2015-11-26 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.11.2015

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Organisatorisches

• Datum: 26.11.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 12.11.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 16.+17.01.16 bundesweiter #TdpA (Location wird noch gesucht, Meldungen erwünscht)
• 20.+ 21.02. #BPT16.1
• 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #162838 Antrag auf Streichung der offenen Mitgliedsbeiträge 2011

Datum:

• 2. November 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Da die Verjährungsfrist, 3 Jahre nach Ablauf des Jahres in der die Forderung entstanden ist, für Mitgliedsbeiträge von 2011 bereits am 01.01.2015 00:00 Uhr zum tragen gekommen ist, können diese Beiträge nicht mehr eingefordert werden. Eine genau Zahl (Fälle bzw. Beitrag) kann ich nicht liefern, da alle mir zur Verfügung stehenden Listen 2011 nicht auswertbar ausweisen. Alle (wenigen) Fälle die mir jetzt im Mahnlauf aufgefallen sind, waren teilweise bezahlt, so dass ich wie auch für 2012 von einem Übertragungsfehler VWP zum CRM ausgehe. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich um wenige Einzelfälle handelt.

Beschreibung:

Vielleicht mag es Gründe geben, aufgrund dieser eine Verschiebung der Verjährung zum tragen kommen würde, aber diese rechtfertigen meines Wissens nicht den Arbeitsaufwand und den ggf. zu beschreitenden Klageweg.

Diskussion:

Ich brauche, um dem zustimmen zu können, eine Erklärung / Begründung des Schatzmeisters, dass bzw. warum das keine Vermögensschädigung durch Verzicht auf Forderungen darstellt. (Masch)

Bei Verjährung haben wir keinen Anspruch mehr auf die Zahlung und daher keine Vermögensschädigung (einredebehaftet)
Es muss noch geklärt werden, wieviel in der Gesamtsumme dadurch wegfällt

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

12.11.: Bernd ergänzt die Zahlen

Finanzantrag - #163561 LFA NRW 2015

Datum:

• 4. November 2015

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Antrag:

Der LaVo NRW möge beschließen, dieses Jahr die Einzahlung in den Länderfinanzausgleich nach Bundessatzung § 15 Absatz 3 nicht auf 80% zu senken.

Beschreibung:

Der Vortrag vom @sconductor auf dem LPT 2015.2 zur Finanzlage des LV NRW hat mich überzeugt!

Wir haben dieses Jahr 400.000 EUR auf den Konten und von dem geplanten Budget in Höhe von 200.000 EUR nur 80.000 EUR ausgegeben, also offensichtlich 120.000 EUR angespart. Durch diese Einsparung von 120.000 EUR konnte aus den 362.000 EUR Guthaben ein Guthaben von 400.000 EUR werden (vgl. https://twitter.com/_rony/status/657848874221072384 ).

Unser LV ist also reich. Ich sehe keinen Grund mehr, warum unser LV die Einzahlung in den LFA reduzieren sollte.

Aber zum Glück hab ich ja nur nen oberflächlichen Blick auf alles und die Verantwortung für die Entscheidung fällt der wahrscheinlich deutlich besser informierte LaVo und nicht ich.

Diskussion:

Bitte eine Einschätzung / Begründung des Schatzmeisters. (masch)

Stahlrabe: Antrag ist evtl. Aufforderung zur Diskussion; nur wenn wir 80% zahlen möchten, müssen wir eine Entscheidung treffen. (Deadline wäre der 30.11.2015/Solsken) Aussage: "Der LV ist reich" genügt nicht; bitte Genaueres;

Superconductor: Es wären ungefähr 100.000 Euro für dieses Jahr (100% ~ 135000 € / 80% ~108000 €); wir haben gut gewirtschaftet und möchten das weiter so machen;

Solsken: Kontostände bilden nicht unbedingt die Finanzlage ab; es gibt Abzüge usw., die noch verrechnet werden müssen;

Stahlrabe: Man muss schauen, wo die Gelder am besten eingesetzt werden

Superconductor: Abschliessende Abrechnung von 2014 abwarten; Bund hat Bedarf in fast allen Bereichen angemeldet; es gibt einige LVs,die eine beträchtliche Reserve an Liquidität angesammelt haben; bzgl. ausstehender Rechnungen wollen wir alles zum Jahresende glattziehen, in Absprache mit dem Bund;

Sven: SH hat "glattgezogen", aber wir müssen evtl. in 2017 auch wieder etwas zurückzahlen

Stahlrabe: Wenn wir an den Bund einzahlen, verteilt der die Gelder nach unten

Superconductor: Aussage ist nicht richtig; Nehmerländer müssen uU mit erheblich weniger Geld rechnen; Grundversorgung muss gedeckt werden; wird in der nächsten Schatzmeisterrunde besprochen; BuVo fragte an, ob NRW nicht mal "ein Zeichen setzen" möchte.

Solsken: Bund hat evtl. gravierendere finanzielle Probleme als mancher LV, man sollte im Rahmen der Gesamtlage der Partei zu einer Lösung kommen; Kompromisse für Länder- und Bundinteressen finden

Superconductor: Auch wir haben z.B.noch einen Wahlkampf zu stemmen, der jetzt schon los geht; möglicher Kompromiss: statt 80 % oder 100% vllt. 90%

Stonepirat: Sind schon genauere Angaben für die Rückstellung möglich?

Superconductor: genauere Zahlen noch nicht möglich

Solsken: Vorschlag: Ihr könnt den Antrag ablehnen oder schieben, weil ungenau formuliert; erneut evtl. in 2 Wochen

Stahlrabe: Pakki hat zum Sparen geraten; Michele Marsching meinte, wir müssen nicht sparen; (ACHTUNG: Trollbeitrag vom Stahlraben)

• http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_staatliche_Teilfinanzierung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Masch
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

12.11.: Pakki rät dazu, den Antrag jetzt abzulehnen; rony rät zur Wiedervorlage

neue Anträge

Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen

Datum:

• 15. September 2015

Antragsteller:

• Michael

Antrag:

Moin,

für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.

Vorschlag:

Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.

Gruß

Michael

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #164742 Beschaffung Rollups

Datum:

• 12. November 2015

Antragsteller:

• .limo

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für den Landesverband 4 Rollups für den Landesverband gestaltet beschafft werden. Hierfür wird ein Budget von a) 200€ oder b) 300€ zur Verfügung gestellt.

Rollups gibt es nach einer kurzen Internetrecherche bereits ab 45 € http://123-banner.de/produkte/banner-display-systeme/rollup/25003-rollup-banner-85-x-200-cm-b1-zertifiziert.html zu kaufen. Ggf. gibt man auch mehr aus zwecks besserer Qualität. Sie eignen sich gut für den Einsatz auf Veranstaltungen (LPT, TdpA, andere Treffen, teilweise auch Infostände). Gesehen habe ich solch ein Rollup der Piraten Hessen, vielleicht liegt hier auch eine Designvorlage vor.

Liebe Grüße Moritz aka .limo

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #164935 Positive Konnotation von Anträgen

Datum:

• 13. November 2015

Antragsteller:

• Babak

Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand der Piratenpartei-NRW von nun an Anträge, Positionierungen und Beschlüsse grundsätzlich positiv konnotiert formuliert beschliessen soll.

Beschreibung:

In der Vergangenheit wurde sich immer wieder abgegrenzt und Dinge abgelehnt. Die daraus resultierende Sichtweise auf die Piraten wurde zu einer, dass die Piratenpartei eine Gruppe von Blockierern und Ablehnern sei.

Auch sind bei der Annahme von negativ konnotierten Anträgen die Intentionen immer wieder nicht sauber dargestellt worden, was sehr zum Unmut bei den Mitgliedern geführt hat.

Die Grundlage der Piraten Herausforderungen anzugehen und Lösungen zu produzieren, die auch durch die Überprüfung völlig neuer Ansätzen entstehen, ist im Zuge dieser dauernden Vorgehensweise von negativer Positionierung und Abgrenzung, nicht mehr im Sichtfeld der Menschen. Aus diesem Grunde soll versucht werden alle Anträge Positionspapiere und Beschlüsse so zu formulieren und abzustimmen, dass sie eine positive und keine negative Aussage enthalten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #165680 Auflösung KV Gütersloh

Datum:

• 18. November 2015

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Gütersloh wegen Inaktivität aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes auf dem nächsten Landesparteitag durch den Parteitag bestätigen zu lassen.

Beschreibung:

Die Bundesschatzmeisterei und die Buchhaltung haben anläßlich des Rechenschaftsberichts 2014 die Nachricht erhalten, daß der KV praktisch nicht mehr existiert, der Vorstand "weg ist" und nur noch einer "die Stellung hält". Der Vorstand ist handlungsunfähig, so daß nicht einmal eine Kreismitgliederversammlung zwecks Auflösung einberufen werden kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #165683 Auflösung KV Euskirchen

Datum:

• 19. November 2015

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Euskirchen wegen Inaktivität per 31.12.2015 aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes durch den nächsten Landesparteitag bestätigen zu lassen.

Beschreibung:

Anläßlich des Rechenschaftsberichts 2014 wurden der Bundesschatzmeisterei und der Buchhaltung durch den bisherigen Schatzmeister des Kreisverbandes mitgeteilt, daß in 2014 keine politischen oder finanziellen Aktivitäten stattgefunden haben; der Vorstand sei handlungsunfähig.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #165692 Auflösung KV Coesfeld

Datum:

• 19. November 2015

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit beantrage ich:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Coesfeld wegen Inaktivität zum 31.12.2015 aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes vom nächsten Landesparteitag bestätigen zu lassen.

Beschreibung:

Der Kreisverband war im gesamten Jahr 2014 nicht aktiv. Unter anderem gab es im gesamten Geschäftsjahr 2014 keine Ausgaben, was ein Indiz für Aktivität gewesen wäre.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #165054 Antrag Mumbleraum

Datum:

• 13. November 2015

Antragsteller:

• Lutz

Antrag:

hallo servus und guten moinsen,ich weiß nicht ob dass so funktioniert wie ich mir dass so vorstelle und ob ich dass auch darf,aber ich hätte sehr gerne in mumble bei der piratenpartei nordrheinwestfalen in deren server einen temporären permanenten kanal den ich immer wieder zur jeder zeit bearbeiten kann mit allen rechten BiTTE,dass benötige ich nämlich für sehr gute zwecke aus bestimmten gewissen speziellen gründen eben halt,dass ich nämlich mein speziellen temporären permanenten kanal so bearbeiten kann und will so alles schreiben und bilder reinsetzen kann was mir alles dazu einfällt über die urknall theorie geschichte,über den körper des menschen mit körperaufbau und in sachen pc mit software hardware stromtechnisches allgemein über die technik und über allgemeine sachen auch BiTTE!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Jojo, Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl, Dennis
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #166504 Domain Paderborn

Datum:

• 24. November 2015

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

moin,

hiermit beantrage ich beim Landesvorstand, die Domain

piratenpartei-paderborn.de

auf den LV zu übertragen, damit die Webseite zukünftig seitens Utzer weiter betreut werden kann. Ist alles schon vorbereitet, die AG Technik weiss Bescheid.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, pakki, Ralf, Masch, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad