2016-06-09 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.06.2016

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Organisatorisches

• Datum: 09.06.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 12.05.2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2
• 26.06. Sommerfest Piraten Rhein-Sieg-Kreis
• 02.07. KVT (verlegt) im UPH in Essen
• 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
• 24.09. bundesweit 6 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln - Terminkollision
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

• Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

• Umsetzungsbeauftragt: ?

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Ausschreibung-Programmkommission

Wahlkampfkoordination

• Umsetzungsbeauftragt: ?

Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

Willkommenspakete

beschlossen in der letzten Sitzung

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #200887 Anmietung eines Parteibüros in Witten

Datum:

• 1. Juni 2016

Antragsteller:

• Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Maria

Antrag:

Die Piratenpartei NRW mietet ein Parteibüro in Witten in der Wideystr. 15 an.

Das Büro liegt zentral und in der Nähe, des Rathauses. Es bietet einen Raum für Versammlungen, Seminare, Bündnistreffen, Veranstaltungen usw.

Zusätzlich ist eine Küche, ein WC im Hausflur und ein Kellerraum enthalten. Ein großes Schaufenster würde es erlauben, die Piratenpartei dauerhaft im Stadtbild zu zeigen.

Siehe das angehängte Exposé für weitere Informationen und Bilder über das Mietobjekt.

Beschreibung:

Roland Löpke sagt zu, zusätzlich monatlich eine Spende von 100€ zu machen, um einen Teil des Mietzinses zu begleichen.

Die Kosten belaufen sich auf 150€ Kaltmiete und etwa 50€ Nebenkosten. Hinzu kommen noch Kosten für die Gasheizung und für Strom. Insgesamt sollte ein Betrag von 250€ monatlich vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Parteibüro aufgewendet werden.

Wir benötigen zunächst die grundsätzliche Zustimmung des Landesvorstands, um die Immobilie für die Piratenpartei zu sichern. Den Mietvertrag erhalten wir dann als nächsten Schritt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #197482 Mitgliedsantrag

Datum:

• 13. Mai 2016

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Stahlrabe, superconductor, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #198103 Mitgliedsantrag

Datum:

• 17. Mai 2016

Antragsteller:

• Wastl

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Stahlrabe, superconductor, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #198958 Budget Pshopbestellung für den vKV Recklinghausen

Datum:

• 21. Mai 2016

Antragsteller:

• Uwe

Unterstützer: Michael, Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 100 € für die P-Shop Bestellung.

Beschreibung:

Am 1 Mai sind so einige Aufkleber und Giveaway weggegangen und wir muss für die nächsten Infostände alles wieder auffüllen.

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Uwe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, Ralf, pakki, superconductor, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 100€
• virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]