2016-04-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.04.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.04.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #190976 Anmietung Garage/Lagerplatz

Datum:

  • 7. April 2016

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Daniel Florian

Antrag:

Sehr geehrte Mitglieder des Landesvorstandes NRW,

auf der letzten KMV des VKV Hochsauerlandkreis wurde ein Finanzantrag beschlossen, in dem Mittel des VKV für einen Lagerraum aufgewendet werden sollen. Begründet wurde der Antrag damit, dass die Werbematerialien verstreut bei den Büromitgliedern in Kellern liegen und denen auch einiges an Platz rauben, was auf lange Zeit nicht tragbar ist. Zudem ist die dezentrale Unterbringung nicht optimal, da durch unterschiedliche Arbeitszeiten der Zugang zu diesen Werbematerialien nur unnötig erschwert ist. Protokoll KMV: http://piratenpartei-hsk.de/vor-ort/kreismitgliederversammlungen/kmv-16-1/

Kurz: es sollen bis zu 50€ monatlich für einen Lagerplatz vom Budget des VKV Hochsauerlandkreis bereitgestellt werden für eine Garage/Lagerraum. Zudem sollte eine Kaution eingeplant werden, die bis zu 150€ betragen soll.


Diskussion:

14.04.2016

Bernd: Wir hatten schon informell darüber gesprochen;
Wastl: Wir hatten Probleme, daß da einiges evtl. über die bestehenden Verträge hinausgeht und wir darum drüber sprechen sollten.
Bernd: Ich würde evtl. nur noch bis Ende 2017 abschliessen wollen. Warum sollen wir für altes Material noch Geld für Lager ausgeben, wenn das keiner mehr braucht?
pakki: Maik hatte gesagt, daß er heute leider nicht anwesend sein kann und daß wir bei Fragen diesen Antrag vielleicht vertagen sollten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerlandkreis


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #192906 Wildcard Zertifikat für *.piratenpartei-nrw.de

Datum:

  • 17. April 2016

Antragsteller:

  • Ralf für Lennart


Antrag:

Hiermit stelle ich einen Finanzantrag für ein Budget von 109€ zum Erwerb des Zertifikats.

Beschreibung:

Es wird kurzfristig ein Zertifikat für die Domain mail.piratenpartei-nrw.de sowie für die Systeme wie lists, www, pad, cloud etc. benötigt.

Die Bundes IT kann aufgrund der aktuell laufenden Umstellung keine Zertifikate erstellen, wir müssen eins kaufen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Wastl, Pakki, Superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 109

Finanzantrag - #192995 Finanzantrag VKV RK Neuss

Datum:

  • 18. April 2016

Antragsteller:

  • Christian

Unterstützer: Marc Becker und Lukas Lamla

Antrag:

Guten Morgen zusammen,

die erste Amtshandlung als neuer Finanzpirat im Rhein-Kreis Neuss und direkt möchte ich Geld! Daher bitte ich in folgendem Finanzantrag um Freigabe für:

150,00 € für Postwertzeichen und Briefumschläge für ein Mitgliederanschreiben

Mit besten Grüßen aus Meerbusch

Christian Jeckel Finanzpirat RKN


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 150,00
  • virtueller Kreisverband: vKV RK Neuss

Sonstiger Antrag - #193040 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. April 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Masch, Jojo, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #193315 re:publica 2016

Datum:

  • 20. April 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge für mich ein Budget über 195€ für eine Eintrittskarte zur re:publica am 2. - 4. Mai 2016 zur Verfügung stellen. Hier die Ticketbestellung (Standard Ticket): https://re-publica.de/tickets

Beschreibung:

Die re:publica ist eine Konferenz rund um das Web 2.0, speziell Weblogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft. Sie wird seit 2007 jährlich in Berlin veranstaltet. An drei Tagen werden in Vorträgen und Workshops verschiedenste Themenfelder behandelt, von Medien und Kultur über Politik und Technik bis zu Entertainment. Es ist die Veranstaltung für die netzpolitische Szene und damit auch direkt für unsere engste Zielgruppe.

Eine Präsenz durch einen Vertreter des grössten Landesverbandes der deutschen Piratenpartei halte ich deshalb für besonders wichtig. Zum Einen, um dort den Landesverband zu vertreten und zum Anderen, um Präsenz zu zeigen, Kontakte zu knüpfen und netzpolitische Gespräche zu führen. Ich verspreche mir davon, auch die Akzeptanz der Piratenpartei wieder zu verbessern und für unsere Politik zu werben.

Desweiteren würde ich diese Tage natürlich dazu nutzen, um den Berliner Landesverband in seinen Wahlkampfvorbereitungen zu helfen und mögliche Hilfe aus NRW zu erörtern und zu vereinbaren.

Weitere Infos:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Wastl, Ralf, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung: pakki, Dennis
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #194166 Beauftragung KVT in Bielefeld

Datum:

  • 23. April 2016

Antragsteller:

  • Kai Baumann

Unterstützer: Bertram Eckart, Udo Pütz

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir, Udo Pütz, Bertram Eckart und Kai Baumann

stellen den Antrag für den vKV Aachen, Kai Baumann mit dem Besuch des kommunalen Vernetzungstreffen in Bielefeld am 23.04.2016 zu beauftragen. Wir bitten ausserdem darum, diesen Antrag im Umlauf zu beschliessen.

Viele Grüße und Dank im Vorraus, i.A. Kai Baumann

Büropirat des vKV Aachen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch. Ralf, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Aachen

Finanzantrag - #194402 vKV Herne

Datum:

  • 24. April 2016

Antragsteller:

  • Jürgen

Unterstützer: Andreas,Insurgent, James Michae

Antrag:

Moin,

zur Ergänzung bzw. zur Ersatzbeschaffung für unseren Infostand benötigen wir Herner Piraten folgende Ausstattungsgegenstände:

4er Set Pavillon Gewichte (e-Bay) zum Preis von 24,74 Euro Piratenfahnen 2 Stück 2 * 3 Meter (P-Shop) je 25,00 Euro 2 Sonnenschirm mit Ständer (P Shop) je 20 Euro zzgl. Transportkosten

Gesamt: ca. 220 Euro

Ich bitte um Zusage der Kostenübernahme aus dem Budget des vKV. Unterstützer siehe CC Danke

Mit freundlichem Gruß

Jürgen Hattendorf

Piratenbüro Herne & Wanne-Eickel


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Ralf, Masch, pakki, Jojo, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 220
  • virtueller Kreisverband: vKV Herne

Politischer Antrag - #194485 Unterstützung der Kundgebung "Wir möchten Integration - Gebt uns die Chance dazu!“ in Witten

Datum:

  • 25. April 2016

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

Hiermit beantrage ich, dass die Piratenpartei NRW dies Kundgebung "Wir möchten Integration - Gebt uns die Chance dazu!“ unterstützt und zur Teilnahme mit aufruft. Den Aufruf zur Teilnahme würden lokale Piraten vor Ort übernehmen und nach außen als Aufruf der "Piratenpartei Witten" darstellen.

Hier eine Beschreibung der Hintergründe der Kundgebung:

In Witten soll am 28. April um 11 Uhr die Kundgebung "Wir möchten Integration - Gebt uns die Chance dazu!“ stattfinden. Der Anmelder ist ein Wittener Bürger und Journalist, der in der Flüchtlingshilfe sehr engagiert ist. Er hat mich wegen einer Unterstützung durch die Piratenpartei angesprochen.

Hintergrund: Die rund 50 ehemaligen Geflüchteten aus der Notunterkunft Jahnhalle, die in seit 8 Monaten in Witten leben, sowie unzählige anderen, hat man bis heute das Grundrecht einen Asylantrag zu stellen, verwehrt. Sie haben lediglich eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA). Nach EU Richtlinie 2013/32, Art. 6 Abs. 1, muss innerhalb von 3 Tagen, ein Asylantrag angenommen werde. Dieses Recht wird täglich in Deutschland gebrochen. Die Verwaltungsgerichte sagen, das nach 6 Montane ohne Antragstellung, es zulässig ist, gegen die Bundesrepublik wegen Untätigkeit zu klagen.

Freitag, 22. April, waren etwa 45 Geflüchtete mit ihrer Sprachlehrerin beim BAMF in Dortmund, dort sagte man, dass es am Ausländeramt Witten liege, dass bis jetzt nicht passiert sei. Am 25. April morgens waren sie dann gemeinsam im Rathaus bei Ausländeramt. Dort versicherte man, dass es nicht an ihnen liege. Das Ausländeramt habe Anfang des Jahres eine Liste mit allen BüMA-Inhabern an das BAMF gesendet, damit diese chronologisch abgearbeitet werden können, nur sei nichts passiert.

Da die Geflüchteten weiter kommen wollen in ihrem Bestreben, sich in Witten zu integrieren und eine neue Existenz aufzubauen, sind sie darauf angewiesen, endlich ihr Asylverfahren beginnen zu können. Ohne Anerkennung als Asylbewerber stehen ihn nach dem ersten Deutschkurs, keine weiteren Kurse, auch nicht der Integrationskurs, zu. Das heißt, vermutlich erst einem halben bis ganzes Jahr nach Antragstellung, denn so lange dauern die Verfahren zu Zeit. Die Integration kann erst starten1,5 bis 2 Jahren nach Ankunft in Deutschland starten.

Viele Grüße,

Stefan


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Ralf, Masch, Jojo
  • Dagegen: superconductor
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #193659 Finanzantrag LPT16.2 Bewerbung Kerpen

Datum:

  • 21. April 2015

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und deren Beauftragte


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, für den LPT16.2 die Jahnhalle in Kerpen anzumieten. Datum 25. und 26.06.2016, ortsabhängige Gesamtkosten: € 2.075

Beschreibung:

Daten und Kosten finden sich im Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2/Bewerbung/Kerpen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Jojo, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1


Sonstiges

#194524 WahlprüfsteinTeamWorkflow/Wastl

Es kommen Wahlen auf uns zu und wir haben erste WPS erhalten.

Wir brauchen einen Workflow. Bzw.: müssten den vorhanden reaktivieren.


Thema?/wer?

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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