2016-07-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.07.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.07.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
Rony: Treffen am Samstag mit Grumpy
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Ausschreibung LaVo Team

  • wird neu ausgeschrieben, für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #206470 Limesurvey - Comfort Update

Datum:

  • 3. Juli 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand beschließt 99€ (Jährlich) für ein Update der LimeSurvey Instanz.

Beschreibung:

Mail von Dirk (AG Technik):

Ich wollte fragen, ob wir im LV NRW genug Budget von 99€ im Jahr über hätten, um für die Limesurvey-VM die Comfort-Update-Lizenz bezahlen zu können.

Der Vorteil ist, dass die Updates dann über das Webinterface von jedem Admin eingepflegt werden können. Ich muss mich dann auch nicht mehr darum bemühen, meinen Skript zu pflegen, mit dem ich derzeit Updates von der Konsole aus einpflege.

Unabhängig davon, dass man so die Entwicklung der Software weiter unterstützt, wollte ich euch darauf hinweisen, dass man vielleicht mal beim Bund anklopfen könnte, ob die schon eine Lizenz haben, die wir mit benutzen könnten. Hintergrund dazu ist, dass man mehrere Instanzen über eine Lizenz aktuelle halten kann, denn in den 99€ sind 120 Updates im inkludiert, das müsste bequem für 3-4 Instanzen reichen.

Hier zu den Infos:

https://www.limesurvey.org/de/services-3 Antragsteller ist eigentlich die AG Technik, rony hat es weitergeleitet

Diskussion:

07.07.216

Bernd: Wer kann uns hierzu beraten?
Masch: Ich hätte gern dazu den Antragsteller gehört, um den konkreten Arbeitsaufwand abzuklären. Ich bitte um verschieben.
Jojo: Gibt es da Fristen, wie lang höchstens geschoben werden kann?
rony: Nein, gibt es nicht.

Abstimmung, zu verschieben

21.07.16

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 1 Jahr
  • Budget: AG Technik

Finanzantrag - #207478 Antrag auf Zuwendungen

Datum:

  • 29. Juni 2016

Antragsteller:

  • Jessica


Antrag:

Antrag auf Zuwendungen

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Nordrhein-Westfalen möge beschließen, dem Landesverband Berlin zweckgebundene Zuwendungen gemäß der hier beiliegenden Wunschliste zu beschließen. Unter https://lavobe.piratenpad.de/Wunschliste oder im Anschluss an die Mail findet ihr unsere aktuelle Wunschliste für Spenden und Zuwendungen.


Liebe Grüße der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin

Achim Weinberger Schatzmeister

und

Jessica Miriam Zinn stellvertretende Schatzmeisterin

Beschreibung:

Begründung: Um so mehr Kapital man für einen Wahlkampf hat, um so besser kann man ihn gestalten und für die Öffentlichkeit sichtbar machen. Somit würde sich der LV Berlin riesig darüber freuen, wenn der LV NRW dem LV Berlin mit Zuwendungen bei diesem wichtigen Wahlkampf zur Seite steht.

Wunschliste

  • Reisebüro: Zuschüsse für Reisekosten und Unterbringung von Helfern 1500 Euro - wir würden gerne soviele Helfer wie möglich kostengünstig in einer Helferwohnung unterbringen.
  • Aufstockung Hanfparade: Die Anmeldegebühr für die Abschlusskundgebung kostet 2000 Euro und wir bräuchten einen Zuschuss für einen größeren Truck, hier wäre uns mit 5.000 Euro sehr geholfen.
  • Planen und Werbemittel für den CSD oder das Motzstraßenfest (Großveranstaltung mit 350k Besuchern) werden uns ebenfalls noch einmal 3000 Euro kosten bzw. eben einfach so viel wie Ihr uns als Unterstützung zubilligt.
  • Erhöhung der Anzahl der Großplakate - Großplakate haben einen großen Einfluss im Wahlkampf - hier hoffen wir sehr darauf, dass Ihr uns mit 1500 Euro für jeden Bezirk unterstützt
  • Zuschuss für Barrierefreiheit: Barrierefreie Unterlagen in Braille-Schrift werden gewünscht, ebenso freuen wir uns über Unterstützung für unser Fahrtkosten- und Dolmetscherbudget
  • 10-Jahre Piratenpartei: Für die Party des Landesverbandes Berlin am Abend im Badehaus freuen wir uns über Zuschüsse für Raummiete, Getränke und Bandgagen
  • Wahlparty am 18.September: Miete einer geeigneten Location, Getränke, Buffet, Bands, je mehr desto großartiger wird es.
  • Wahlwerbespot: Equipmentmiete und Anfertigungskosten – 1000 Euro
  • Fahrzeugmiete für die Plakatierung: Für einige Bezirke fehlen uns Fahrzeuge für den Transport der Plakate
  • Getränkeflaschen mit Werbeaufdruck für unsere Großveranstaltungen wie den CSD
  • dekorative Aufsteller (Roll-ups) für Parteiveranstaltungen wie die Plakatpräsention & eine neue große Segelaufstellerflagge - 500 Euro oder gerne mehr für Flaggen und Teleskopstangen
  • Eine Wahlkampfzentrale oder ein zentrales Lager für die Wahlplakate muss angemietet werden (800 Euro/ Monat)

Diskussion:

07.07.216

Dennis möchte den Antrag schieben

21.07.16

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #207504 Verlängerung Ihrer ADOBE Creative Cloud Lizenzen

Datum:

  • 29. Juni 2016

Antragsteller:

  • Tim Reuter


Antrag:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 11.08.2016 laufen Ihre Adobe Creative Cloud TEAM Lizenzen aus. Im Anhang finden Sie das passende Angebot zur Verlängerung Ihrer Lizenzen.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter


Diskussion:

07.07.216

pakki: die Adobe Lizenzen werden günstiger, deshalb möchte pakki erst eruieren und den Antrag ablehnen.
Bernd: Wir sollten abstimmen, ob wir den Antrag verschieben

21.07.16

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: ????

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #210446 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Dennis, Wastl, Masch, pakki, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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