2016-06-23 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.06.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.06.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung, da die Fraktionsmitglieder heute bis in den späten Abend Plenarsitzung hatten

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #200887 Anmietung eines Parteibüros in Witten

Datum:

  • 1. Juni 2016

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Maria

Antrag:

Die Piratenpartei NRW mietet ein Parteibüro in Witten in der Wideystr. 15 an.

Das Büro liegt zentral und in der Nähe, des Rathauses. Es bietet einen Raum für Versammlungen, Seminare, Bündnistreffen, Veranstaltungen usw.

Zusätzlich ist eine Küche, ein WC im Hausflur und ein Kellerraum enthalten. Ein großes Schaufenster würde es erlauben, die Piratenpartei dauerhaft im Stadtbild zu zeigen.

Siehe das angehängte Exposé für weitere Informationen und Bilder über das Mietobjekt.

Beschreibung:

Roland Löpke sagt zu, zusätzlich monatlich eine Spende von 100€ zu machen, um einen Teil des Mietzinses zu begleichen.

Die Kosten belaufen sich auf 150€ Kaltmiete und etwa 50€ Nebenkosten. Hinzu kommen noch Kosten für die Gasheizung und für Strom. Insgesamt sollte ein Betrag von 250€ monatlich vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Parteibüro aufgewendet werden.

Wir benötigen zunächst die grundsätzliche Zustimmung des Landesvorstands, um die Immobilie für die Piratenpartei zu sichern. Den Mietvertrag erhalten wir dann als nächsten Schritt.

Diskussion:

09.06.2016

Wastl: Das soll aber nicht ein unbefristetes Budget werden, oder?
Daniel: Bei 250 Euro monatlich ist das eine jährliche Summe, die man auch aus dem vKV-Budget bestreiten könnte. Dennoch würde ich dem zustimmen, so lange es nicht unbefristet ist.
Bernd: Das ganze sollte erst mal nur maximal bis 31.05.2017 befristet sein; dann müssen wir erst mal sehen, wie es weitergeht.
pakki: Ich weiss von Roland, daß es eine unbestimmte Laufzeit sein soll; Kündigungsfrist 3 Monate
Bernd: Vorschlag: Lasst uns den Antrag schieben, damit beim nächsten Mal einer der Antragsteller da ist und antworten kann
Daniel: Es wird doch eigentlich nur gefragt, ob wir generell die Bereitschaft hätten dazu und erst dann käme die Frage nach dem Mietvertrag.
Jojo: Ich würde generell lieber schieben, da zu viele offene Fragen sind.
Wastl: Ich fände es auch besser, wenn ein Antragsteller da wäre. Also besser schieben
Bernd: Wir sind eigentlich ganz froh, daß wir alle längerfristigen Verpflichtungen los sind, da sollten wir keine neuen langfristigen Verträge abschliessen.
Jojo: Sollen wir es dann für 2Wochen verschieben
Balli: Er fragt doch nur an, ob er überhaupt wegen eines Mietvertrags anfragen darf
pakki: Hat jetzt mit Roland gesprochen: die Vorlage für den Mietvertrag schickt er uns zu
Die Antragsteller konnten nicht ins Mumble kommen, da dort der Freifunk ausgefallen ist.
es wird abgestimmt darüber, ob der Antrag für zwei Wochen verschoben wird

weitere Infos vom Antragssteller vom 10.06.

Lieber Vorstand,

leider konnte ich gestern, wie eigentlich vorgesehen, nicht ins Mumble.

Ich sende mit dieser mail den Vertragsentwurf / Mietvertrag für die Anmietung des Ladenlokals in der Wiedeystr. 15 in 58452 Witten. Ein Expose war dem Antrag beigefügt bereits vor.

Das Ladenlokal liegt etwa 150 Meter vom Wittener Rathaus entfernt. Es ist so wie es ist bezugfertig. Ein Schaufenster ermöglicht eine gute Aussendarstellung.

Weitere Unterstützer unseres Antrages (9, siehe RT)

Ich habe gestern einen Dauerauftrag über 100,00 ab dem 01.07.16 bei der Sparkasse Witten eingerichtet mit dem Verwendungszweck " VKV Ennepe - Ruhr " eingerichtet.

Weitere Piraten aus dem Kreis spenden schon regelmäßig.

Desweiteren haben wir in Witten eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit Mitgliedergewinnung und Sponsorenfindung beschäftigt.

Für das Büro werden 150,00 Euro Nettokaltmiete und 50,00 Nebenkostenvorrauszahlung, sowie 100,00 für Strom, Gas, Internet und Versicherung benötigt.

Eventuell sind die Kosten etwas geringer. Kosten für die nebenkosten, Strom und Heizung können schwanken. Daher sind die sind die " 100,00 " eine geschätzte Angabe, die ein wenig Luft nach oben hat.

Den Mietbeginn will ich mit dem Vermieter noch auf den 01.07.16 vereinbaren.


Das Büro ist sowohl Werbeträger, wie aber Veranstaltungort. Es ist weiterer Schritt in Richtung notwendige Struktur und wird uns im anstehenden Wahlkampf auch als Wahlkampfzentrale dienen.

Dieses Büro liegt in unser aller Interesse.

Ich bitte daher um eine positive Entscheidung für unseren Finanzantrag.


Für weiter Fragen stehe ich gern zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #203355 Antrag zur Finanzierung einer Klage gegen die Sperrklausel

Datum:

  • 10. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, 10.000€ für eine Klage gegen die Sperrklausel bereitzustellen und darüberhinaus eine Spendenkampagne inklusive dessen Bewerbung zu entwickeln und aufzusetzen, um diesen Betrag aufzufangen. Da die Landtagsfraktion nicht klageberechtigt ist, muss dies der Landesverband tun.

Beschreibung:

Im Landesparlament von NRW wurde heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine 2,5%-Sperrklausel beschlossen. Der Landesverband als auch die Fraktion haben bereits mehrfach öffentlich angekündigt, dagegen klagen zu wollen. Natürlich ist so eine Klage teuer. Aber daraus ergibt sich für uns eine große Chance, massiv für Spenden zu werben, um die Klage zu finanzieren.

Hier mal ein paar Links mit Berichten von heute:

http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/sperrklausel-in-kommunalparlamenten-100.html

http://www.derwesten.de/region/verfassungsaenderung-2-5-prozent-sperrklausel-fuer-kommunalwahl-id11903703.html

http://www.ksta.de/landtag-beschliesst-sperrklausel-bei-kommunalwahlen-24203512

http://www.wz.de/home/politik/nrw/25-prozent-sperrklausel-fuer-stadtraete-kommt-1.2204897

"Die Piraten, für die Michele Marsching in einer leidenschaftlichen Rede gesagt hatte, er schäme sich als Abgeordneter des Landtags für dieses Gesetz, kündigten umgehend an, eine Verfassungsbeschwerde vorzubereiten."

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Bernd (per Telefon), Dennis, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #202173 Wahlkampf Berlin #AGH16

Datum:

  • 5. Juni 2016

Antragsteller:

  • Harry Hensler


Antrag:

Hallo Schatzmeister,

hiermit beantrage ich beim Landesverband Nordrhein-Westfalen, zweckgebunden für das Projekt #AGH16 @PiratenTagXXL http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016 eine $Unterstützung nach eurem Ermessen. Euer Unterstützungsbetrag kann gerne in eurem LV verbleiben und wir schicken euch zur Erledigung die zu bezahlende Rechnung. Das ist exakt die gleiche Vorgehensweise wie im Bremerhavener Wahlkampf. Den vorläufigen Budgetplan findet ihr hier https://piratentagxxl.piratenpad.de/Budgetplan

Beschreibung:

Es ist zweifellos eine Bärenaufgabe, aber wir sind gut organisiert und wissen, was wir erreichen wollen, nämlich über 5 % am 18. September 2016. PiratenTagXXL ist ein Zukunftsprojekt und wird nach dem Berliner Wahlkampf in den nachfolgenden Landtagswahlkämpfen sowie im Bundestagswahlkampf 2017 eingesetzt. Darum haben wir bei der Fertigung der Hüpfburg keine festen Logos einbauen lassen, denn so sind wir unabhängig offen für Landesbezüge. Die Befestigung haben wir mit eingearbeiteten Halterungen realisiert. Das Veranstaltungsplakat PiratenTagXXL ist im finalen Design und ermöglicht uns 5 Wochen vor dem Plakatier Start (30.07.2016) auf den Berliner Straßen zu stehen ;-) Merchandise: Bei jeder Veranstaltung werden 1000 Bällebadbälle mit dem Logo und der Aufschrift PIRATEN WÄHLEN durch die Schiffskanonen sicher in die Menge verteilt. Die T-Shirt-Kampagne PiratenTagXXL unterstützt in den Bezirken die BVV-Wahl.

PiratenTagXXL wird ein Highlight im Berliner Wahlkampf und wir brauchen außer euren finanzielle Unterstützung, sondern auch eure Piratenpowern in der Umsetzung. Tragt euch bitte hier http://wiki.piratenpartei.de/BE:Berliner_Wahlen_2016/Eventplanung#Ich_bin_da bei ein, wann ihr uns jeweils unterstützen könnt.

Vielen Dank und freundliche Grüße Eventplanung Wahlkampf Piraten Berlin Harry Hensler Koordinator Eventplanung Pflugstraße 9a 10115 Berlin Piratenpartei Deutschland Berlin @Ideenwanderer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Dennis, pakki, Jojo, Ralf, Stahlrabe
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #193627 Anträge auf Wahlkampfunterstützung

Datum:

  • 20. April 2016

Antragsteller:

  • Felix Just


Antrag:

Hallo lieber Landesvorstand,

ich möchte gerne diese beiden Anträge an Euch richten:

1.) Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

2.) Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Beschreibung:

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden).

Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3).


Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.

Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben.


Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de @samwise007

Diskussion:

1.) Der Landesvorstand möge beschließen: 

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für
den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.
Dafür:
Dagegen: Dennis, Ralf, pakki, Wastl
Enthaltung:

2.) Der Landesvorstand möge beschließen: 

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für
den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.
Dafür:
Dagegen: Dennis, Ralf, pakki, Wastl
Enthaltung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Dennis, Ralf, pakki, Wastl
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #203380 Toilettenpflege (LPT)

Datum:

  • 10. Juni 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Hiermit beantrage ich für den nächsten Landesparteitag die Beauftragung einer Kraft, welche sich um die Pflege der Sanitäranlagen kümmert.

Die Kosten liegen bei 230€ für zwei Tage.

Es ist das LPT Budget anzugehen.

Beschreibung:

Die Stadt Kerpen hat es für uns zur Pflicht gemacht, eine Kraft zu engagieren, welche sich um die Reinheit der Toiletten kümmert.

Dafür wurden uns vier Nummern an die Hand gegeben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #204006 Stimmzettel / Stimmkarten (LPT)

Datum:

  • 14. Juni 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Hiermit beantrage ich 142,15€ für jeweils 100 Stimmzettelblöcke, Stimmkarten JA und Stimmkarten NEIN

PDF im Anhang

Es handelt sich dabei um eine Nachbestellung, weil wir noch Restbestände vergangener LPTs nutzen können.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Wastl, pakki, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #204387 Finanzantrag Barkasse LPT162

Datum:

  • 16. Juni 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Dennis, Jojo, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Sonstiger Antrag - #195860 Hosting Antrag

Datum:

  • 3. Mai 2016

Antragsteller:

  • Claus Palm


Antrag:

Da LaVo beschließt, folgende neue Domains registrieren zu lassen: 

1.piratenpartei-schwerte.de
Dafür: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
Dagegen:
Enthaltung:

2.piraten-schwerte.de
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Stahlrabe, superconductor
Enthaltung: Dennis

3.piratenparteischwerte.de
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
Enthaltung:

4.piratenschwerte.de
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

angenommen wurde Modul 1

Finanzantrag - #204255 Finanzantrag vKV Ennepe - Ruhr

Datum:

  • 15. Juni 2016

Antragsteller:

  • Roland

Unterstützer: Stefan, Maria, Gerd, Ralf

Antrag:

Hallo Lieber Vorstand,

hiermit beantragen wir aus dem VKV Konto des Ennepe - Ruhr - Kreises für die Teilnahme an einer Veranstaltung in Witten am

Samstag, den 18.06.2016 ( Wiesenviertelfest ) einen Betrag von 300,00 Euro.

Bereits im letzten Jahr haben wir mit einem Infostand an dieser Veranstaltung erfolgreich teilgenommen.

In diesem Jahr entstehen Kosten in Höhe von 85,60 ( Anmeldegebühr für die Teilnahme ), 89,00 Euro für die Gasfüllung der Heliumflasche,

125,71 für Give Aways, gekauft im P-Shop.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Stahlrabe, superconductor, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr

Sonstiger Antrag - #204592 Beauftragung Akkreditierung LPT 2016.2

Datum:

  • 16. Juni 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der LaVo beauftragt zur Akkreditierung LPT 2016.2

Stephanie Schmiedke, Lennart Brinkmann und Martin (Piratenschlumpf)

hier im CC aufgeführt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Dennis, Stahlrabe, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #205595 Finanzantrag für Schriftbanner (Bühnenbild)

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand stellt für die Herstellung und den Druck des Banners 90€ zur Verfügung. Bestellung und Transport zum LPT organisiere ich.

Beschreibung:

PVC-Banner für die Frontabdeckung der VL-Tische mit orangem Hintergrund und schwarzer Aufschrift: "Piraten verändern Politik." (siehe Anhang)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, pakki, Ralf (Tel), Bernd (Tel), Jojo (Tel)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #205596 Finanzantrag für Logobanner (Rednerpult)

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand stellt für die Herstellung und den Druck des Banners 60€ zur Verfügung. Bestellung und Transport zum LPT organisiere ich.

Beschreibung:

PVC-Banner für die Frontabdeckung des Rednerpults (B: 70cm x H: 120cm) mit orangem Hintergrund und Logo (siehe Anhang).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, pakki, Ralf (Tel), Bernd (Tel), Jojo (Tel)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #205919 Transport LPT Zubehör aus der LGS

Datum:

  • 22. Juni 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Landesvorstand beschießt ein Budget von € 100,00 für die Anmietung eines Mietwagens zum Transport der auf dem LPT benötigten Dinge aus der LGS nach Kerpen und zurück.

Beschreibung:

Beschreibung: Kiste mit Papier, Akkreditierungsunterlagen etc, 3 Rollups, 2 Wahlkabinen, Sonstiges.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Dennis, Ralf, Bernd, Jojo (Tel)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2016-06-23_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2487414“