschoben
- Rony: Treffen am Samstag mit Grumpy
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
Sperrklauselklage
- pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.
Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz
- Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
- pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
- Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
- pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.
- Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
Ausschreibung LaVo Team
- wird neu ausgeschrieben, für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
Finanzantrag - #206470 Limesurvey - Comfort Update
Datum:
- 3. Juli 2016
Antragsteller:
- Dennis
Antrag:
Der Vorstand beschließt 99€ (Jährlich) für ein Update der LimeSurvey Instanz.
Beschreibung:
Mail von Dirk (AG Technik):
Ich wollte fragen, ob wir im LV NRW genug Budget von 99€ im Jahr über hätten, um für die Limesurvey-VM die Comfort-Update-Lizenz bezahlen zu können.
Der Vorteil ist, dass die Updates dann über das Webinterface von jedem Admin eingepflegt werden können. Ich muss mich dann auch nicht mehr darum bemühen, meinen Skript zu pflegen, mit dem ich derzeit Updates von der Konsole aus einpflege.
Unabhängig davon, dass man so die Entwicklung der Software weiter unterstützt, wollte ich euch darauf hinweisen, dass man vielleicht mal beim Bund anklopfen könnte, ob die schon eine Lizenz haben, die wir mit benutzen könnten. Hintergrund dazu ist, dass man mehrere Instanzen über eine Lizenz aktuelle halten kann, denn in den 99€ sind 120 Updates im inkludiert, das müsste bequem für 3-4 Instanzen reichen.
Hier zu den Infos:
https://www.limesurvey.org/de/services-3 Antragsteller ist eigentlich die AG Technik, rony hat es weitergeleitet
Diskussion:
07.07.216
- Bernd: Wer kann uns hierzu beraten?
- Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
- Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
- rony: Nein, gibt es nicht.
- Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
- Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
Abstimmung, zu verschieben
21.07.16
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 1 Jahr
- Budget: AG Technik
Finanzantrag - #207478 Antrag auf Zuwendungen
Datum:
- 29. Juni 2016
Antragsteller:
- Jessica
Antrag:
Antrag auf Zuwendungen
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Nordrhein-Westfalen möge beschließen, dem Landesverband Berlin zweckgebundene Zuwendungen gemäß der hier beiliegenden Wunschliste zu beschließen. Unter https://lavobe.piratenpad.de/Wunschliste oder im Anschluss an die Mail findet ihr unsere aktuelle Wunschliste für Spenden und Zuwendungen.
Liebe Grüße
der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin
Achim Weinberger Schatzmeister
und
Jessica Miriam Zinn stellvertretende Schatzmeisterin
Beschreibung:
Begründung: Um so mehr Kapital man für einen Wahlkampf hat, um so besser kann man ihn gestalten und für die Öffentlichkeit sichtbar machen. Somit würde sich der LV Berlin riesig darüber freuen, wenn der LV NRW dem LV Berlin mit Zuwendungen bei diesem wichtigen Wahlkampf zur Seite steht.
Wunschliste
- Reisebüro: Zuschüsse für Reisekosten und Unterbringung von Helfern 1500 Euro - wir würden gerne soviele Helfer wie möglich kostengünstig in einer Helferwohnung unterbringen.
- Aufstockung Hanfparade: Die Anmeldegebühr für die Abschlusskundgebung kostet 2000 Euro und wir bräuchten einen Zuschuss für einen größeren Truck, hier wäre uns mit 5.000 Euro sehr geholfen.
- Planen und Werbemittel für den CSD oder das Motzstraßenfest (Großveranstaltung mit 350k Besuchern) werden uns ebenfalls noch einmal 3000 Euro kosten bzw. eben einfach so viel wie Ihr uns als Unterstützung zubilligt.
- Erhöhung der Anzahl der Großplakate - Großplakate haben einen großen Einfluss im Wahlkampf - hier hoffen wir sehr darauf, dass Ihr uns mit 1500 Euro für jeden Bezirk unterstützt
- Zuschuss für Barrierefreiheit: Barrierefreie Unterlagen in Braille-Schrift werden gewünscht, ebenso freuen wir uns über Unterstützung für unser Fahrtkosten- und Dolmetscherbudget
- 10-Jahre Piratenpartei: Für die Party des Landesverbandes Berlin am Abend im Badehaus freuen wir uns über Zuschüsse für Raummiete, Getränke und Bandgagen
- Wahlparty am 18.September: Miete einer geeigneten Location, Getränke, Buffet, Bands, je mehr desto großartiger wird es.
- Wahlwerbespot: Equipmentmiete und Anfertigungskosten – 1000 Euro
- Fahrzeugmiete für die Plakatierung: Für einige Bezirke fehlen uns Fahrzeuge für den Transport der Plakate
- Getränkeflaschen mit Werbeaufdruck für unsere Großveranstaltungen wie den CSD
- dekorative Aufsteller (Roll-ups) für Parteiveranstaltungen wie die Plakatpräsention & eine neue große Segelaufstellerflagge - 500 Euro oder gerne mehr für Flaggen und Teleskopstangen
- Eine Wahlkampfzentrale oder ein zentrales Lager für die Wahlplakate muss angemietet werden (800 Euro/ Monat)
Diskussion:
07.07.216
Dennis möchte den Antrag schieben
21.07.16
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #207504 Verlängerung Ihrer ADOBE Creative Cloud Lizenzen
Datum:
- 29. Juni 2016
Antragsteller:
- Tim Reuter
Antrag:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Am 11.08.2016 laufen Ihre Adobe Creative Cloud TEAM Lizenzen aus. Im Anhang finden Sie das passende Angebot zur Verlängerung Ihrer Lizenzen.
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter
Diskussion:
07.07.216
- pakki: die Adobe Lizenzen werden günstiger, deshalb möchte pakki erst eruieren und den Antrag ablehnen.
- Bernd: Wir sollten abstimmen, ob wir den Antrag verschieben
21.07.16
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget: ????
Neue Anträge
Sonstiger Antrag - #212002 Beauftragung Entsendung PPI GA
Datum:
- 18. Juli 2016
Antragsteller:
- pakki
Antrag:
moin Kollegen,
ich stelle den Antrag, dass wir Uwe Stein (Presseteam NRW) für die kommende PPI GA in Berlin zur Vorstellung unseres Antrages auf Observer Membership und zur Unterstützung der Pressearbeit und -koordinierung mit der deutschsprachigen Presse beauftragen, da die Bundespartei niemanden zur Verfügung stellen wird und die Berliner Piraten stark in den Wahlkampf eingebunden sind. Uwe wird selbständig hin- und zurückfahren und braucht nur ein Hotelzimmer.
LG, pakki
Beschreibung:
Mit unserer Bewerbung als Observer Member der PPI werden wir auf der Versammlung als grösster Verband aller Piratenparteien weltweit erwartet und entsprechend empfangen. Zur Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit hat die PPI vor Ort nur mich als deutschen Vertreter und Ansprechpartner. Da bereits mehrere Akkreditierungen von deutschsprachiger Presse vorliegen, sehe ich die Unterstützung durch Uwe Stein, der fliessend englisch spricht und wertvolle Erfahrungen in der Pressearbeit mitbringt, als sinnvolle Verstärkung an. Für die PPI und für uns, die wir ja dort durch mich vertreten sind.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #210446 Mitgliedsantrag
Datum:
- 11. Juni 2016
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Dennis, Wastl, Masch, pakki, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2016 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad