2015-12-10 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.12.2015

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Organisatorisches

• Datum: 10.12.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 26.11.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 16.+17.01.16 bundesweiter #TdpA ?
  • https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/22/location-gesucht/
• 20.+ 21.02. #BPT16.1
• 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1

Aktuell

In der Vorstandsklausur am 6.12.2015 haben wir unter anderem über Möglichkeiten gesprochen, unsere Pressearbeit für den Wahlkampf zu stärken und zu verbessern. Warum muss die Presse- / Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden? Im Moment machen einige die Öffentlichkeitsarbeit für den Landesverband. Das Team AG ÖA macht PMs und Blogposts, Patrick Schiffer arbeitet im Team AG ÖA und nimmt die meisten Terminanfragen wahr. Manfred Schramm arbeitet im Team AG ÖA mit und nimmt vereinzelt Terminanfragen wahr. Allen ist gemeinsam, dass sie das neben ihren Jobs und anderem machen, die Vorstandsmitglieder machen das neben Job und anderen Vorstandsdingen. Eine oft nötige schnelle Reaktion auf Anfragen ist häufig nicht möglich. Ein konzentriertes und nachhaltiges Arbeiten ist so nicht zu leisten.

Daher sehen wir Verbesserungsbedarf. Wir sehen drei Möglichkeiten:

• Wir beauftragen eine Agentur
• Wir stellen einen Pressesprecher ein
• Wir bezahlen ein Vorstandsmitglied (Patrick Schiffer), so dass es Fulltime für die Partei arbeiten kann

Sicher gibt es weitere Ideen für diesen Verbesserungsbedarf. Darüber wollen wir am Donnerstag in der Vorstandssitzung sprechen.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen

Datum:

• 15. September 2015

Antragsteller:

• Michael

Antrag:

Moin,

für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.

Vorschlag:

Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.

Gruß

Michael

Diskussion:

26.11.

Masch: Wieviel würden von den Broschüren nach NRW gehen?

Bernd: Wer ist "Michael"?

Wako: Antrag ist etwas älter, 15.09.2015

Masch: Entscheidung wäre für die Zukunft wichtig, da inzwischen an weiteren Broschüren gearbeitet wird; es wäre sinnvoll, zunächst Michael zu befragen und den Antrag zu verschieben

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #162838 Antrag auf Streichung der offenen Mitgliedsbeiträge 2011

Datum:

• 2. November 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Da die Verjährungsfrist, 3 Jahre nach Ablauf des Jahres in der die Forderung entstanden ist, für Mitgliedsbeiträge von 2011 bereits am 01.01.2015 00:00 Uhr zum tragen gekommen ist, können diese Beiträge nicht mehr eingefordert werden. Eine genau Zahl (Fälle bzw. Beitrag) kann ich nicht liefern, da alle mir zur Verfügung stehenden Listen 2011 nicht auswertbar ausweisen. Alle (wenigen) Fälle die mir jetzt im Mahnlauf aufgefallen sind, waren teilweise bezahlt, so dass ich wie auch für 2012 von einem Übertragungsfehler VWP zum CRM ausgehe. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich um wenige Einzelfälle handelt.

Beschreibung:

Vielleicht mag es Gründe geben, aufgrund dieser eine Verschiebung der Verjährung zum tragen kommen würde, aber diese rechtfertigen meines Wissens nicht den Arbeitsaufwand und den ggf. zu beschreitenden Klageweg.

Diskussion:

Ich brauche, um dem zustimmen zu können, eine Erklärung / Begründung des Schatzmeisters, dass bzw. warum das keine Vermögensschädigung durch Verzicht auf Forderungen darstellt. (Masch)

Bei Verjährung haben wir keinen Anspruch mehr auf die Zahlung und daher keine Vermögensschädigung (einredebehaftet)
Es muss noch geklärt werden, wieviel in der Gesamtsumme dadurch wegfällt

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

12.11.: Bernd ergänzt die Zahlen; 26.11.: ist noch nicht dazu gekommen und empfiehlt erneutes vertagen

Neue Anträge

Sonstiger Antrag - #167674 Freier Übungs-Server für Freiheits-Server-Initiative zwecks Rumprobieren

Datum:

• 2. Dezember 2015

Antragsteller:

• pirate_slash

Antrag:

Das Tech-Team der Freiheits-Server-Initiative bittet hiermit um einen freien Übungs-Server zwecks Rumprobieren.

