2016-07-21 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.07.2016

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Organisatorisches

• Datum: 21.07.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 07.07.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 23. + 24.07. General Assembly der PPI in Berlin http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016
• 30.+ 31.07. JuPi-Bundesmitgliederversammlung in Würzburg (genaueres bei Jojo erfragen)
• 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
• 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#Happy_Birthday_Piratenpartei_Party
• 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
• 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
• 18.09. AGH Wahl Berlin
• 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit (Gelsenkirchen): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

• Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

• Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

• https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/05/18/ausschreibung-zur-bildung-einer-antragskommission-2/

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.

Wir müssen also nochmal dafür werben.

Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.

Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Wahlkampfkoordination

• Umsetzungsbeauftragt: Jojo

Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

• Projekt verschoben

Rony: Treffen am Samstag mit Grumpy

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

• Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd

pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;

Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende

pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Ausschreibung LaVo Team

• wird neu ausgeschrieben, für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad