2015-12-10 - Protokoll NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.12.2015

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Organisatorisches

• Datum: 10.12.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 26.11.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 16.+17.01.16 bundesweiter #TdpA ?
  • https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/22/location-gesucht/
• 20.+ 21.02. #BPT16.1
• 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1

Aktuell

In der Vorstandsklausur am 6.12.2015 haben wir unter anderem über Möglichkeiten gesprochen, unsere Pressearbeit für den Wahlkampf zu stärken und zu verbessern. Warum muss die Presse- / Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden? Im Moment machen einige die Öffentlichkeitsarbeit für den Landesverband. Das Team AG ÖA macht PMs und Blogposts, Patrick Schiffer arbeitet im Team AG ÖA und nimmt die meisten Terminanfragen wahr. Manfred Schramm arbeitet im Team AG ÖA mit und nimmt vereinzelt Terminanfragen wahr. Allen ist gemeinsam, dass sie das neben ihren Jobs und anderem machen, die Vorstandsmitglieder machen das neben Job und anderen Vorstandsdingen. Eine oft nötige schnelle Reaktion auf Anfragen ist häufig nicht möglich. Ein konzentriertes und nachhaltiges Arbeiten ist so nicht zu leisten.

Daher sehen wir Verbesserungsbedarf. Wir sehen drei Möglichkeiten:

• Wir beauftragen eine Agentur
• Wir stellen einen Pressesprecher ein
• Wir bezahlen ein Vorstandsmitglied (Patrick Schiffer), so dass es Fulltime für die Partei arbeiten kann

Sicher gibt es weitere Ideen für diesen Verbesserungsbedarf. Darüber wollen wir am Donnerstag in der Vorstandssitzung sprechen.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #162838 Antrag auf Streichung der offenen Mitgliedsbeiträge 2011

Datum:

• 2. November 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Da die Verjährungsfrist, 3 Jahre nach Ablauf des Jahres in der die Forderung entstanden ist, für Mitgliedsbeiträge von 2011 bereits am 01.01.2015 00:00 Uhr zum tragen gekommen ist, können diese Beiträge nicht mehr eingefordert werden. Eine genau Zahl (Fälle bzw. Beitrag) kann ich nicht liefern, da alle mir zur Verfügung stehenden Listen 2011 nicht auswertbar ausweisen. Alle (wenigen) Fälle die mir jetzt im Mahnlauf aufgefallen sind, waren teilweise bezahlt, so dass ich wie auch für 2012 von einem Übertragungsfehler VWP zum CRM ausgehe. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich um wenige Einzelfälle handelt.

Beschreibung:

Vielleicht mag es Gründe geben, aufgrund dieser eine Verschiebung der Verjährung zum tragen kommen würde, aber diese rechtfertigen meines Wissens nicht den Arbeitsaufwand und den ggf. zu beschreitenden Klageweg.

Diskussion:

Ich brauche, um dem zustimmen zu können, eine Erklärung / Begründung des Schatzmeisters, dass bzw. warum das keine Vermögensschädigung durch Verzicht auf Forderungen darstellt. (Masch)

Bei Verjährung haben wir keinen Anspruch mehr auf die Zahlung und daher keine Vermögensschädigung (einredebehaftet)
Es muss noch geklärt werden, wieviel in der Gesamtsumme dadurch wegfällt

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

12.11.: Bernd ergänzt die Zahlen; 26.11.: ist noch nicht dazu gekommen und empfiehlt erneutes vertagen

Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen

Datum:

• 15. September 2015

Antragsteller:

• Michael

Antrag:

Moin,

für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.

Vorschlag:

Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.

Gruß

Michael

Diskussion:

26.11.

Masch: Wieviel würden von den Broschüren nach NRW gehen?

Bernd: Wer ist "Michael"?

Wako: Antrag ist etwas älter, 15.09.2015

Masch: Entscheidung wäre für die Zukunft wichtig, da inzwischen an weiteren Broschüren gearbeitet wird; es wäre sinnvoll, zunächst Michael zu befragen und den Antrag zu verschieben

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Neue Anträge

Sonstiger Antrag - #167674 Freier Übungs-Server für Freiheits-Server-Initiative zwecks Rumprobieren

Datum:

• 2. Dezember 2015

Antragsteller:

• pirate_slash

Antrag:

Das Tech-Team der Freiheits-Server-Initiative bittet hiermit um einen freien Übungs-Server zwecks Rumprobieren.

Zum Konzept - den Server würden wir wie folgt erläutert verwenden: Auf dem Server läuft FreeBSD, und hierauf aufbauend mit möglichst gleichmäßiger Ressourcen-Verteilung 5 VMs; 1 für TOR (Relay), 1 für Freenet (Seed-Node), 1 für YaCy, 1 für MediaGoblin, und 1 für OpenDNS. Der Server wird lediglich zu Übungszwecken verwendet, um ein Image für einen wie beschrieben konfigurierten Freiheits-Server zu erstellen, damit später bei Eingang von Aufträgen nicht das böse Erwachen kommt, sondern Aufsetzung von Freiheits-Servern reibungslos seriell funktioniert. In Anbetracht der beschriebenen Umstände gehen wir nicht davon aus, dass der Übungs-Server Konflikte mit Dritten hervorrufen wird.

Ein Teil des Tech-Teams - Martin - ist Mitglied der AG Technik NRW.

Ausführungverantwortlich: GenSek Team

Ansprechpartner: @pirate_slash

Kosten: Keine

Termin: Sofort

Beschlussfassung: Umlauf. Bitte.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #168019 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

• 5. Dezember 2015

Antragsteller:

• Silke

Unterstützer: Gerd und Harry

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 128,07 € für eine Bestellung von Werbematerial im Piratenpartei Onlineshop für Infostände (Kugelschreiber, Aufkleber, Feuerzeuge, Ballons etc.) .

Die Kosten betragen 128,07 € und sollen das vKV Budget belasten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 128,07
• virtueller Kreisverband: vKV Solingen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad