2016-05-12 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.05.2016

---

Organisatorisches

• Datum: 12.05.2016
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 28.04..2016 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/

Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.

• 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2
• 26.06. Sommerfest Piraten Rhein-Sieg-Kreis
• 02.07. KVT (verlegt) im UPH in Essen
• 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
• 24.09. bundesweit 6 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln - Terminkollision
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfsteine (WPS)

• Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch

Programmkommision

• Umsetzungsbeauftragt:

Wahlkampfkoordination

• Umsetzungsbeauftragt:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #195759 Antrag zum Streamen der TTIP Dokumente in der LGS

Datum:

• 2. Mai 2016

Antragsteller:

• Marc

Unterstützer: Pakki, Timecodex

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit beantrage ich 100,00 € aus dem solidarischen Werbemittelbudget, für die Anschaffung einer Projektionsfolie für die LGS. Angedacht ist über die Projektionsfolie, die durch Greenpeace geleakten TTIP-Dokumente, im Dauereinsatz in der LGS aus die Fensterscheibe zu projizieren.

Zusätzlich sollen zwei Klebeplots angebracht werden mit der Aufschrift: "Demokratie braucht Transparenz" und "Dies sind die gelakten TTIP-Dokumente"

Darüberhinaus kann die Folie für die kommendne Veranstaltungen zum Japan-Tag, sowie CSD genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Becker

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, Pakki, Jojo, Ralf, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: solidarischen Werbemittelbudget

Finanzantrag - #196185 Antrag VKV Bottrop, 200€ für Werbemittel

Datum:

• 5. Mai 2016

Antragsteller:

• Nils Feldeisen

Unterstützer: Peter (Bottrop), Henry (Bottrop)

Antrag:

Sehr geehrter LaVo

Mit dieser Email beantragt der VKV Bottrop 200€ für Werbemittel.

Darunter fallen: ca 80€ Für Flyer: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/bge.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/ttip.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/piratenpfeffer.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/queer.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stopvds.html

20€ für Programme: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/programme.html

20€ für Kompass: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/zeitschriften/kompass-2015-1.html

26€ für Luftballongs https://shop.piratenpartei.de/accessoires/ballons/tute-modellierballons-100-stuck.html

Rest für Giveaways. Überwiegend Aufkleber etc.

Wir sprechen noch genau durch, wie wir das Material effizient einsetzen können. Daher kann es sein, das unsere Bestellung von den oberen Angaben abweichen kann. Teilweise bekommen wir auch Unterstützung incl Material von außerhalb, welches wir berücksichtigen müssen. Zudem schauen wir bereits auf die Kommenden Wahlkämpfe und fokussieren uns daher auf Material was wir auch in diesen verwenden können.

Grund für den Umlaufverschluss: Für den 14.5 haben sich bereits über 12 Piraten angemeldet, um in Bottrop Werbung für Partei zu machen. Dieser verläuft Parallel zum NRW Fraktionswagen. Leider gilt ein Teil des Materials als verloren (Vermutlich durch die Vermieterin des Ratsbüros entsorgt oder woanders hin verlegt. Klärung wurde aufgenommen). Mit dem derzeitigen Material können wir keinen Infostand von der größe stemmen.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Feldeisen (Pirat aus Bottrop)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Wastl, Dennis, Stahlrabe, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 200
• virtueller Kreisverband: vkV Bottrop

Sonstiger Antrag - #190694 Mitgliedsantrag

Datum:

• 6. April 2016

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Masch, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #195205 Mitgliedsantrag

Datum:

• 28. April 2016

Antragsteller:

• Wastl

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Stahlrabe, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad