2016-02-18 - Protokoll NRW Vorstand
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.02.2016
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 18.02.2016
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 04.02.2016] angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 20.+ 21.02. #BPT16.1
- 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1
- Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere) endet am 26.02.2016 um 23:59:59
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #179075 Aussetzen der Mahnläufe auf unbestimmte Zeit.
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
- Ralf
Antrag:
Aufgrund der Unstimmigkeiten bei den Mahnläufen, insbesondere die Mahnungen der Mitglieder am 01.02.2016 und 7 Tage später am 08.02.2016 möge der Landesvorstand NRW beschließen, dass das zentrale Mahnwesen (einstweilen) nicht mehr benutzt wird. Eine erneute Teilnahme wird ggf. erneut vom Landesvorstand NRW beschlossen.
Beschreibung:
Es gibt mehrere Unstimmigkeiten zwischen der Durchführung der Mahnläufe und der Realität.
In der Realität ist es in einigen Fällen nicht möglich die eingehenden Beiträge schnell genug zu verbuchen. Im einzelnen Überweisungen auf alte Konten, an die KVs sowie Barzahlungen.
Technische Probleme:
Es ist z.B. nicht möglich die in den Mahnschreiben angebotenen Ratenzahlungen für Mitglieder umzusetzen, da sie trotz durchgeführter Einzelzahlung immer wieder gemahnt werden. Desweiteren können Mitglieder, die sich melden und mitteilen, dass sie einen Monat später bezahlen, einfach auszusetzen.
Da beides (in NRW) keine Einzelfälle sind, ist auch eine Einzelfallbearbeitung beim Bund so nicht umsetzbar.
Der aktuelle Fall ( 2 Mahnungen innerhalb von 8 Tagen) ist wohl dadurch entstanden, dass aufgrund einer besondern MS SQL Datumskonvertierung das Datum falsch interpretiert wurde und das Datum zum 04.01 und dann plus 35 Tage den 08.08. ergab, worauf die Mahnungen ausgelöst wurden. Hat aber wieder zu viel Unmut bei den Mitgliedern gesorgt.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #177833 Antrag auf ein Budget aus dem vKV-Unna-Topf
Datum:
- 3. Februar 2016
Antragsteller:
- Stefan
Unterstützer: 2 Unterstützer im CC
Antrag:
Hallo lieber LaVo, hier mein
Finanz-Antrag
auf ein Budget aus dem vKV-Unna-Topf für die Veranstaltung zum Thema BGE am 3.3.2016 19.30 in der Rohrmeisterei Schwerte in Höhe von 100 Euro (Maximalbetrag) für Nebenkosten wie Flyer, Einladungs-Porto, Banner oder Rollup Piratenpartei
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jojo, Ralf, Pakki, Masch, Wastl, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget: € 100
- virtueller Kreisverband: vKV Unna
Finanzantrag - #180180 Finanzantrag vKV Ennepe-Ruhr-Kreis
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
- Roland
Unterstützer: Stefan, Jörg
Antrag:
Hallo lieber Vorstand,
hiermit beantragen wir aus dem vKV Konto des Ennpe-Ruhr-Kreises für eine gemeinsame Bündnisveranstaltung zu TTIP ( www.witten-gegen-ttip.de ) am 23.02.2016 in Witten 250,00 Euro.
Als Bündnispartner ( Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA ) haben wir uns bereit erklärt einen Teil der Kosten für die Veranstaltung in Höhe von max. 250,00 Euro zu übernehmen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wastl, pakki, Jojo, Masch, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: € 250
- virtueller Kreisverband:vKV Ennepe-Ruhr
Sonstiges
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2016 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad