2015-11-26 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.11.2015

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Organisatorisches

• Datum: 26.11.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 12.11.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

neue Anträge

Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen

Datum:

• 15. September 2015

Antragsteller:

• Michael

Antrag:

Moin,

für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.

Vorschlag:

Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.

Gruß

Michael

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #164742 Beschaffung Rollups

Datum:

• 12. November 2015

Antragsteller:

• .limo

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für den Landesverband 4 Rollups für den Landesverband gestaltet beschafft werden. Hierfür wird ein Budget von a) 200€ oder b) 300€ zur Verfügung gestellt.

Rollups gibt es nach einer kurzen Internetrecherche bereits ab 45 € http://123-banner.de/produkte/banner-display-systeme/rollup/25003-rollup-banner-85-x-200-cm-b1-zertifiziert.html zu kaufen. Ggf. gibt man auch mehr aus zwecks besserer Qualität. Sie eignen sich gut für den Einsatz auf Veranstaltungen (LPT, TdpA, andere Treffen, teilweise auch Infostände). Gesehen habe ich solch ein Rollup der Piraten Hessen, vielleicht liegt hier auch eine Designvorlage vor.

Liebe Grüße Moritz aka .limo

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #164935 Positive Konnotation von Anträgen

Datum:

• 13. November 2015

Antragsteller:

• Babak

Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand der Piratenpartei-NRW von nun an Anträge, Positionierungen und Beschlüsse grundsätzlich positiv konnotiert formuliert beschliessen soll.

Beschreibung:

In der Vergangenheit wurde sich immer wieder abgegrenzt und Dinge abgelehnt. Die daraus resultierende Sichtweise auf die Piraten wurde zu einer, dass die Piratenpartei eine Gruppe von Blockierern und Ablehnern sei.

Auch sind bei der Annahme von negativ konnotierten Anträgen die Intentionen immer wieder nicht sauber dargestellt worden, was sehr zum Unmut bei den Mitgliedern geführt hat.

Die Grundlage der Piraten Herausforderungen anzugehen und Lösungen zu produzieren, die auch durch die Überprüfung völlig neuer Ansätzen entstehen, ist im Zuge dieser dauernden Vorgehensweise von negativer Positionierung und Abgrenzung, nicht mehr im Sichtfeld der Menschen. Aus diesem Grunde soll versucht werden alle Anträge Positionspapiere und Beschlüsse so zu formulieren und abzustimmen, dass sie eine positive und keine negative Aussage enthalten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #165680 Auflösung KV Gütersloh

Datum:

• 18. November 2015

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Gütersloh wegen Inaktivität aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes auf dem nächsten Landesparteitag durch den Parteitag bestätigen zu lassen.

Beschreibung:

Die Bundesschatzmeisterei und die Buchhaltung haben anläßlich des Rechenschaftsberichts 2014 die Nachricht erhalten, daß der KV praktisch nicht mehr existiert, der Vorstand "weg ist" und nur noch einer "die Stellung hält". Der Vorstand ist handlungsunfähig, so daß nicht einmal eine Kreismitgliederversammlung zwecks Auflösung einberufen werden kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #165683 Auflösung KV Euskirchen

Datum:

• 19. November 2015

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Euskirchen wegen Inaktivität per 31.12.2015 aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes durch den nächsten Landesparteitag bestätigen zu lassen.

Beschreibung:

Anläßlich des Rechenschaftsberichts 2014 wurden der Bundesschatzmeisterei und der Buchhaltung durch den bisherigen Schatzmeister des Kreisverbandes mitgeteilt, daß in 2014 keine politischen oder finanziellen Aktivitäten stattgefunden haben; der Vorstand sei handlungsunfähig.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #165692 Auflösung KV Coesfeld

Datum:

• 19. November 2015

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit beantrage ich:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Coesfeld wegen Inaktivität zum 31.12.2015 aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes vom nächsten Landesparteitag bestätigen zu lassen.

Beschreibung:

Der Kreisverband war im gesamten Jahr 2014 nicht aktiv. Unter anderem gab es im gesamten Geschäftsjahr 2014 keine Ausgaben, was ein Indiz für Aktivität gewesen wäre.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad