2015-11-26 - Protokoll NRW Vorstand
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.11.2015
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Infos der Fraktion
- 5 Anträge an den LVor
- 5.1 Wiedervorlage
- 5.2 neue Anträge
- 5.3 Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen
- 5.4 Finanzantrag - #164742 Beschaffung Rollups
- 5.5 Sonstiger Antrag - #164935 Positive Konnotation von Anträgen
- 5.6 Sonstiger Antrag - #165680 Auflösung KV Gütersloh
- 5.7 Sonstiger Antrag - #165683 Auflösung KV Euskirchen
- 6 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 7 Sonstiges
- 8 NÖ Teil
- 9 Nächster Termin
- 10 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 26.11.2015
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 12.11.2015 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Dennis Deutschkämer
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
neue Anträge
Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen
Datum:
- 15. September 2015
Antragsteller:
- Michael
Antrag:
Moin,
für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.
Vorschlag:
Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.
Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.
Gruß
Michael
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #164742 Beschaffung Rollups
Datum:
- 12. November 2015
Antragsteller:
- .limo
Antrag:
Hallo lieber Vorstand,
hiermit stelle ich folgenden Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass für den Landesverband 4 Rollups für den Landesverband gestaltet beschafft werden. Hierfür wird ein Budget von a) 200€ oder b) 300€ zur Verfügung gestellt.
Rollups gibt es nach einer kurzen Internetrecherche bereits ab 45 € http://123-banner.de/produkte/banner-display-systeme/rollup/25003-rollup-banner-85-x-200-cm-b1-zertifiziert.html zu kaufen. Ggf. gibt man auch mehr aus zwecks besserer Qualität. Sie eignen sich gut für den Einsatz auf Veranstaltungen (LPT, TdpA, andere Treffen, teilweise auch Infostände). Gesehen habe ich solch ein Rollup der Piraten Hessen, vielleicht liegt hier auch eine Designvorlage vor.
Liebe Grüße
Moritz aka .limo
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #164935 Positive Konnotation von Anträgen
Datum:
- 13. November 2015
Antragsteller:
- Babak
Antrag:
Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand der Piratenpartei-NRW von nun an Anträge, Positionierungen und Beschlüsse grundsätzlich positiv konnotiert formuliert beschliessen soll.
Beschreibung:
In der Vergangenheit wurde sich immer wieder abgegrenzt und Dinge abgelehnt. Die daraus resultierende Sichtweise auf die Piraten wurde zu einer, dass die Piratenpartei eine Gruppe von Blockierern und Ablehnern sei.
Auch sind bei der Annahme von negativ konnotierten Anträgen die Intentionen immer wieder nicht sauber dargestellt worden, was sehr zum Unmut bei den Mitgliedern geführt hat.
Die Grundlage der Piraten Herausforderungen anzugehen und Lösungen zu produzieren, die auch durch die Überprüfung völlig neuer Ansätzen entstehen, ist im Zuge dieser dauernden Vorgehensweise von negativer Positionierung und Abgrenzung, nicht mehr im Sichtfeld der Menschen. Aus diesem Grunde soll versucht werden alle Anträge Positionspapiere und Beschlüsse so zu formulieren und abzustimmen, dass sie eine positive und keine negative Aussage enthalten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #165680 Auflösung KV Gütersloh
Datum:
- 18. November 2015
Antragsteller:
- Manuela
Antrag:
Hallo Vorstand,
hiermit stelle ich folgenden Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Gütersloh wegen Inaktivität aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes auf dem nächsten Landesparteitag durch den Parteitag bestätigen zu lassen.
Beschreibung:
Die Bundesschatzmeisterei und die Buchhaltung haben anläßlich des Rechenschaftsberichts 2014 die Nachricht erhalten, daß der KV praktisch nicht mehr existiert, der Vorstand "weg ist" und nur noch einer "die Stellung hält". Der Vorstand ist handlungsunfähig, so daß nicht einmal eine Kreismitgliederversammlung zwecks Auflösung einberufen werden kann.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #165683 Auflösung KV Euskirchen
Datum:
- 19. November 2015
Antragsteller:
- Manuela
Antrag:
Hallo Vorstand,
hiermit stelle ich folgenden Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Euskirchen wegen Inaktivität per 31.12.2015 aufzulösen. Der Landesvorstand möge weiterhin beschließen, die Auflösung des Kreisverbandes durch den nächsten Landesparteitag bestätigen zu lassen.
Beschreibung:
Anläßlich des Rechenschaftsberichts 2014 wurden der Bundesschatzmeisterei und der Buchhaltung durch den bisherigen Schatzmeister des Kreisverbandes mitgeteilt, daß in 2014 keine politischen oder finanziellen Aktivitäten stattgefunden haben; der Vorstand sei handlungsunfähig.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiges
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2015 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad