2016-06-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.06.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.06.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung, da die Fraktionsmitglieder heute bis in den späten Abend Plenarsitzung hatten

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #200887 Anmietung eines Parteibüros in Witten

Datum:

  • 1. Juni 2016

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Maria

Antrag:

Die Piratenpartei NRW mietet ein Parteibüro in Witten in der Wideystr. 15 an.

Das Büro liegt zentral und in der Nähe, des Rathauses. Es bietet einen Raum für Versammlungen, Seminare, Bündnistreffen, Veranstaltungen usw.

Zusätzlich ist eine Küche, ein WC im Hausflur und ein Kellerraum enthalten. Ein großes Schaufenster würde es erlauben, die Piratenpartei dauerhaft im Stadtbild zu zeigen.

Siehe das angehängte Exposé für weitere Informationen und Bilder über das Mietobjekt.

Beschreibung:

Roland Löpke sagt zu, zusätzlich monatlich eine Spende von 100€ zu machen, um einen Teil des Mietzinses zu begleichen.

Die Kosten belaufen sich auf 150€ Kaltmiete und etwa 50€ Nebenkosten. Hinzu kommen noch Kosten für die Gasheizung und für Strom. Insgesamt sollte ein Betrag von 250€ monatlich vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Parteibüro aufgewendet werden.

Wir benötigen zunächst die grundsätzliche Zustimmung des Landesvorstands, um die Immobilie für die Piratenpartei zu sichern. Den Mietvertrag erhalten wir dann als nächsten Schritt.

Diskussion:

09.06.2016

Wastl: Das soll aber nicht ein unbefristetes Budget werden, oder?
Daniel: Bei 250 Euro monatlich ist das eine jährliche Summe, die man auch aus dem vKV-Budget bestreiten könnte. Dennoch würde ich dem zustimmen, so lange es nicht unbefristet ist.
Bernd: Das ganze sollte erst mal nur maximal bis 31.05.2017 befristet sein; dann müssen wir erst mal sehen, wie es weitergeht.
pakki: Ich weiss von Roland, daß es eine unbestimmte Laufzeit sein soll; Kündigungsfrist 3 Monate
Bernd: Vorschlag: Lasst uns den Antrag schieben, damit beim nächsten Mal einer der Antragsteller da ist und antworten kann
Daniel: Es wird doch eigentlich nur gefragt, ob wir generell die Bereitschaft hätten dazu und erst dann käme die Frage nach dem Mietvertrag.
Jojo: Ich würde generell lieber schieben, da zu viele offene Fragen sind.
Wastl: Ich fände es auch besser, wenn ein Antragsteller da wäre. Also besser schieben
Bernd: Wir sind eigentlich ganz froh, daß wir alle längerfristigen Verpflichtungen los sind, da sollten wir keine neuen langfristigen Verträge abschliessen.
Jojo: Sollen wir es dann für 2Wochen verschieben
Balli: Er fragt doch nur an, ob er überhaupt wegen eines Mietvertrags anfragen darf
pakki: Hat jetzt mit Roland gesprochen: die Vorlage für den Mietvertrag schickt er uns zu
Die Antragsteller konnten nicht ins Mumble kommen, da dort der Freifunk ausgefallen ist.
es wird abgestimmt darüber, ob der Antrag für zwei Wochen verschoben wird

weitere Infos vom Antragssteller vom 10.06.

Lieber Vorstand,

leider konnte ich gestern, wie eigentlich vorgesehen, nicht ins Mumble.

Ich sende mit dieser mail den Vertragsentwurf / Mietvertrag für die Anmietung des Ladenlokals in der Wiedeystr. 15 in 58452 Witten. Ein Expose war dem Antrag beigefügt bereits vor.

Das Ladenlokal liegt etwa 150 Meter vom Wittener Rathaus entfernt. Es ist so wie es ist bezugfertig. Ein Schaufenster ermöglicht eine gute Aussendarstellung.

Weitere Unterstützer unseres Antrages (9, siehe RT)

Ich habe gestern einen Dauerauftrag über 100,00 ab dem 01.07.16 bei der Sparkasse Witten eingerichtet mit dem Verwendungszweck " VKV Ennepe - Ruhr " eingerichtet.

Weitere Piraten aus dem Kreis spenden schon regelmäßig.

Desweiteren haben wir in Witten eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit Mitgliedergewinnung und Sponsorenfindung beschäftigt.

Für das Büro werden 150,00 Euro Nettokaltmiete und 50,00 Nebenkostenvorrauszahlung, sowie 100,00 für Strom, Gas, Internet und Versicherung benötigt.

Eventuell sind die Kosten etwas geringer. Kosten für die nebenkosten, Strom und Heizung können schwanken. Daher sind die sind die " 100,00 " eine geschätzte Angabe, die ein wenig Luft nach oben hat.

Den Mietbeginn will ich mit dem Vermieter noch auf den 01.07.16 vereinbaren.


Das Büro ist sowohl Werbeträger, wie aber Veranstaltungort. Es ist weiterer Schritt in Richtung notwendige Struktur und wird uns im anstehenden Wahlkampf auch als Wahlkampfzentrale dienen.

Dieses Büro liegt in unser aller Interesse.

Ich bitte daher um eine positive Entscheidung für unseren Finanzantrag.


Für weiter Fragen stehe ich gern zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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