Zum Konzept - den Server würden wir wie folgt erläutert verwenden: Auf dem Server läuft FreeBSD, und hierauf aufbauend mit möglichst gleichmäßiger Ressourcen-Verteilung 5 VMs; 1 für TOR (Relay), 1 für Freenet (Seed-Node), 1 für YaCy, 1 für MediaGoblin, und 1 für OpenDNS. Der Server wird lediglich zu Übungszwecken verwendet, um ein Image für einen wie beschrieben konfigurierten Freiheits-Server zu erstellen, damit später bei Eingang von Aufträgen nicht das böse Erwachen kommt, sondern Aufsetzung von Freiheits-Servern reibungslos seriell funktioniert. In Anbetracht der beschriebenen Umstände gehen wir nicht davon aus, dass der Übungs-Server Konflikte mit Dritten hervorrufen wird.

Ein Teil des Tech-Teams - Martin - ist Mitglied der AG Technik NRW.

Ausführungverantwortlich: GenSek Team

Ansprechpartner: @pirate_slash

Kosten: Keine

Termin: Sofort

Beschlussfassung: Umlauf. Bitte.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #168019 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

• 5. Dezember 2015

Antragsteller:

• Silke

Unterstützer: Gerd und Harry

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 128,07 € für eine Bestellung von Werbematerial im Piratenpartei Onlineshop für Infostände (Kugelschreiber, Aufkleber, Feuerzeuge, Ballons etc.) .

Die Kosten betragen 128,07 € und sollen das vKV Budget belasten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 128,07
• virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Sonstiger Antrag - #168149 Mumble NRW Raum "Blechtrommel"

Datum:

• 6. Dezember 2015

Antragsteller:

• Jonathan-Benedict Hütter

Unterstützer: Dennis Deutschkämer, Manfred Schramm

Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, den virtuellen Raum "Blechtrommel" auf dem Mumbleserver NRW ersatzlos zu löschen.

Beschreibung:

Der Mumble-Raum wurde ursprünglich für interne Absprachen der Mumble-Moderatoren erstellt. Da es aktuell nur noch einen Mumble-Moderator gibt und der Raum aktuell von einer geschlossenen, intransparenten Gruppe verwendet wird, beantrage ich die ersatzlose Löschung des Raumes. Die Gruppe, die diesen Raum aktuell nutzt, kann in Zukunft alternativ temporäre Räume erstellen und diese nutzen. Der Antrag erfolgt aufgrund einer Diskussion auf der Klausur des Landesvorstandes am 06.12.2015.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #168485 gesonderte Bankkonten

Datum:

• 8. Dezember 2015

Antragsteller:

• corax

Antrag:

Ahoi Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle Gelder des solidarischen Werbemittelbudgets und alle Gelder die der Landesverband für seine Untergliederungen verwaltet, auf ein gesondertes Bankkonto einzuzahlen. Dieses Bankkonto, ist in den Protokollen der Vorstandssitzungen unter dem Punkt Berichte Statistik, deutlich zu kennzeichnen.

Beschreibung:

Es ist im Moment nicht leicht ersichtlich, welche Gelder auf den existierenden Bankkonten dem Landesverband gehören und welche Gelder er nur verwaltet. Da der LV NRW 3 Girokontenkonten besitzt sollte es kein Problem seien, eines davon für diesen Zweck zu nutzen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #166858 Finanzantrag vom LSG-NRW

Datum:

• 25. November 2015

Antragsteller:

• Melano für das LSG

Unterstützer: das LSG

Antrag:

Das Landesschiedsgericht beantrag 109,00 € für die Beschaffung des Palandt. Der Palandt ist eine BGB-Kommentierung mit hohem Stellenwert.

