2016-01-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.01.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmanträge läuft bis zum 05.02.2016 um 23:59:59
Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere) endet am 26.02.2016 um 23:59:59

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #169746 Domains RBK

Datum:

  • 17. Dezember 2015

Antragsteller:

  • T


Antrag:

Hallo zusammen,

... Ich habe die entsprechenden Verträge zum 31.03.2016 aufgelöst, da weder der Bundes- noch der Landesverband sie direkt übernehmen wollten.

Wenn hier jemand eine oder mehrere Domains übernehmen möchte lasse ich ihm gerne die entsprechenden Autocodes zukommen. Bitte meldet euch direkt bei mir und nicht über die Mailingliste.

Es geht um folgende Domains: 

piratenpartei-bergisch-gladbach.de
piratenpartei-burscheid.de
piratenpartei-kuerten.de
piratenpartei-leichlingen.de
piratenpartei-odenthal.de
piratenpartei-overath.de
piratenpartei-rbk.de
piratenpartei-roesrath.de
piratenpartei-wermelskirchen.de


Gruß, T


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands
(wako: mail ging über regionalen Verteiler, aus datenschutzrechtlichen Gründen hier gekürzt)

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #170020 Redaktionelle Änderung der Landessatzung § 6b Absatz 1

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Hiermit beantrage ich die folgende redaktionelle Änderung der Landessatzung § 6b Absatz 1 beim Landesvorstand, hilfsweise bitte Weiterleitung an die vom Landesvorstand eingesetzt Antragskommission:

Der Satz 

Dem Landesvorstand gehören neun Mitglieder des Landesverbandes an

möge durch 

Dem Landesvorstand gehören bis zu neun Mitglieder des Landesverbandes an

ersetzt werden.

Beschreibung:

Gemäß § 8 (1b) können redaktionelle Änderungen der Landessatzung vom Landesvorstand (oder durch eine vom Landesvorstand eingesetzt Antragskommission) durchgeführt werden. Der Antrag ist daher zulässig und der Landesvorstand bzw. die vom Landesvorstand eingesetzte Antragskommission ist zuständig.

Im SÄA004.0 ( https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.2/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A004.0 ) hat der LPT 2015.2 beschlossen, den betreffenden Absatz dahingehend zu ändern, dass nicht mehr

zwei stellvertretende Vorsitzende sondern ein bis zwei stellvertretende Vorsitzende

sowie nicht mehr drei Beisitzer sondern bis zu drei Beisitzer

in den Landesvorstand gewählt werden.

Absicht des SÄA004.0 war, dem LPT die Option zu schaffen 5-9 Personen in den Landesvorstand zu wählen. Der Satz "Dem Landesvorstand gehören neun Mitglieder des Landesverbandes an" wurde sowohl von dem Antragsteller des SÄA004.0 als auch dem LPT dabei übersehen. Die Intention des angenommen Antrags SÄA004.0 (und damit auch die Intention des LPTs der diesen angenommen hat) ist aber klar dahingehend, dass dem Landesvorstand auch weniger als 9 Mitglieder des LV angehören können.

Nach der redaktionellen Änderung erstrahlt § 6b Abs. 1 der Landessatzung in neuem Glanz ;-)

Danke,

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2016 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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