2016-03-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.03.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.02.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #181162 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Teilnahme der AG Drogen- und Suchtpolitik auf der "Mary Jane" mit einem Messestand 2. Versuch

Datum:

  • 19. Februar 2016

Antragsteller:

  • Bestenfalls


Antrag:

Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden

Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten, denn die sind oft liquider als die Landesverbände. Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Beschreibung:

Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr vom 27. bis 29. Mai an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es bereits [2]

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten.

Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [3] ab Zeile 48 ff

Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde mir weiterhin den Überblick gewähren.

Wir bitten Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können den nur dann den Stand planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner!

In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu dürfen, verbleiben wir

mit freundlichen Piratengruß und Dank

bestenfalls 

Quellen:
[1] http://maryjane-berlin.com/
[2] https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/22263
[3] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #182174 Werbemittelbudget 1 Mai 2016 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 24. Februar 2016

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Michael, Melanie, Sascha, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Werbemittelbudget von 650€ € für den 1 Mai 2016, Maikundgebung Recklinghausen. (http://wiki.piratenpartei.de/2016-02-14_-_Protokoll_KMV_Recklinghausen)

Wie jedes Jahr veranstalten wir einen Infostand am Grünen Hügel in Recklinghausen. An diesem Tag besuchen mehrere tausend Leute diese Veranstaltung und wir haben gerade wegen dem hohen Anteil an Jugendlichen immer eine positive Resonanz.

Folgende Anschaffungen sind geplant :

http://www.ebay.de/itm/60-80-120-Liter-Mullbehalter-Mulltonne-Abfalltonn e-Abfalleimer-2-Rader-NEUWARE-/151283617752?var=450386318674&hash=item23 3934cfd8:m:m0TuhTjOs9jDr-JPK__F2WA Mülltonne braun 60l EUR 39,90

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/ballons/modellierballons-orang e-100-stk..html 3000 Stück = 30 * 5,90 € = 55,20 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kondombriefchen-quee r.html 50 Stück = 20 * 0,70 € = 14 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeute l-hanf.html 100 Stück = 1 €

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/flyer-piraten-sachsen- vogelfutter.html 100 Stück = 100 * 0,01 € = 1 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/einkaufswagenchip-de .html 400 Stück = 400 * 0,25 € = 100 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/feuerzeug.html 300 Stück = 200 * 0,45 € = 135 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kugelschreiber-orang e.html 500 Stück = 400 * 0,35 € = 140 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/postkarten/piratine.html 100 Stück = 100 * 0,10 € = 10 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/bge.html 100 Stück Show quoted text

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/bge.html 100 Stück = 3,50 €

https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/bge.html 2 Stück = 2 * 0,25 €


https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/migration-und-asyl/aukleber-hier -wurde-nazipropaganda-uberklebt-pirantifa.html 500 Stück = 300 * 0,03 € = 15 €

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #178261 Zugang zu Landesgeschäftsstelle

Datum:

  • 4. Februar 2016

Antragsteller:

  • Jojo


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, allen seinen Mitgliedern dauerhaften (bis zum Ablauf der Amtszeit beschränkten) Zugang zur Landesgeschäftsstelle in der Akademiestraße 3 in Düsseldorf zu verschaffen. Die Technikgruppe des Landesverbandes als Verwalterin der Zugänge hat schnellstmöglich für die Einrichtung dieser zu sorgen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Dennis, Ralf, Masch, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #182132 Beauftragung Akkreditierung LPT 2016.1

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Antrag zur Beauftragung zur Akkreditierung LPT16.1

Als Helfer der Akkreditierung werden beauftragt: Daniel und Stephanie


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Masch, pakki, Ralf, Stahlrabe, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #182494 Finanzantrag vKV Wuppertal

Datum:

  • 25. Februar 2016

Antragsteller:

  • Franz

Unterstützer: Olaf, Jojo

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, 25€ (Maximalbudget) aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Wuppertal für die Beantragung einer Dauerstandgenehmigung bei der Stadtverwaltung Wuppertal freizugeben.

Beschreibung:

Wir möchten gerne auch in diesem Jahr (2016) Infostände durchführen. Dafür brauchen wir aber diese Standgenehmigung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 25
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Sonstiger Antrag - #179943 Mitgliederantrag

Datum:

  • 17. Februar 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Jojo, pakki, Masch, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #182918 Gebühren Infostand Mülheim

Datum:

  • 28. Februar 2016

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Hallo Vorstandskollegen,

Finanzantrag: hiermit beantrage ich die Übernahme der Gebühren in Höhe von 13,- Euro für die Genehmigung eines Infostands in Mülheim/Ruhr am 5.3.2016, 10-15 Uhr.

Beschreibung:

Der Infostand soll im Rahmen der Themenwoche BGE dazu beitragen, Mülheimer Piraten und Interessenten zu aktivieren und wird von einigen Piraten aus den umliegenden Städten unterstützt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Ralf, Wastl, pakki, Jojo, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: solidarisches Werbemittelbudget

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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