2016-06-15 - Protokoll Recklinghausen

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Kreiswappen Recklinghausen.svg
Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen
Stammtische
Kreis Recklinghausen Kreis.png
Protokolle Stammtisch Recklinghausen
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Wo:        Irish Pub in Recklinghausen
Was:      Stammtisch und Bürgersprechstunde
Datum :  15.06.2016
Uhrzeit:  19:00 Uhr bis ca. xx:xx Uhr

Anwesend

Gäste

Vorbereitung

Wahl VL

Protokoll

Berichte

Aus dem Kreistag

Melanie

Michael

Aus dem Piratenbüro

Hélder

  • kümmert sich um Kapitelmarken des Ratpodcasts
    • nicht bei dem Podhoster und dann mit hohen Kosten möglich
    • aktuelle Variante ist ok. (Zeitangaben bei der Beschreibung)
  • PM-Verteiler gebastelt (siehe TOP Presse)
  • PM - Braune Tonne
  • PM - BGE Infostand
  • PM - Ankündigung Stammtisch

Stefan

Uwe

Themen

noch übrig

Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"

  • https://marl.piratenpad.de/84
  • Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
  • Hervorhebung des OpenAntrag
  • macht Melanie nach der Sommerpause

Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"

OpenAntrag im Kreis

  • Klärung, warum Mails nicht angekommen sind
  • Antrag von Markus Neumann zum Thema "Bürgergeld"
    • Antwort an Markus Neumann
    • Statusänderung und nette Notiz dazu (muss Michael machen)
    • hat Michael nett geantwortet? macht er diese Woche!

Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf

  • Anfrage ist gestellt und beantwortet
  • Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
  • wie weiter verfahren?
  • Schreiben an die Filmenden
  • was wird überwacht?
  • Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen
    • Tatjana: habe ich gemacht, er wollte sich die Situation vor Ort nochmal anschauen

Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbsverfahren

https://marl.piratenpad.de/93

  • in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)
  • Quelle? Keine weitere, halte diese aber für nicht notwendig. Ist ja kein Vorwurf, wenn das Jobcenter auch antwortet dies nicht zu machen wirkt dieses eher beruhigend...
  • macht Melanie nach der Sommerpause

Anfrage: Kindergeld bei ALGII

https://marl.piratenpad.de/85

  • Hilfe bei Formulierung gewünscht
  • in den Sozialausschuss im Kreis (macht Melanie nach der Sommerpause)

Kommunalwahlprogramm

-> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Kommunalpolitik/Mandate

Neue Themen

Nachbesprechung: BGE-Infostand

mögliche Car-Office-Termine

  • 05.07.2016
  • 06.07.2016
  • 07.07.2016
  • 08.07.2016
  • 19.07.2016
  • 20.07.2016
  • 21.07.2016

Protokollpad

  • ein Protokollpad je Stammtisch
  • alte Protokollpads löschen, nachdem sie im Wiki eingepflegt sind

KMV16.2

  • Location: Gladbeck (?)
  • Datum: 03. Juli 2016
  • Einladung ist raus!
  • ab 14 Uhr, 13.30 Akred.

braune Tonne

    • Zusammenarbeit mit anderen
    • Verbreitung der Tonne ankurbeln

Menschenkette

Wir bleiben dran

  • Helder berichtet über seine Idee.
  • Es gibt einen Infoflyer der Kreisgruppe über Themen, die uns derzeit noch beschäftigen. Dieser trägt den Titel "Wir bleiben dran". Daher die Idee den Hashtag #wirbleibendran bei allen Themen zu nutzen. (fb, Twitter...)

Pressearbeit

Freifunk

  • Marl
  • Recklinghausen
  • Herten

Aus den Ausschüssen

Termine

17.06.2016: Arbeitstreffen "Intransparente Klüngelrunde" ab 16 Uhr in Marl 18.06.2016: Menschenkette in Bochum, 11:45 Uhr Treffpunkt am Hauptbahnhof Bochum an der Bahnhofsmission 23.06.2016: 17. Sitzung des Rates der Stadt Marl, ab 15 Uhr im Sitzungsraum I 25./26.06.2016: LPT16.2 in Kerpen 02.07.2016: #kvt163 in Essen http://www.piko-nrw.de 03.07.2016: #kmv162 (vermutlich) in Gladbeck im DSL-Fraktionsbüro, ab 14 Uhr, Akkreditierung ab 13:30 Uhr 06.07.2016: Stammtisch in Marl, 19 Uhr im Mulvany's Pub 13.07.2016: attac in Recklinghausen, 19 Uhr in der Gustav-Adolf-Kirche

Politik

  1. Stadtrat Marl
    1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    2. Ausschuss für Schule und Sport
  2. Kreistag Recklinghausen
    1. Kreisausschuss
    2. Ältestenrat
    3. Ausschuss für Bildung
    4. Ausschuss für Arbeit und Soziales
    5. ALUBA
    6. Ausschuss für Verkehr
    7. Personalausschuss
    8. Wirtschaftsausschuss
  3. Bund/Land/RVR

Nächster Termin (geplant)

Datum:   20.07.2016
Wo   :    Irish Pub Recklinghausen
Was  :   Stammtisch und Bürgersprechstunde
Wann :   19.00 Uhr

NRW:Kreis_Recklinghausen/Stammtisch/Recklinghausen/Protokolle

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