Beschluss den Antrag zu stellen, wurde auf der LSG-Sitzung am 15.11.2015 beschlossen.

Beschreibung:

Das jetzige LSG hat in seiner bisherigen Amtszeit, sich selbstständig mit Literatur eingedeckt. Dazu zählen der Rixen, den ich vollständig als Spende bestellt habe da eine Spendenzusage irgendwie am Ende nicht zustande kam, den Morlok, der auch auf mein Konto geht und den Sauter, den wir damals als gemeinsame Anschaffung ebenfalls uns beschafft haben. Ein weiterer Grund wieso wir uns für eine Anschaffung ausgesprochen haben ist, dass sich in Urteilen immer häufiger auf den Palandt beziehen. Auch ist zu erwähnen, dass sich der Palandt vom Sauter vom Inhalt und Aufbau her doch merklich unterscheidet und es immer besser ist mehrere Quellen zur Verfügung zu haben. Da wir den Palandt jetzt nicht zwingend brauchen, werde ich zumindest 30 Euro vom Kaufpreis als Sachspende übernehmen und evtl. zieht noch einer der Richter mit. So ergibt sich aktuell "nur" eine Summe von 79 €, die der LaVo aktuell übernehmen müsste.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Dennis, Ralf, Wastl, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget:

Finanzantrag - #166864 Länderfinanzausgleich 2015

Datum:

• 27. November 2015

Antragsteller:

• Bernd

Antrag:

Hallo Landesvorstand,

gem. Bundessatzung der Piratenpartei Abschnitt B (Finanzordnung) § 15 Abs. 3 kann ein Landesverband durch begründeten Beschluss bis zum 30. November den Anteil am zu zahlenden Betrag des sog. Länderfinanzausgleichs auf höchstens 80 Prozent senken. Ein Betrag von über 100 Prozent ist zulässig.

Der Landesvorstand NRW möge modular beschließen:

Der Anteil des zu zahlenden sog. Differenzbetrags gem. § 15 Abs. 3 Abschnitt B (Finanzordnung) der Bundessatzung soll 2015

80 %:
Dafür: Ralf, Stahlrabe, Wastl, Masch, superconductor
Dagegen: pakki
Enthaltung:

90 %:
Dafür: pakki, Dennis, Stahlrabe
Dagegen: Wastl, Ralf, Masch
Enthaltung: superconductor

100 %:
Dafür:
Dagegen: pakki, Stahlrabe, Wastl, Ralf, Masch,superconductor
Enthaltung:

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Sehr geehrter Bundesvorstand,

gem. Bundessatzung der Piratenpartei, Abschnitt B (Finanzordnung), § 15 Abs. 3, hat der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei den mehrheitlichen Beschluss gefasst, den einzuzahlenden Anteil am innerparteilichen Finanzausgleich für das Anspruchsjahr auf 80 % festzusetzen.

Der Landesvorstand NRW rechnet für das Jahr 2016 mit erheblichen finanziellen Belastungen für den Landesverband, die ein erhöhtes Maß an Liqudität erfordern.

Neben üblichen vertraglichen Verpflichtungen wird der Landesverband bei fünf anstehenden Landtags- und AGH-Wahlen andere Landesverbände finanziell unterstützen.

Die Landtagswahl 2017 in NRW hat sowohl für den Landesverband als auch für die Bundespartei eine überragende Bedeutung. Daher werden viele für die Wahl entscheidende Aktivitäten bereits früh im Jahr 2016 stattfinden müssen. Der Landesverband plant hierzu vier (hilfsweise drei) Landesparteitage für 2016. Darüber hinaus werden umfangreiche Wahlkampfmittel ebenfalls im kommenden Jahr beschafft.

Wir hoffen, Ihr habt für unsere Entscheidung Verständnis und könnt die Gründe dafür nachvollziehen.

Viele Grüße Für den Landesvorstand NRW

Bernd Janotta

Landesschatzmeister

Sonstiger Antrag - #167549 Mitgliedsantrag

Datum:

• 2. Dezember 2015

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Ralf, Wastl, Stahlrabe, Jojo
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad