2015-12-17 - Protokoll NRW Vorstand
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.12.2015
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 17.12.2015
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 10.12.2015 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 23.12.15 20:30 WP2017 Leinen los NRW
- 16.+17.01.16 bundesweiter #TdpA
- 20.+ 21.02. #BPT16.1
- 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1
Aktuell
- Budgetplan 2016
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen
Datum:
- 15. September 2015
Antragsteller:
- Michael
Antrag:
Moin,
für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.
Vorschlag:
Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.
Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.
Gruß
Michael
Diskussion:
26.11.
- Masch: Wieviel würden von den Broschüren nach NRW gehen?
- Bernd: Wer ist "Michael"?
- Wako: Antrag ist etwas älter, 15.09.2015
- Masch: Entscheidung wäre für die Zukunft wichtig, da inzwischen an weiteren Broschüren gearbeitet wird; es wäre sinnvoll, zunächst Michael zu befragen und den Antrag zu verschieben
vom 10.12.
- pakki: Ich finde die Idee gut
- Ralf: Müssen wir darüber noch diskutieren? So hoch ist die Summe ja nicht;
- pakki: Wer finanziert den Rest, wenn nicht alle LVs es abnehmen?
- Wastl: Wir sollten einen UB daraus machen und Rückfragen stellen, wer sich da sonst noch beteiligt
- AnRo: Es ist kein WErbematerial für Infostände, sondern Material für Pressevertreter usw.; erste Auflage für Open Antrag ist voll als Spende an den Bund gegangen
- Vorschlag von Wastl, den Antrag zum UB zu machen, wird angenommen
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
neue Anträge
Sonstiger Antrag - #169170 Budgetplanung 2016
Datum:
- 13. Dezember 2015
Antragsteller:
- wako für die AG Events
Antrag:
Hallo lieber Vorstand,
für die Durchführung von maximal 4 LPTs (inklusive einer AV) 2016 beantragen wir ein Budget von € 20.000
Beschreibung:
Wir haben zwar bewiesen, dass wir unter € 5.000 pro Veranstaltung bleiben können, aber je nach Entwicklung und Wahlergebnissen in den anderen Bundesländern könnten AV und letzter LTP 2016 durchaus größer ausfallen.
Protokoll der AG Events vom 01.12.: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-12-01_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#Sonstiges
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiger Antrag - #169388 Antrag für die nächste LaVo-Sitzung
Datum:
- 15. Dezember 2015
Antragsteller:
- Wutze
Antrag:
Bezugnehmend auf eure Ausschreibung "Planung von Veranstaltungen in der Landesgeschäftsstelle" vom 09.12.2015, veröffentlicht unter https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/12/09/ausschreibung-planung-von-veranstaltungen-in-der-landesgeschaeftsstelle/, beantrage ich in eure Satzung mit aufzunehmen, dass jeder im Landesvorstand der Piratenpartei-NRW verpflichtend für mindestens je 2 Stunden pro Woche in der Landesgeschäftsstelle anwesend ist.
Alternativ wären auch 4 Stunden pro Monat möglich, was sich in jedem Fall realisieren lassen sollte.
Beschreibung:
Eurer Ausschreibung zufolge steht die Landesgeschäftsstelle der Piraten NRW offenbar wohl mehr leer statt genutzt zu werden. Die Landesgeschäftsstelle der Piraten NRW soll jedoch repräsentativen Charakter haben und die Arbeit der Piraten in NRW transparent und anschaulich für einen möglichen Wähler darstellen. Dazu sollte auch gehören, dass die Mitglieder des Vorstands der Piraten NRW sich selbst und regelmäßig dem Gespräch mit einem evtl. zu erwartenden Wähler stellen können. Das geht nur wenn dieser Vorstand auch regelmäßig und vor allem erwartbar anwesend ist. Die Formulierung "erwartbar" kann man durch einen einfachen Kalender mit einem entsprechenden Eintrag rechtzeitig dokumentieren, so dass ein eventueller Interessent auch ohne vorherige telefonische Anmeldung vor der Tür stehen kann, wenn er denn möchte.
Dieses Vorgehen würde zum einen den Charakter der LGS hervorheben und damit auch einen Sinn ergeben, zum anderen würde man ohne großen Aufwand die Geschäftsstelle beleben. Zusätzlich sind weitere administrative Aufgaben, wie die Erledigung der Post (diese aus dem Briefkasten zu nehmen und auf einen Schreibtisch zu legen) gleich mit sichergestellt. Man spart sich somit einen teuren Briefkastenöffner und Papierherausnehmer.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
keine
Sonstiges
Thema Pressesprecher/aus der letzten Sitzung
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2015 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad