2016-03-17 - Protokoll NRW Vorstand
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.03.2016
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 17.03.2016
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 02.03.2016 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #184776 Reisekostenbudget zur Schiedsgerichtsmarina
Datum:
- 6. März 2016
Antragsteller:
- Melano
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Es wird ein Budget in Höhe von 2384 € (p.P. 298 €) für die Reisekosten zur Teilnahme der Richter und Ersatzrichter des Landesschiedsgerichtes an der Schiedsgerichtsmarina vom 16.04. bis 17.04. in Offenbach bei Frankfurt am Main zur Verfügung gestellt.
Beschreibung:
Es wurde von 8 Teilnehmern (s. Antrag auf Ersatzrichtererhöhung zum LPT: 3 Richter, 5 Ersatzrichter) ausgegangen. Dabei wurden pro Person veranschlagt:
70 € = 2 * 35 € (Übernachtung im Tagungshotel) 180 € = 2 * 90 € (Fahrkosten) 48 € = 2*12 € + 24 € (Tagegeld)
Diese Berechnung lehnt an jene an, welche das BSG an den BuVo gestellt hat.
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/24075
Von der hohen Anzahl wird ausgegangen, da durch den anstehenden LPT noch nicht absehbar ist, wie viele Richter und Ersatzrichter gewählt werden und wie viele dieser Personen Interesse an der Teilnahme haben.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #186747 AG Technik Anfrage: Übernahme der Domain piratenpartei-warendorf.de
Datum:
- 16. März 2016
Antragsteller:
- Martin
Antrag:
Liebe Vorstandsmitglieder,
wir haben eine Anfrage bekommen, mit der Bitte die Domain piratenpartei-warendorf.de in den LV Bestand zu übernehmen. Problem dabei ist, dass der Stand der aktuellen Webseite bei uns danach gehostet werden soll, sich aber dafür dann keiner mehr verantwortlich fühlen will. Die Pflege der Seite wird dann eingestellt. Wir brauchen aber für das Impressum einen Verantwortlichen, der sich auch darum kümmert.
Bitte sagt mir kurzfristig Bescheid, ob
1) die Domain übernehmen 2) die aktuelle Seite spiegeln oder die Domain woanders hinleiten lassen 3) wenn wir die Seite spiegeln, wer dann Verantwortlicher dafür sein soll
Anfang April wird die Domain gelöscht, bis dahin müssten wir einen Transer anstoßen, wenn wir sie übernehmen wollen. Daher meine Bitte um eine schnelle Antwort.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #185634 Technikaufrüstung LPT161
Datum:
- 9. März 2016
Antragsteller:
- wako für die AG Events
Antrag:
Hallo lieber Vorstand,
bezüglich Ton und Licht müssen wir ein wenig aufrüsten. Für Mischpult, Verkabelung und Licht beantragen wir ein Budget von EUR 300,00 für den Ausleih von Dingen.
Protokoll der AG Events: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2016-03-08_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#Strom.2FTechnik
Kostenübersicht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Information#Kosten
LG Andrea
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Masch, pakki, Wastl, Stahlrabe, Dennis, Jojo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: LPT 8.1
Finanzantrag - #185639 Barkasse LPT161
Datum:
- 9. März 2016
Antragsteller:
- wako für die AG Events
Antrag:
Hallo lieber Vorstand,
für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.
LG Andrea
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Masch, Wastl, pakki, Stahlrabe, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Budget: LPT 8.1
Sonstiges
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2016 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad